Die SPD im Kreis Calw

Franz Müntefering, der ehemalige Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ehemaliger Vizekanzler, wurde vom Bürgermeister Christoph Schaak über die Volkshochschule Calw eingeladen, um über sein neues Buch "Das Jahr 2020+" und seine Gedanken zur Demografie und das Älterwerden zu reden.

Viele Mitglieder des Ortsvereins haben die Gelegenheit genutzt den promineneten Politiker persönlich kennenzulernen. Unsere Mitglieder haben wichitge Ideen und Anregungen mitgenommen, wie "man in der Gemeinschaft zusammenrücken kann, um alte Menschen nicht auszugrenzen" (Volker Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins).

Mehr Informationen über den Besuch "Müntes" gibt es in diesem Artikel von Sabine Zoller im Schwarzwälder Boten.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.

Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.

Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.

Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.

Mit solidarischen Grüßen

Florian Kling                                                       und                   Andreas Reichstein

Oberbürgermeister der Stadt Calw                                            Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)

Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:

Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr

Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr

Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr

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Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Zur Gemeinderatssitzung Althengstett am 28.04.2010:
Für einige in Calw scheint die Befüllung der ehemaligen Deponie Tälesbach/ Welzberg per LKWs über die Fuchsklingenstraße bereits beschlossene Sache zu sein.

Kommentar von Lothar Kante

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Bundestagswahl ist für die SPD mit einer bitteren Niederlage ausgegangen. Auch in unserem Wahlkreis sitzt der Schock über das schlechte Ergebnis noch tief. Im Rahmen erster Analysen auf den verschiedenen Ebenen der Partei sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass eine Erneuerung der SPD in der Opposition nur in aller Offenheit und von der Basis her gelingen kann. Wir gewinnen das Vertrauen der Bevölkerung in die Volkspartei SPD nur an eben dieser Basis und im konstruktiven Gespräch mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern und mit den wichtigen gesellschaftlichen Institutionen zurück.

Auch der Landesvorstand kam bei seiner ersten Sitzung nach der Wahl zu diesem Ergebnis und hat uns darin bestärkt, nun die Öffentlichkeit und alle Freunde der SPD, die immer noch begeisterten und die kritischen, einzuladen zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Ortsvereine Schömberg, Oberreichenbach und Bad Liebenzell/Unterreichenbach:

„Offene Zukunftswerkstatt SPD“

Starttermin Montag 12.10.09 19:30 Uhr
Hotel Mönch’s Lamm
Schömberg, Hugo-Römpler-Str. 21

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