Die SPD im Kreis Calw
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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
TTIP – Chancen und Risiken am 6 Nov in Calw
Freitag, 06.11.2015
Tanzschule danekdance, Haggasse 9 , 75365 Calw
Das zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP, wird rege diskutiert. Seit dem Verhandlungsbeginn ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß – auch, weil es anfangs nur wenige Informationen zu Inhalten und dem Stand der Verhandlungen gab.
Esken: 'Wir kümmern uns um Deutschland - für Bildung, Infrastruktur und Kommunen'
Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.
Für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen
Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir seit dem 19. Jahrhundert für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen. Das sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Am 22. September in diesem Jahr geht es darum, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen.
Jusos unterstützen Saskia Esken
Eine starke Frau für den Nordschwarzwald
Unsere Calwer SPD Kreisvorsitzende Saskia Esken wurde gestern zur SPD Kandidatin für den Bundestagswahlkreis Calw/Freudenstadt gekürt. Saskia Esken hatte bereits im Jahr 2009 für die SPD kandidert und den Wählern sowie der Partei eine erneute Kandidatur versprochen.
Liebe Saskia, als Kreisrätin, Landeselternbeirätin und aus deiner täglichen Arbeit als SPD Kreisvorsitzende im Kreis Calw weißt du, was die Menschen bewegt und wie man greifbare Politik für die Bürgerinnen und Bürger macht. Wir gratulieren dir ganz herzlich zu deiner Nominierung und wünschen dir für den Wahlkampf alles Gute. Wir werden dich nach Kräften unterstützen, damit unser Wahlkreis endlich wieder eine SPD Abgeordnete bekommt. Du bist unsere starke Frau für den Nordschwarzwald!
Rederecht der Abgeordneten darf nicht eingeschränkt werden
Im Zusammenhang mit den Plänen des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, das eigenständige Rederecht einzelner Abgeordneter einzuschränken, hat die Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Calw, Saskia Esken, eine E-Mail an die Fraktionsspitze geschrieben:
„Die in der Presse bekannt gewordenen Pläne der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zur Beschneidung des Rederechts von Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben mich sprachlos gemacht. Ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darin, wie politische Entscheidungen getroffen werden, nicht schon genug beschädigt? Ich bitte die SPD-Fraktion dringend, vertrauensschädigende Signale dieser Art zu revidieren und im Gegenteil zu überlegen, wie die Glaube der Menschen in die Demokratie erneuert werden kann.“
