Die SPD im Kreis Calw

Nagold galt stets als „das Tor zu Schwarzwald“ – doch nicht erst seit der Landesgartenschau im Jahre 2012 hat sich die malerische Stadt am gleichnamigen Fluss einen weit eigenständigeren Namen gemacht. Die innerstädtischen Umbaumaßnahmen führten zu einem ganz eigenen Charme und zur Etablierung Nagolds als Mittelzentrum. Diesem Charme folgen täglich zahlreiche Menschen aus Nah und Fern, die in Nagold den abwechslungsreichen Einzelhandel und die Einkaufsmöglichkeiten nutzen, in den Genuss vielfältiger Gastronomieangebote kommen und sich dort wohl fühlen. Viele Menschen jedoch, die ihren Lebensmittelpunkt in die Innenstadt oder in einen der ebenfalls attraktiven Nagolder Ortsteile verlegen und dort einen Wohnsitz finden möchten, scheitern zunehmend an der prekären Wohnungsmarktsituation. Bezahlbare Mietwohnungen sind kaum und für Nichtnagolder ohne lokale Kenntnisse häufig gar nicht greifbar, und der verfügbare Wohnraum ist schnell vergriffen. Dieses Problem prangerte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Röhm bereits 2012 an und bewies damit Weitsicht. SPD-Stadtrat Daniel Steinrode betonte, dass dies mittlerweile nicht mehr nur sozial Schwächere oder Menschen mit geringerem Einkommen, Auszubildende, Berufsanfänger oder Alleinerziehende betreffe: „Auch junge Familien und Alleinstehende mit mittleren Einkommen können sich Wohnungen oder gar Einfamilienhäuser, der typischen Wohnform in den Teilorten, nur noch selten leisten.“ Marco Ackermann, jüngster Stadtrat im Nagolder Gemeinderat, wies auf die oft prekäre Situation junger Menschen hin. Dem bislang noch attraktiven Standort Nagold droht damit langfristig ein ernstzunehmendes Problem: der Verlust junger Familien bedeutet Einwohnerschwund, ein Sinken der Mitgliederzahlen in den örtlichen Vereinen und deren Angeboten, in Schulen, Musikschule und vielem Mehr, ebenso wie ein damit insgesamt einhergehender Schwund des attraktiven weil vielfältigen Angebots in jedweder Hinsicht, das sich auf diesem hohen Niveau nicht mehr halten lassen wird. Somit sind in gewisser Hinsicht alle Nagolder direkt oder indirekt betroffen und nicht nur diejenigen, die sich auf Wohnungssuche befinden. Stadtrat Wolfgang Schleehauf, dem als Architekt und Bausachverständigen die Problematik auch beruflich täglich begegnet, hob hervor, dass das Problem der Wohnraumsituation in der Mitte der Gesellschaft angekommen und es an der Zeit ist, diesem Trend entgegenzuwirken: Die Stadt muss aktiv werden. Aus diesem Grund stellt die SPD-Gemeinderatsfraktion in Nagold den Antrag an die Stadtverwaltung, ein Konzept zu erarbeiten, wie mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Rottenburg am Neckar hat ähnliche Probleme und aus diesem Grund hierzu bereits ein Konzept erarbeitet: mit Hilfe des neu gegründeten Eigenbetriebs Wohnbau sollen in den kommenden zehn Jahren 300 Wohnungen geschaffen werden, die als Mietwohnungen in den Bestand der Stadt übernommen werden. Dieses Konzept wurde von Dr. Hendrik Bednarz, 2. Beigeordneter der Stadt Rottenburg, in Nagold erläutert. Die SPD-Fraktion fordert mit ihrem Antrag darüberhinaus die Stadt auf, zu prüfen inwieweit dieses beispielhafte Konzept in Nagold Anwendung finden kann. 

In der konstituierenden Sitzung am 29.07.2014 wurden die fünf SPD-Gemeinderäte für die neue Amtszeit verpflichtet. Daniel Steinrode vertritt die SPD im Verwaltungsausschuss der Stadt Nagold, Marco Ackermann und Gert Streib vertreten die SPD im Kultur, Umwelt und Sozialausschuss und Wolfgang Schleehauf sowie Rainer Schmid arbeiten im Technischen Ausschuss mit.

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Nagold: Neben den langjährig bekannten Nagolder Gemeinderäten Daniel Steinrode, Gert Streib und Rainer Schmid gehören nun auch Wolfgang Schleehauf und Marco Ackermann für die SPD dem Stadtparlament an.

Der SPD ist es gelungen, die bestehenden fünf Sitze zu verteidigen und die Stimmenanzahl im Nivau von 2004 und 2009 zu halten.

Wir danken allen Helfern und Förderern für die Zeit, Energie und Spenden mit der sie die Gemeinderatswahl der SPD in Nagold unterstütz haben. Ohne diese Unterstützung wäre ein Wahlkampf wie wir ihn in den vergangenen Wochen geführt haben nicht möglich gewesen.

 

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bürgermeister Breitling wies bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs darauf hin, dass die deutsche Konjunktur beachtliche Stabilität auf einem guten Niveau anbietet.

Schon in den früheren Haushaltsreden haben wir vermerkt, dass dieses Fundament nicht fest und sicher in die Zukunft weist, wie es manche annehmen.

Sicher können wir in unserem Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten eine sehr positive Bilanz vorweisen. Es gehört aber nicht viel Fantasie dazu, die Entwicklungen der Zukunft nicht nur positiv zu sehen.

Umbrüche sind zu erwarten und wichtige Entscheidungen stehen an.

Bund und Länder haben erkannt, dass die Gemeinden dringend auf Mittel angewiesen sind und nicht allein aus eigener Kraft alles stemmen können.

Deshalb sind die Schwerpunkte der grün/roten Landesregierung zu begrüßen. Den Kommunen werden mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, des Pakts  mit den Kommunen für Familien und Kinder, bei der Schulsozialarbeit, die von der CDU früher keine Unterstützung erhielt. Ebenso werden Investitionen bei den Krankenhäusern unterstützt, wie auch ein Wohnraumförderungsprogramm aufgelegt. Mittel für die Aufstockung der kulturellen Zentren im ländlichen Raum stehen zur Verfügung.

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Rede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2014 am 10. Dezember

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