Landtagsfraktion
Liebe Genossinnen und Genossen,
vergangenen Samstag erklärte ich im Landesvorstand meine Kandidatur zur Vorsitzenden der SPD Baden-Württemberg.
Vorangegangen war für mich persönlich ein Abwägungsprozess, an dessen Ende stand: Ja, ich springe. Ja, die SPD wird gebraucht für alle Inhalte, die mir wichtig sind. Ja, ich will meinen Beitrag leisten, um den Stolz der SPD, ihre Glaubwürdigkeit und ihre Wählbarkeit zu stärken. Ja, ich will ein wichtiges Gesicht der SPD Baden-Württemberg sein.
Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Nils Schmid und Winfried Kretschmann, kündigten bei der Anti- Atom- Menschenkette in Stuttgart an, in einer gemeinsamen Landesregierung alles dafür zu tun, um die Atom- Laufzeitverlängerung zu Fall zu bringen und das Atomkraftwerk Neckarwestheim I schnellstmöglich abzuschalten.
Unser Weg der Versöhnung. Stuttgart 21: In unseren eigenen Reihen finden sich Befürworter wie Gegner. Unter den Parteien kommt deshalb wohl gerade uns die Aufgabe zu, eine Brücke zwischen den Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten. Als SPD stehen wir zum Projekt Stuttgart 21 und seinen großen Chancen. Allerdings: Kein Bauvorhaben, kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft ihren inneren Zusammenhalt verliert.
Wir fordern deshalb die noch amtierende CDU-FDP-Landesregierung auf, schnellstmöglich eine landesweite Volksabstimmung über Stuttgart 21 herbeizuführen.
„Beim G8 ist nach wie vor der Wurm drin, deshalb fragen wir die Eltern, was besser werden muss", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel anlässlich des Starts einer Aktion zum G8.
Wofür steht die SPD in Baden-Württemberg? Antworten gibt die Neuauflage der Broschüre "Unser Land modern und sozial gerecht gestalten". Auf 60 Seiten erhalten Sie einen fundierten Überblick über Positionen der SPD-Landtagsfraktion auf zentralen Feldern der Landespolitik. Hinweise auf Parlamentsanträge und Internetangebote runden das mit zahlreichen Bildern aufgelockerte Werk ab.
