Die SPD im Kreis Calw

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Diskussionsveranstaltung: Wohnen muss bezahlbar sein! Konzepte für eine moderne Wohnungspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,
wohnst Du noch oder lebst Du schon? Diese spielerische Frage eines großen Möbelhauses steht dafür, dass unsere Wohnung mehr sein soll als ein Dach über dem Kopf – und, dass sie trotzdem bezahlbar sein muss.

Doch die Kosten für Boden und Bau steigen, Mieten und Heizkosten werden immer teurer. Überall fehlen Wohnungen und es wird immer schwieriger, etwas Passendes zu finden, das man sich leisten kann. Für viele nimmt das Wohnen mittlerweile einen großen Teil des Einkommens ein. Wir haben deshalb das Wohngeld wesentlich erhöht und ausgeweitet, sodass jetzt mehr Menschen Anspruch darauf haben.

Auch künftig werden Fach- und Arbeitskräfte aus dem Ausland zu uns kommen und der Bedarf an Wohnraum wird weiter steigen. Zudem hat Deutschland sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden. Dafür müssen wir mehr und anders bauen und dabei neu denken, wie wir wohnen und wie wir heizen.

Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir mit unserer Politik erreichen, dass jeder Mensch ein sicheres, bezahlbares, gemütliches und warmes Zuhause hat, das zum Schutz von Umwelt und Klima beiträgt. Mit dem Heizungsgesetz und der kommunalen Wärmeplanung unterstützen wir Menschen beim Umstieg auf eine klimafreundliche Heizung. Doch dabei bleiben wir nicht stehen.

Wie sieht das Wohnen der Zukunft aus? Wie senken wir den Energieverbrauch im Bereich Wohnen? Und wie bleibt das für Sie finanzierbar?

Fragen und diskutieren Sie gerne mit uns darüber!
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.
Saskia Esken, MdB Bernhard Daldrup, MdB

Digitalisierung und kommunale Finanzen – mit Parsa Marvi MdB und dem SPD Kreisverband

Die Digitalisierung schreitet im Kreis Calw zunehmend voran – doch die „schwarzen (Funk-)Löcher“ sind in vielen Teilen unseres Landkreises unangenehm spürbar und es mangelt noch zu oft an guter Mobilfunk- und Internetverbindung. Zudem sind manche Kommunen finanziell nicht gut aufgestellt und die kommunalen Finanzen bereiten den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den politisch Verantwortlichen in den verschiedenen Gremien Sorge und Kopfzerbrechen.


Können wir im Kreis Calw kommunal in eine finanziell sichere und starke Zukunft blicken? Wie können die „schwarzen Löcher“ im Mobilfunk und im digitalen Netz gestopft werden?
Welche Perspektiven sind möglich und wo können wir ansetzen?

Diese Themen sind Schwerpunkte der Arbeit des SPD Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (Karlsruhe-Stadt). Gemeinsam mit Parsa Marvi und mit euch möchten wir über diese Themen diskutieren und uns offen austauschen.

Der SPD-Kreisverband lädt Euch deshalb zu einer Veranstaltung am Mittwoch, den 25.10.2023, nach Bad Herrenalb ein:
„Digitalisierung und kommunale Finanzen – mit Parsa Marvi MdB und dem SPD Kreisverband“
Die Veranstaltung findet im Kurhaus (Kurpromenade 8, 76332 Bad Herrenalb) um 18:30 Uhr statt.


Wir freuen uns auf eine interessante Veranstaltung!
Herzliche Grüße,
Daniela Steinrode und David Mogler (Vorsitzende des Kreisvorstandes)
Der SPD-Ortsverein Bad Herrenalb und Dobel

Franz Müntefering in Dobel

Franz Müntefering, der ehemalige Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ehemaliger Vizekanzler, wurde vom Bürgermeister Christoph Schaak über die Volkshochschule Calw eingeladen, um über sein neues Buch "Das Jahr 2020+" und seine Gedanken zur Demografie und das Älterwerden zu reden.

Viele Mitglieder des Ortsvereins haben die Gelegenheit genutzt den promineneten Politiker persönlich kennenzulernen. Unsere Mitglieder haben wichitge Ideen und Anregungen mitgenommen, wie "man in der Gemeinschaft zusammenrücken kann, um alte Menschen nicht auszugrenzen" (Volker Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins).

Mehr Informationen über den Besuch "Müntes" gibt es in diesem Artikel von Sabine Zoller im Schwarzwälder Boten.

Friedenskundgebung Krieg in der Ukraine So. 16 Uhr Calw Marktplatz u. weitere Kundgebungen in den Regionen


 

 
 

     
 

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.

 

Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.

 

Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.

 

Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Florian Kling                                                       und                   Andreas Reichstein

Oberbürgermeister der Stadt Calw                                            Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)

 

 

 

Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:

 

Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr

Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr

Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr

 

Ab 2012 bekommen die Kommunen für die Kleinkindbetreuung deutlich mehr Geld vom Land - auch Schömberg profitiert

Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

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