Die SPD im Kreis Calw

Die Sitzungstermine des Gemeinderates und der Fraktion sind neu eingestellt.

Bruno Knöller, Haushaltsrede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2013 am 11. Dezember 2012

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1. Allgemeines

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

Bürgermeister Breitling wies in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs auf die unverändert starke Abhängigkeit der Ertragslage von einer konstanten Umsatz- und Ertragsentwicklung der heimischen Wirtschaft hin.

Die Steuereinnahmen sind das Rückgrat des Ergebnishaushaltes.

Wie viel Steuern wir im Jahr 2013 einnehmen, ist nur bedingt prognostizierbar.

Vor wenigen Tagen verabschiedete der Bundestag mit großer Mehrheit ein Paket, das neue Belastungen für den Haushalt bringt und in seiner Konsequenz noch nicht absehbare weitere Einschnitte.

Wie sich dies alles auf die Konjunktur und damit die Steuereinnahmen der Stadt auswirkt, weiß heute niemand.

Mit Sicherheit sind bisherige Wachstumsprognosen hinfällig und werden zum Teil auch schon korrigiert, oft aber nur sehr verhalten.

Deshalb stehen sämtliche Positionen im Haushalt unter dem Vorbehalt einer Hoffnung, die wir haben.

Bürgermeister Breitling fordert eine gewisse Konstanz bei personalen Sachaufwendungen und betont den inhaltlichen Schwerpunkt der Pflichtaufgaben.

Er weist auch darauf hin, dass Substanzerhalt und Sanierung eine wichtige Rolle spielen.

Wir haben beantragt, eine Auflistung vorzunehmen, die jetzt von der Verwaltung vorgelegt wurde.

Sie umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und verpflichtet uns auf jeden Fall, diese notwendigen Maßnahmen rechtzeitig und auch in notwendigem Umfang umzusetzen.

Es stellte sich immer wieder heraus, dass längerfristige Verzögerungen und Verschiebungen die notwendigen Maßnahmen erheblich verteuern.

Die laufenden Reparaturen, die in dieser Aufstellung nicht enthalten sind, müssen auch  noch einmal genau beobachtet und begleitet werden.

In Zukunft muss möglichst vermieden werden, dass immer wieder überplanmäßige und außerplanmäßige Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müssen, die dann auf der „roten Liste“ erscheinen.

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3.08.2012; 11:00

Erneuerung der Ortsdurchfahrt Calmbach B294.
In einer kleinen Feier wurde am 3.8.2012 der Spatenstich zur Erneuerung der Ortsdurchfahrt durchgeführt. Vertreter des Gemeinderates und aller Beteiligten Ämter waren vertreten. Für Calmbach ein weiterer großer Schritt zur Verbesserung der Infrastruktur und des Stadtbildes.
Auf dem Bild , Mitte Landrat Rieger, BM K. Mack, Landtagsabgeordneter T. Blenke, sowie Vertreter des Regierungspräsidiums und der Planung`s und Baufirmen.

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