Die SPD im Kreis Calw

Die Digitalisierung schreitet im Kreis Calw zunehmend voran – doch die „schwarzen (Funk-)Löcher“ sind in vielen Teilen unseres Landkreises unangenehm spürbar und es mangelt noch zu oft an guter Mobilfunk- und Internetverbindung. Zudem sind manche Kommunen finanziell nicht gut aufgestellt und die kommunalen Finanzen bereiten den Bürgerinnen und Bürgern aber auch den politisch Verantwortlichen in den verschiedenen Gremien Sorge und Kopfzerbrechen.

Können wir im Kreis Calw kommunal in eine finanziell sichere und starke Zukunft blicken? Wie können die „schwarzen Löcher“ im Mobilfunk und im digitalen Netz gestopft werden?
Welche Perspektiven sind möglich und wo können wir ansetzen?

Diese Themen sind Schwerpunkte der Arbeit des SPD Bundestagsabgeordneten Parsa Marvi (Karlsruhe-Stadt). Gemeinsam mit Parsa Marvi und mit euch möchten wir über diese Themen diskutieren und uns offen austauschen.

Der SPD-Kreisverband lädt Euch deshalb zu einer Veranstaltung am Mittwoch, den 25.10.2023, nach Bad Herrenalb ein:
„Digitalisierung und kommunale Finanzen – mit Parsa Marvi MdB und dem SPD Kreisverband“
Die Veranstaltung findet im Kurhaus (Kurpromenade 8, 76332 Bad Herrenalb) um 18:30 Uhr statt.

Wir freuen uns auf eine interessante Veranstaltung!
Herzliche Grüße,
Daniela Steinrode und David Mogler (Vorsitzende des Kreisvorstandes)
Der SPD-Ortsverein Bad Herrenalb und Dobel

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Franz Müntefering, der ehemalige Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und ehemaliger Vizekanzler, wurde vom Bürgermeister Christoph Schaak über die Volkshochschule Calw eingeladen, um über sein neues Buch "Das Jahr 2020+" und seine Gedanken zur Demografie und das Älterwerden zu reden.

Viele Mitglieder des Ortsvereins haben die Gelegenheit genutzt den promineneten Politiker persönlich kennenzulernen. Unsere Mitglieder haben wichitge Ideen und Anregungen mitgenommen, wie "man in der Gemeinschaft zusammenrücken kann, um alte Menschen nicht auszugrenzen" (Volker Schröder, Vorsitzender des Ortsvereins).

Mehr Informationen über den Besuch "Müntes" gibt es in diesem Artikel von Sabine Zoller im Schwarzwälder Boten.

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Liebe Genossinnen und Genossen,

wir können es noch immer nicht glauben. Verfolgen die Nachrichten in Schock, Verbitterung und Verzweiflung. Ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg in Europa ist nun traurige Realität geworden.

Der Krieg ist nicht nur in der Ferne, sondern hat auch bei uns Auswirkungen und Folgen, denen wir gemeinsam begegnen müssen.

Gemeinsam suchen wir die Möglichkeit unsere Solidarität mit der Ukraine zu bekunden und der Frustration Ausdruck zu verleihen, dass der Einzelne nur tatenlos zuschauen kann, wie die grundlegendsten Regeln unseres Zusammenlebens von Putin gebrochen werden. Als Bürgerinnen und Bürger jedweder Herkunft müssen wir nun zusammenstehen und gemeinsam auch auf kommunaler Ebene ein Zeichen setzen.

Wir möchten am Sonntag, den 27. Februar um 16 Uhr auf dem Marktplatz ein Zeichen setzen gegen dieses Kriegsverbrechen. Ihr seid herzlich dazu eingeladen. Es besteht Maskenpflicht.

Mit solidarischen Grüßen

Florian Kling                                                       und                   Andreas Reichstein

Oberbürgermeister der Stadt Calw                                            Kreisvorsitzender (SPD-KV-Calw)

Weitere Kundgebungen in den Regionen im Überblick:

Tübingen am Samstag, den 26.02.2022: Holzmarkt, 16 Uhr

Karlsruhe-Stadt am Samstag, den 26.02.2022: Am Schlossplatz, 14 Uhr

Karlsruhe-Land am Sonntag, den 27.02.2022: Auf den Marktplätzen in Bruchsal, Bretten und Ettlingen, 18 Uhr

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Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Zur Gemeinderatssitzung Althengstett am 28.04.2010:
Für einige in Calw scheint die Befüllung der ehemaligen Deponie Tälesbach/ Welzberg per LKWs über die Fuchsklingenstraße bereits beschlossene Sache zu sein.

Kommentar von Lothar Kante

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