SPD und Grüne zur Anti- Atom- Menschenkette: Schmid und Kretschmann sagen Atomkraft den Kampf an

Veröffentlicht am 13.03.2011 in Landtagsfraktion

Die Spitzenkandidaten von SPD und Grünen, Nils Schmid und Winfried Kretschmann, kündigten bei der Anti- Atom- Menschenkette in Stuttgart an, in einer gemeinsamen Landesregierung alles dafür zu tun, um die Atom- Laufzeitverlängerung zu Fall zu bringen und das Atomkraftwerk Neckarwestheim I schnellstmöglich abzuschalten.

„Anstatt die Bürgerinnen und Bürger noch länger den Risiken der Atomkraft auszusetzen und immer neuen brandgefährlichen Atommüll anzuhäufen, werden wir eine echte Energiewende im Land einleiten. Um den von CDU und FDP durchgepeitschten Ausstieg aus dem Atomausstieg zu stoppen, wird eine grün- rote Landesregierung sich der Klage anderer Bundesländer gegen die Laufzeitverlängerung anschließen“, sagten Schmid und Kretschmann.

SPD und Grüne sind überzeugt, dass die unter Umgehung des Bundesrats vorgenommene Laufzeitverlängerung verfassungswidrig ist. Diese Auffassung werde selbst durch Rechtsgutachten gestützt, die vom CDU- geführten Bundesumweltministerium in Auftrag gegeben wurden. „Wir sind zuversichtlich, dass das Bundesverfassungsgericht dem Laufzeitverlängerungswahn von Mappus, Merkel und Co. die rote Karte zeigt. Vor allem der Uraltreaktor Neckarwestheim I muss sofort vom Netz.“

Darüber hinaus kündigten Schmid und Kretschmann an, die Atomaufsicht „vom Kopf auf die Füße“ zu stellen. „Unter der derzeitigen Umweltministerin Gönner hat die Atomaufsicht vor allem den Zweck, der EnBW immer neue Atom- Gewinne in die Taschen zu spülen. Wir werden die Sicherheit ins Zentrum der Atomaufsicht stellen – das gilt gerade auch für das Steinzeitkraftwerk Neckarwestheim I, das erhebliche Sicherheitsmängel aufweist und bereits über 400 Störfälle auf dem Buckel hat.“

SPD und Grüne streben eine konsequente Neuausrichtung der Energiepolitik im Land an. Dabei setzen sie auf die Strategie der drei E: mehr erneuerbare Energien, mehr Energieeffizienz und mehr Energieeinsparung. „Wir machen Baden- Württemberg zum Vorreiter einer modernen und klimafreundlichen Energieversorgung. Dazu werden wir die Blockade bei der Windkraft beenden und regenerative Energien aus Wind, Sonne, Wasser, Erdwärme und Biomasse massiv ausbauen. Dezentrale und effizientere Formen der Energieerzeugung wie die umweltfreundliche Kraft- Wärme- Kopplung werden wir voranbringen.“

 

Homepage SPD Ortsverein Calw

saskiaesken.de

Termine

Alle Termine öffnen.

21.06.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
SPD-Gemeinderatsfraktion besucht Mindersbach
Ort: Rathaus Mindersbach
Initiator: SPD-Gemeinderatsfraktion Nagold

26.06.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr
Gemeinderat
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

02.07.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr
Verwaltungsausschuss, Kreistag
Ort: Landratsamt Calw

02.07.2018, 19:30 Uhr - 02.07.2018
SPD-Gemeinderatsfraktion besucht Pfrondorf
Ort: Treffpunkt: Rathaus Pfrondorf
Am Montag, den 02.07.2018, besucht die SPD-Fraktion des Nagolder Gemeinderates den Nagolder Ortsteil …

04.07.2018, 19:30 Uhr
SPD Nagold: Die Zukunft der Krankenhäuser Nagold und Calw!
Ort: Naturfreundehaus Nagold, In der Mulde 1, 72202 Nagold
„Medizinkonzeption 2021“ was verbirgt sich dahinter? Ist diese Konzeption zukunftsfähig? Sind unsere K …

Shariff

Besucher

Besucher:2308446
Heute:5
Online:1