Die SPD im Kreis Calw

Zur Sanierung der Ortsdurchfahrt Calmbach, B294 fand am 3.8.2012 um 11:00 der Spatenstich statt.

Vertreter der Fraktion
Henning Saß, Gerda Noack, Dieter Gischer.

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Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion

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Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:

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Jürgen Schrumpf im Gemeinderat Bad Wildbad:

Stellungnahme der SPD Fraktion zur Polizeireform in
Baden-Württemberg.

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Die SPD-Fraktion tritt für die Nutzung der Windkraft auf der Langenbrander Höhe mit vier Windkraftanlagen (einschließlich des Repowering der bestehenden Anlage) ein. Dabei muss gewährleistet sein, dass die Langenbrander Bevölkerung vor Lärm bestmöglich, d.h. unterhalb der gesetzlich zulässigen Grenzwerte geschützt ist. Um gesichert herauszufinden, welche Abstände die Anlagen von der Wohnbebauung hierfür notwendig sind, hat die SPD-Fraktion beantragt, dass die Gemeinde ein Lärmgutachten in Auftrag gibt. Die Kosten dieses Gutachtens werden später dem ausgewählten Projektentwickler in Rechnung gestellt. Der Antrag der SPD-Fraktion fand in der Gemeinderatssitzung am 27. März 2012 eine breite Mehrheit.

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