Die SPD im Kreis Calw

16.04.2012 in Bundespolitik von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

Rederecht der Abgeordneten darf nicht eingeschränkt werden

Im Zusammenhang mit den Plänen des Geschäftsordnungsausschusses im Bundestag, das eigenständige Rederecht einzelner Abgeordneter einzuschränken, hat die Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Calw, Saskia Esken, eine E-Mail an die Fraktionsspitze geschrieben:

„Die in der Presse bekannt gewordenen Pläne der Fraktionen von CDU, FDP und SPD zur Beschneidung des Rederechts von Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben mich sprachlos gemacht. Ist das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger darin, wie politische Entscheidungen getroffen werden, nicht schon genug beschädigt? Ich bitte die SPD-Fraktion dringend, vertrauensschädigende Signale dieser Art zu revidieren und im Gegenteil zu überlegen, wie die Glaube der Menschen in die Demokratie erneuert werden kann.“

weiterlesen

09.02.2012 in Bundespolitik

Finanzmarktregulierung und Schuldenkrise

• Lösungsvorschläge der Sozialdemokraten

Zu diesem Thema hatte der SPD-Kreisverband Calw und der Ortsverein Gechingen als Ko-veranstalter den Finanzexperten der SPD-Bundestagsfraktion Lothar Binding eingeladen. In seiner Begrüßung, die vor allem auch der Kreisvorsitzenden Saskia Esken und dem Landes-schatzmeister Karl-Ulrich Templ galten, stellte der Vorsitzende Tilman Schwarz die Begriffe Verständlichkeit, Transparenz und konsequentes Regierungshandeln in den Mittelpunkt. Diese seien sowohl der Bankenwelt als auch der derzeitigen Regierung verloren gegangen. Schlingerkurs, unverantwortliches Verhalten und Mangel an Kontrollen hätten das Volk schockiert.

weiterlesen

17.09.2011 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Calw

Regierung verheddert sich in Euro-Krise

Zunehmend chaotisch agiert die Bundesregierung im Kampf gegen die Euro-Krise. Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler denkt öffentlich über die Insolvenz Griechenlands nach, sein Fraktionschef Brüderle über einen Schuldenschnitt, die CSU über den Rauswurf des Landes aus der Euro-Zone. Der Kanzlerin drohen die Dinge vollends zu entgleiten.

weiterlesen

10.06.2011 in Bundespolitik

Herzlichen Glückwunsch zum Atomausstieg!

weiterlesen

07.07.2010 in Bundespolitik von SPD Ortsverein Calw

Bürgerarbeit im Bund

Anlässlich der Berichterstattung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales durch Staatssekretär Fuchtel im Ausschuss Arbeit und Soziales zum Stand des Ausschreibungs- und Planungsverfahrens zur Bürgerarbeit erklärt die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Katja Mast:

weiterlesen