„Musterländle Comeback“

Veröffentlicht am 13.03.2011 in Veranstaltungen

Dr. Rainer Prewo MdL sprach in der Althengstetter Pumpstation über die wirtschaftliche Entwicklung Baden-Württembergs.

Dr. Rainer Prewo MdL, war nach Althengstett gekommen, um zusammen mit dem Althengstetter Bürgermeister Dr. Clemens Götz und den SPD-Gemeinderäten Lothar Kante und Richard Dipper den ortsansässigen Betrieb Strähle und Hess zu besichtigen, der hochspezialisierte, technische Textilien, insbesondere Spezialtextilien für den Automobilbereich herstellt. Geschäftsführerin Kirsten Schönharting begleitete die Besucher durch den Betrieb und informierte über die vielfältigen Aspekte der Produktion.

Anschließend war zu einem Vortrag Dr. Rainer Prewo’s: „Musterländle Comeback“ mit Diskussion in die Pumpstation geladen. Lothar Kante begrüßte in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion die Gäste. Er legte dar, wie wichtig eine gute Landespolitik sei, um auch gute Kommunalpolitik machen zu können, da die Kommunen in vieler Hinsicht von Entscheidungen auf Landesebene abhängig seien. So habe zum Beispiel die Wirtschaftsförderung und Infrastrukturpolitik des Landes unmittelbare Auswirkungen vor Ort.
Der Frage, wie es damit in Baden-Württemberg bestellt sei, ging Dr. Rainer Prewo in seinem Vortrag nach.

Als wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion habe er sich intensiv mit der Wirtschaftspolitik im Lande beschäftigt. Anhand harter Fakten, die man unter anderem den Statistiken des Landesamtes entnehmen könne, müsse er konstatieren, dass Baden-Württemberg kein Musterländle mehr sei. Im Gegenteil seien vielfältige Fehlentwicklungen festzustellen.

So sei das Land, das in vielerlei Hinsicht einst mit an der Spitze aller Bundesländer stand, in entscheidenden Bereichen zurück gefallen. Als Industrieland sei Baden-Württemberg die Nummer 1 gewesen, sei aber nun von Hessen und Bayer auf den dritten Platz verwiesen. So belege es bei der öffentlichen Investitionsquote nur noch einen 9. Platz. Bei den Existenzgründungen sei es auf dem vorletzten Platz. Nur 0.3% der Wirtschaftsleistung werde in die Forschung investiert, dabei sei moderne Hochtechnologie geradezu von existenzieller Bedeutung. Auch würden zu wenige hochqualifizierte Fachleute ausgebildet, so dass Baden-Württemberg hier einen negativen Saldo aufweise.

Versäumt wurden auch Investitionen in eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur. Hier belege das Land den viertletzten Platz. Im Fernverkehr, also im Hochgeschwindigkeitsbereich fehlten Hochleistungsschienenverbindungen, ebenso fehlten ausreichende Streckenverbindungen im Nah- und Regionalverkehr. Auch eine gute Kinderbetreuung gehöre zur Infrastruktur und sei wichtig für berufstätige Eltern, für die bessere Förderung von Kindern aus bildungsfernen und für die Integration von Kindern aus Migrationsfamilien. Sie sei aber auch ein Standortfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und seiner Gemeinden. Auch hier schneide Baden-Württemberg im Ländervergleich sehr schlecht ab.

Es wundere daher nicht, dass auch das Wirtschaftswachstum unter dem Bundesdurchschnitt liege. Schuld an der Misere, so Prewo sei die konservative Landesregierung, die zu lange an der Macht und dadurch träge und bequem geworden sei. Entscheidungsstrukturen seien völlig verkrustet. Die Verwaltung bilde mittlerweile einen riesigen Wasserkopf und sei dadurch viel zu teuer. So sei Baden-Württemberg in einem Punkt an der Spitze aller Bundesländer: es habe die meisten Beamten!
Eine Verwaltungsreform sei deshalb vorrangig. Um Baden-Württemberg wieder nach vorne zu bringen, müsse der Investitionstau energisch angegangen werden.

Dr. Rainer Prewo: „Dies kann nur gelingen, wenn die Wählerinnen und Wähler am 27. März diesen Ministerpräsidenten und die schwarz-gelbe Regierung aus dem Amt wählen. Natürlich kann eine neue, SPD- geführte Regierung die Versäumnisse der jetzigen nicht von heute auf morgen lösen, aber dass die SPD Wirtschaftspolitik kann wird sie mit einer zukunftsorientierten und innovativen Regierungsarbeit zeigen.“

 

Homepage SPD Althengstett/Simmozheim

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