Die SPD im Kreis Calw

Die SPD-Ortsvereine Schömberg, Bad Liebenzell und Oberreichenbach haben in einer gemeinsamen Sitzung zur
Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag am 5. Februar 2020 
folgende Stellungnahme beschlossen:
 

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Wer lange für einen kleinen Lohn gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, verdient Anerkennung und Respekt – natürlich auch im Alter. Und das heißt: eine Rente, die höher ist als die Grundsicherung. Dafür hat Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt die Grundrente entwickelt.

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Freitag, 06.11.2015

Das zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, kurz: TTIP, wird rege diskutiert. Seit dem Verhandlungsbeginn ist die Verunsicherung in der Bevölkerung groß – auch, weil es anfangs nur wenige Informationen zu Inhalten und dem Stand der Verhandlungen gab.

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Die Merkel-Regierung investiert nicht in Deutschlands Zukunft und treibt die Schulden weiter in die Höhe. So bleibt beides auf der Strecke: wirtschaftlicher Erfolg und soziale Gerechtigkeit.
Marode Straße und Schienen, schlechte Energie- und Kommunikationsnetze. In den Gemeinden schließen Freibäder, Theater und Jugendclubs. Es gibt zu wenig Kita-Plätze und für Bildung fehlen 20 Milliarden Euro jährlich. Die Substanz im Land bröckelt. Trotzdem macht Schwarz-Gelb 100 Milliarden Euro neue Schulden. Das ist die Bilanz der Merkel-Regierung.

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Die SPD wird in wenigen Wochen 150 Jahre alt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften kämpfen wir seit dem 19. Jahrhundert für faire Löhne, Chancengerechtigkeit und gute und sichere Arbeitsbedingungen. Das sind unsere Ansprüche an eine solidarische und gerechte Gesellschaft. Am 22. September in diesem Jahr geht es darum, die schwarz-gelbe Regierung abzulösen.

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