Die SPD im Kreis Calw

Haltung der SPD zum Wellnessprojekt

Völlig zu Recht diskutiert die Bevölkerung seit dem 13. Januar 2009 den Beschluss der Mehrheit des Gemeinderats, ein Wellnessprojekt mit angegliedertem Kleinschwimmbecken errichten und betreiben zu lassen. Denn dafür müssen aus dem Gemeindehaushalt bis ins Jahr 2040 jährlich 550.000 € aufgewendet werden. Und viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich nach dem Verhältnis von Kosten und Nutzen. Sie fragen weiter, ob Schömberg sich diese Summe auf Dauer leisten kann, ohne andere wichtige Aufgaben vernachlässigen zu müssen.
Nun wird den Bürgern von einigen Gemeinderäten vorgerechnet, dieser Betrag könne problemlos gestemmt werden. Er mache schließlich nur 2,5 Prozent des Gemeindehaushalts aus. Zudem habe Schömberg ja noch viel Geld auf der hohen Kante.
Doch wie sehen die Fakten wirklich aus? Jeder Gemeinderat weiß, oder er sollte es zumindest wissen, dass der allergrößte Teil des Gemeindehaushaltes für die Erfüllung der Pflichtaufgaben (Kindergärten, Schule, Feuerwehr, Straßen, Wasser und Abwasser, Personalkosten usw.) ausgegeben werden muss und somit gebunden ist. Erst das Geld, was darüber hinaus übrig ist, kann für Investitionen eingesetzt werden, wobei die Folgekosten von Investitionen stets mit zu bedenken sind.

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Beim dritten Kandidatentreffen am Montag, 02.02.09 im Gasthaus Lamm, konnten wir alle 18 Plätze besetzen. Folgende Kriterien haben uns geleitet: eine sinnvolle Auswahl der Plätze nach Frauen und Männern, amtierenden Gemeinderäten und Nachwuchs, jung und alt, Repräsentation aller Ortsteile.
Wir haben einen Zeitplan bis zur Gemeinderatswahl erstellt und eine Wahlprogrammkommission gebildet.
Am Donnerstag, 12. März 2009, wird im Rahmen einer Mitgliederversammlung die endgültige Liste festgelegt.

Schriftführerin: Christina Keppler

In seiner Haushaltrede ging Gemeinderat Lothar Kante u.a. auf notwendige Investitionsvorhaben, Kindergartengebühren, Ganztagesbetreuung und das Bebauungsgebiet Täfelberg ein.

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Am 27. Januar 2009 hat das Bundeskabinett die Gesetzentwürfe zum Konjunkturpaket II beschlossen. Für die Kommunen sind der Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder sowie die entsprechende Verwaltungsvereinbarung mit den Ländern von zentraler Bedeutung. Wir stellen deshalb an dieser Stelle die wichtigsten Regelungen vor. Jetzt wird es darauf ankommen, dass die Länder und Kommunen rasch und entschlossen handeln, um dringende Investitionsvorhaben zum Wohle ihrer Bürger zu realisieren und die Konjunktur zu stützen.

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Am Dienstag Abend ist im Gemeinderat die Entscheidung für ein Bad in Form einer Wellness-Lösung mit Saunalandschaft gefallen. Mit 16 zu 9 Stimmen wurde der Vorschlag der Verwaltung gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und Teilen der UWV angenommen.

Mit gleicher Mehrheit wurde leider auch zuvor der weitergehende Antrag der SPD-Fraktion, den Weg für einen Bürgerntscheid zum Thema frei zu machen, abgelehnt.

SPD Fraktion und SPD Ortsverein halten die nun beschlossene Variante für den falschen Weg.

Die detaillierte Begründung dieser Position ist dem genauen Wortlaut der Rede aus der Gemeinderatssitzung des Fraktionsvorsitzenden Helmut Sperth zu entnehmen.

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