Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
23.05.2019 in Kommunalpolitik von Frischer Wind für Nagold
Leserbrief von Marco Ackermann zum möglichen Pflegeheim in Hochdorf
Leserbrief zum Artikel über ein Pflegeheim in Hochdorf „Neues Seniorenzentrum in Planung“ sowie zum Kommentar „Frieden“ von Axel Kunert vom 20.05.2019 im Schwarzwälder Bote
Die Absicht des Diakonieverbands Martha-Maria, in Hochdorf ca. 40 Pflegeplätze anzubieten, war schon länger bekannt und ganz unabhängig von der im Dezember plötzlich beschlossenen Schließung des Gertrud-Teufel-Heims. Das Hochdorfer Projekt dient offenbar der Versorgung von Hochdorf eventuell Vollmaringen und der im Kreis Freudenstadt gelegenen Dörfer um Hochdorf. Auch dort steigt ja der Bedarf. Die einst 98 Pflegeplätze in Nagold, die wegfallen beziehungsweise schon weggefallen sind, werden damit nicht ausgeglichen, das zeigen schon die Zahlen. Für einen solchen „Ersatz“ hatte OB Großmann im Februar auf der öffentlichen Versammlung im Kubus zwei neue Pflegeeinrichtungen „in der Kernstadt“ angekündigt. Und zwar, laut Schwabo, „eines südlich der Stadtmitte, vorrangig im Hasenbrunnen/Scholderwiese“ und eines nördlich der Stadtmitte („wo der Standort noch gefunden werden muss“) zugesagt. Von beidem hat man seither nichts mehr gehört.
Marco Ackermann
Nagold -Vollmaringen
22.05.2019 in Kommunalpolitik von Frischer Wind für Nagold
Leserbrief von Hans Meier zum Hochdorfer Seniorenzentrum
Leserbrief zum Artikel „Neues Seniorenzentrum in Planung“ sowie zum Kommentar „Frieden“ von Axel Kunert vom 20.05.2019 im Schwarzwälder Bote
Beim ersten Blick auf den Artikel habe ich mich total gefreut, dass endlich die Zusage für das lange geplante Seniorenzentrum in Hochdorf vorliegt. Lange haben wir uns im Hochdorfer Ortschaftsrat mit dem Thema befasst. Zwei potentielle Investoren, von denen eigentlich auch schon (halbe) Zusagen vorlagen oder von denen zumindest großes Interesse bekundet wurde, sind abgesprungen. Seit nunmehr einem Jahr wird uns als Ortschaftsrat erzählt, Martha-Maria würde in Hochdorf investieren. Ich finde das hervorragend, weil der gesamte Bereich um Hochdorf mit seinen Nachbardörfern, Vollmaringen, Göttelfingen, Eutingen, Baisingen, Altheim, Talheim, Bildechingen dringend Pflegeplätze braucht. Beim zweiten Blick in die Zeitung ist mir dann aber aufgefallen, dass der gesamte Artikel im Konjunktiv (hätte, würde, könnte) gehalten ist und sich am Sachstand überhaupt nichts geändert hat zu bisherigen Verlautbarungen. Martha-Maria wird irgendwann in seinen zuständigen Gremien den Grundsatzbeschluss fassen, ob sie das Projekt angehen oder nicht. Was das Projekt jedoch mit der Schließung des Gertrud-Teufel-Heim zu tun hat, erschließt sich mir jedoch nicht. Das potentielle Pflegeheim in Hochdorf ist sehr gut wenn es realisiert wird, es ist aber keine Ersatzlösung für das Gertrud-Teufel-Heim. Man kann doch nicht, wenn sowieso zu wenige Plätze in Nagold sind, ein Heim schließen bevor die nötigen Ersatzlösungen geschaffen wurden. Vielleicht wird ja auch noch vor der Wahl die versprochene Ersatzlösung im Hasenbrunnen oder sonst wo in der Stadt präsentiert. Bis zur Realisierung werden die Plätze in Nagold dennoch fehlen.
Hans Meier
Mitglied im Ortschaftsrat Hochdorf
24.04.2019 in Kommunalpolitik von SPD Oberreichenbach / Neuweiler
SPD setzt auf gebührenfreie Kitas
„Unser Ziel ist und bleibt die spürbare Entlastung von Familien, unabhängig davon, wie unser Volksbegehren vor dem Verfassungsgerichtshof rechtlich bewertet wird“, betonte dabei SPD-Chef Stoch. „Die grün-schwarze Landesregierung ist hier einfach ein Totalausfall – und lässt auch unsere Städte und Gemeinden glatt im Stich.“
Generalsekretär Binder erklärte, die SPD sei derzeit dabei, ein breites gesellschaftliches Bündnis im Land mit Gewerkschaften, Verbänden und Organisationen für Gebührenfreiheit zu schmieden. Außerdem werde Bundesfamilienministerin Franziska Giffey am 11. Mai auf einer großen kommunalpolitischen Konferenz in Stuttgart erwartet, um für gebührenfreie Kitas zu trommeln. „Auf eines kann sich jeder und jede in Baden-Württemberg verlassen“, so Binder: „Wir lassen nicht locker.“
21.03.2019 in Kommunalpolitik von Frischer Wind für Nagold
SPD Nagold besucht die Lembergschule
Auf ihrer Tour durch Nagolds Schulen besuchten die Sozialdemokraten die Nagolder Lembergschule. Neben den Stadträten Daniel Steinrode, Marco Ackermann, Wolfgang Schleehauf und Gert Streib waren Marina Ederle, Markus Strinz, Carl Staud und Daniela Steinrode von der Nagolder SPD zu Besuch in der Lembergschule. Schulleiterin Petra Brauer begrüßte die SPD Delegation in der im Umbau befindlichen Schule.
21.03.2019 in Kommunalpolitik von Frischer Wind für Nagold
SPD Kreistagsfraktion besucht Nagolder Berufsschulzentrum.
Die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion Ursula Utters (Fraktionsvorsitzende), Erich Klemm, sowie die beiden örtlichen Nagolder Kreisräte Rainer Prewo und Daniel Steinrode besuchten am 18. März das Nagolder Berufsschulzentrum. Begleitet wurden sie von den Kreistagskandidierenden Daniel Geese (Nagold), Daniela Steinrode (Nagold), Marco Ackermann, (Nagold),Wolfgang Schleehauf (Nagold), Sonja Schaible (Nagold) und Paul Sander (Wildberg).
