Die SPD im Kreis Calw

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Haushaltsrede 2023

Ulla Utters hält am 19.12.2022 die Haushaltsrede

der SPD Kreistagsfraktion zum Haushalt 2023

Ulla Utters, Haushaltsrede 2022

Bild; die SPD Kreistagsfraktion, in der Mitte Ulla Utters

Die Haushaltsrede der SPD Kreistagsfraktion. Ulla Utters hat bei der Kreistagssitzung zur Verabschiedung des Haushaltes die Haushaltsrede 2022 gehalten.

 

Antrag für den Kreistag: Schienenverbindung Nagold – Herrenberg

An den Landrat Helmut Riegger
24. Februar 2021
Schienenverbindung Nagold – Herrenberg

Antrag an den Kreistag


Der Landrat wird gebeten,
dem Landkreis Böblingen eine gemeinsame Machbarkeitsstudie nach dem GVFG
2020 für eine Regionalstadtbahn Nagold – Herrenberg als Teil eines Schienennetzes mit Erweiterungsoption nach Westen (Altensteig) und Durchbindung nach Osten (Tübingen) vorzuschlagen.

Stellungnahme: „Drei Fraktionschefs kontern Kritik“ (Schwarzwälder Bote v. 23. November 2020 )
Dr. Rainer Prewo

Vergabe der Omnibusleistungen droht mittelständische Betriebe zu übergehen

Es stimmt, ich war bei allen Kreistags- und Ausschussbeschlüssen zum ÖPNV-Konzept dabei. Drum weiß ich, wovon ich rede. Das alte System der starren Linienkonzessionen war ineffizient gewor­den. Künftig soll Wettbewerb um Qualität und Preis bestimmen, welche Unterneh­men die gefor­derten Leistungen erbringen – nachhaltig. Der Kreis wurde in kleinere Teilräume so zuge­schnit­ten, dass auch kleinere und mittlere Unternehmen mit Erfolgsaussicht am Wettbewerb teilnehmen können. Das waren die Vorgaben, das wurde beschlossen, wir waren uns einig.

Vergabe der Omnibusleistungen droht mittelständische Betriebe zu übergehen
Dr. Rainer Prewo

"Brief von Dr. Rainer Prewo an Landrat Helmut Riegger vom 17. November 2020"
Mittelstandsunfreundliche Vergabe der Nahverkehrsbündel Mitte/Los 1 und /Los 2 und Südost

Sehr geehrter Herr Landrat,

ich nehme Bezug auf unseren Schriftverkehr und möchte nach der gestrigen Situationsbe­schrei­bung im VWA nochmals appellieren, die Vergabe der Nah­verkehrsbündel zu stop­pen bzw. zurück­zudrehen. Anderenfalls drohen dem Kreis Calw große Schä­den. Mit dem Zu­schlag aller drei bisher vergebenen Linienbündel an die DB-Tochter RAB droht der Nahverkehrs­markt im Kreis Calw, der bisher von mittelständischen Unternehmen geprägt ist, die im markt­wirtschaftli­chen Wettbe­werb untereinander stehen, künftig in eine mehr oder minder monopo­li­stische Struk­tur verwan­delt zu werden. Nicht nur verlieren kleinere Unternehmen, die über viele Jahre zuver­lässig gefah­ren sind, absehbar ihre Existenz (außer sie fahren vorerst als Sub­unterneh­mer unter der Regie des beherr­schenden Monopolisten). Auch dem Landkreis und den Fahrgästen im Kreis Calw kann es nicht zum Vorteil sein, wenn sich mittelfristig die Fahrpreise nicht mehr im Wettbe­werb bilden. Ein markt-­ wirt­schaftlicher Wettbewerb, der einmal verloren gegangen ist, lässt sich er­fahrungsgemäß kaum mehr zurückgewinnen.

saskiaesken.de

Termine im Kreis

Alle Termine öffnen.

06.02.2023, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Stammtisch
Ort: Alte Abtei
Der Ortsverein Bad Herrenalb und Dobel lädt herzlich alle Mitglieder und Interessierte zum monatlichen Stammtisch …

07.02.2023, 18:00 Uhr
Bau und Umweltausschuss
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

14.02.2023, 18:00 Uhr
Verwaltungs-,Sozial und Tourismusausschuss
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

27.02.2023, 18:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Bad Wildbad

28.02.2023, 18:00 Uhr
Gemeinderat
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

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