Die SPD im Kreis Calw

Am Dienstag Abend ist im Gemeinderat die Entscheidung für ein Bad in Form einer Wellness-Lösung mit Saunalandschaft gefallen. Mit 16 zu 9 Stimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Teilen der UWV angenommen.

Mit gleicher Mehrheit wurde leider auch zuvor der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, den Weg für einen Bürgerntscheid zum Thema frei zu machen, abgelehnt.

SPD Fraktion und SPD Ortsverein halten die nun beschlossene Variante für den falschen Weg.

Die detaillierte Begründung dieser Position ist dem genauen Wortlaut der Rede aus der Gemeinderatssitzung des Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth zu entnehmen.

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Mindmap der SPD-Fraktion

Das zweite Treffen der Kandidaten und Interessierten für die SPD Liste bei der Kommunalwahl im kommenden Juni war wie bereits das erste Treffen ebenfalls sehr erfolgreich.

In Mönch's Lamm in Schömberg trafen sich Gemeinderäte, Ortsvereinsvorstand, Kandidaten und Interessierte zu einer weiteren angeregten und spannenden Diskussion.
Zu Beginn wurden die Anwesenden vom Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth über das neue Wahlrecht informiert, danach stellte Ortsvereinsvorsitzender Martin Linzner das Verfahren für die Listenaufstellung vor.
Für den restlichen Abend diente ein Mindmap der SPD Fraktion als Diskussionsgrundlage, das wichtige kommunale Themen für Schömberg benennt und zusammenfasst. Auf dieser Grundlage soll später das Wahlprogramm ausgearbeitet werden.
Im Laufe des Abends kamen so viele Themen auf den Plan und es erklärten erneut einige Interessierte ihre Bereitschaft zur Kandidatur.

Damit verläuft die Vorbereitung der Kommunalwahl für die SPD Schömberg weiterhin sehr erfolgreich.

Nachdem die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Althengstetts Exbürgermeister Jörg Nonnenmann mit einem Strafbefehl abgeschlossen wurden, hat jetzt auch die Kommunalaufsicht im Landratsamt Calw die Amtsführung des ehemaligen Schultes beurteilt.

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Aus der Gemeinderatssitzung Althengstett am 24.09.2008. Der Gemeinderat lehnt das Baugesuch trotz fehlender baurechtlicher Grundlage erneut ab.

Ein Bericht von Lothar Kante

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Antrag in der Gemeinderatssitzung am 16.7.2008: Einforderung einer Stellungnahme der Kommunalaufsicht

Im April 2007 hatte das Landratsamt Calw der Staatsanwaltschaft verschiedene vom Exbürgermeister Nonnenmann zu verantwortende Vorgänge zur Kenntnis gebracht, um prüfen zu lassen, ob gegen das Strafrecht verstoßen worden ist.

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