Bundespolitik
SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück
Die Thüringenwahl zeigt erneut, dass die SPD für unsere Demokratie dringend gebraucht wird.
Die SPD-Ortsvereine Schömberg, Bad Liebenzell und Oberreichenbach haben in einer gemeinsamen Sitzung zur
Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag am 5. Februar 2020
folgende Stellungnahme beschlossen:
Wer lange für einen kleinen Lohn gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, verdient Anerkennung und Respekt – natürlich auch im Alter. Und das heißt: eine Rente, die höher ist als die Grundsicherung. Dafür hat Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt die Grundrente entwickelt.
Das zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP, wird rege diskutiert. Seit dem Verhandlungsbeginn ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß – auch, weil es anfangs nur wenige Informationen zu Inhalten und dem Stand der Verhandlungen gab.