Die SPD im Kreis Calw

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Ich habe mich für Lars Castellucci entschieden!

Heute hat die Mitgliederbefragung zur Wahl des Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg begonnen. Ich habe mich entschieden und heute gleich meinen Stimmzettel zurück an die SPD geschickt. Ich habe mich für Lars Castellucci entschieden. Ich bin davon überzeugt, dass sich in der SPD einiges ändern muss. Die SPD muss endlich aufhören rückwärtsgewandte Diskussionen zu führen und aufhören, sich mit sich selbst zu beschäftigen. Mich begeistert, dass Lars wenn er Landesvorsitzender ist, die Flügel abschaffen will. Die SPD muss wieder Politik für Mehrheiten machen. Wir müssen Politik für die Mitte der Gesellschaft mache! Wohnungsbau, Mobilität, Digitalisierung, Demographischer Wandel, wie schaffen wir die Energiewende oder wie stärken wir Familien und wie sieht gute Bildung aus. Ich möchte, dass die SPD Volkspartei bleibt!

 

Lars Castellucci stellte sich in Vollmaringen vor
Markus Strinz, Muhammed Ali Öner, Dr. Lars Castellucci, Andreas Röhm, Daniel Steinrode, Daniela Steinrode, Carl Staud

Auf Einladung der Nagolder Sozialdemokraten stellte sich Dr. Lars Castellucci MdB, der Kandidat um das Amt des SPD-Landesvorsitzenden, im Vollmaringer Sportheim vor. Andreas Röhm begrüßte die anwesenden Gäste sowie den Kandidaten. Daniel Steinrode, Fraktionsvorsitzender der SPD im Nagolder Gemeinderat und Vollmaringens Ortsvorsteher, hob in seiner Einführung hervor, dass sich in der SPD dringend etwas ändern müsse, die Wahlergebnisse der SPD seien verheerend, dabei werde die SPD ja gebraucht, so Steinrode weiter. Lars Castellucci ging in seiner Vorstellung auf die aktuellen Probleme der SPD in Bund und Land ein. Er sagte, er möchte mit seiner Kandidatur ein Angebot für die Zukunft machen. Castellucci analysierte die Probleme der SPD scharf. Die SPD habe einen Wahlkampf mit dem Slogan „Mehr Zeit für Gerechtigkeit“ gemacht aber keiner wisse so genau was damit gemeint sei. Die SPD brauche wieder eine Vision und die SPD müsse wieder Angebote an die breite Masse machen.

Daniel Steinrode mit SPD-Delegation auf Westbalkanreise
Lager von Schutzsuchenden in Belgrad

Gespräche mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft

Während der parlamentarischen Sommerpause bereiste eine SPD-Delegation mit den baden-württembergischen Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic und Martin Rosemann sowie Landtagskandidat Daniel Steinrode den westlichen Balkan. Vom 23.-30. August wurden die Länder Serbien, Montenegro, Kroatien sowie Bosnien und Herzegowina besucht, um Gespräche über die aktuelle politische Lage mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft sowie Journalisten zu führen. „Der westliche Balkan ist eine Region, die bei uns oft nur mit großen Problemen in Verbindung gebracht wird, die aber gleichzeitig enorme Entwicklungspotentiale hat und die für die Stabilität in Europa eine wichtige Rolle spielt“, so Josip Juratovic, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Berichterstatter der SPD-Fraktion für Südost-Europa.

Ab 2012 bekommen die Kommunen für die Kleinkindbetreuung deutlich mehr Geld vom Land - auch Schömberg profitiert

Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Keinen Cent für Ausbau Deponiezufahrt Fuchsklinge!

Zur Gemeinderatssitzung Althengstett am 28.04.2010:
Für einige in Calw scheint die Befüllung der ehemaligen Deponie Tälesbach/ Welzberg per LKWs über die Fuchsklingenstraße bereits beschlossene Sache zu sein.

Kommentar von Lothar Kante

saskiaesken.de

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