Die SPD im Kreis Calw

Justizminister Stickelberger diskutiert über Jugendkriminalität und Prävention
Am kommenden Mittwoch, 26. Juni um 15 Uhr kommt der baden-württembergische Justizminister Rainer Stickelberger (SPD) nach Nagold ins Jugendzentrum YOUZ, um über Jugend und Kriminalität zu diskutieren. Welche Straftaten werden von Jugendlichen begangen und warum? Welche Konzepte und Maßnahmen der Jugendarbeit, der Polizei oder der Justiz sind dazu geeignet, Straftaten bei Jugendlichen zu verhindern? Und wie geht der Staat eigentlich mit Jugendlichen um, die straffällig geworden sind?
 

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Das Wahlkampfteam Esken ist für das Beteiligungskonzept Mach Dein Ding prämiert worden

Calw/Freudenstadt. Die SPD will im Bundestagswahlkampf im Wahlkreis Calw/Freudenstadt die Unterstützer nach deren ganz persönlichen Potenzialen am Wahlkampf beteiligen. Das ist das erklärte Ziel des vor Ort erdachten Mobilisierungskonzepts Mach Dein Ding, das vom Innovationsfonds der Partei besonders gefördert wird. Die Bundestagskandidatin und Calwer SPD-Kreisvorsitzende Saskia Esken hat das Konzept seit der Planungsauftaktklausur im Januar in Enzklösterle (s. Bild) mit ihrem Wahlkampfteam um Marius Grünewald aus Jettingen entwickelt, dem die Aufgabe der Wahlkampfleitung als Dirigent eines Jugendorchesters „zwar neu, aber nicht ganz unbekannt“ erscheint. „Das WIR entscheidet nicht nur die Zukunft unserer Gesellschaft. Das WIR entscheidet auch unseren Bundestagswahlkampf. Mit Mach Dein Ding wollen wir die Abkehr von der Ellenbogengesellschaft und die Rückkehr zu mehr WIR und weniger ICH schon in die Organisation des Wahlkampfs holen. Wir wollen möglichst viele Menschen in überschaubaren und abgeschlossenen Projekten an einem innovativen, kreativen Wahlkampf beteiligen. Jeder und jede kann so seinen Anteil am WIR-Gefühl und am Wahlerfolg haben und vor allem muss niemand Angst haben, sich zu übernehmen“ macht Esken die Zielsetzung des Konzepts deutlich. In abgeschlossenen Mitmach-Projekten, die von den Mitarbeitern des Wahlkampfteams geplant und angeleitet werden, können sich Unterstützer engagieren – passend zu ihren persönlichen Vorlieben und der Zeit und Energie, die sie aufbringen möchten.

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„Misch Dich ein“ - SPD im Kreis will junge Menschen begeistern für die Kommunalpolitik

Für die Kommunalwahlen, für Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Bürgerversammlungen in Baden-Württemberg haben SPD und Grüne im Stuttgarter Landtag vergangene Woche die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu die Calwer Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin der SPD, Saskia Esken. Junge Menschen müssten schon frühzeitig an demokratischen Diskussionen und Entscheidungen beteiligt werden, um sie für die Politik zu interessieren. „In der Kommune können junge Bürgerinnen und Bürger unmittelbar die Auswirkungen ihres Engagements erfahren. So kann Politikferne überwunden werden, die sonst zu Politikverdrossenheit führt“, so Esken, die in Bad Liebenzell und Calw als Gemeinde- und Kreisrätin aktiv ist.

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Nagolder SPD Ortsvorsitzender Andreas Röhm: „Ja zur Mittelstandsförderung – nein zu Lohndumping, das ist Sozialdemokratie pur“

„Wir sagen Ja zur Mittelstandsförderung und Nein zu Lohndumping. Das ist unsere sozialdemokratische Handschrift, wenn es darum geht, Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit und gute Wirtschaft zu machen.“ Mit diesen Worten hat der SPD-Ortsvorsitzende Andreas Röhm  das heute im Stuttgarter Landtag beschlossene Tariftreue- und Mindestlohngesetz für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg begrüßt.
 
Das von Wirtschaftsminister Nils Schmid auf den Weg gebrachte Gesetz sieht vor, dass öffentliche Aufträge des Landes und der Kommunen nur an Unternehmen vergeben werden, die ihren Beschäftigten einen tarifvertraglichen Lohn zahlen. Besteht kein einschlägiger Tarifvertrag, müssen die Unternehmen ihren Beschäftigten mindestens 8,50 Euro zahlen. „Das Ziel war es von Anfang an, dass sich Gute Arbeit lohnen muss“, so Andreas Röhm.

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Nagolder SPD-Ortsvorsitzender Andreas Röhm: „Heute ist ein großer Tag für die Teilhabe von jungen Menschen in Nagold“

Der Stuttgarter Landtag hat heute die Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen in Baden-Württemberg auf 16 Jahre beschlossen. „Die SPD nimmt Jugendliche und ihre Anliegen und Interessen ernst“, erklärte dazu der Nagolder SPD-Ortsvorsitzende Andreas Röhm. „Deshalb hat die Landesregierung jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass sich Jugendliche auch stärker beteiligen können.“

 Die weitere Politisierung junger Menschen sei „Chance und Notwendigkeit zugleich“, sagte Röhm. Deshalb würden junge Menschen auf Initiative von SPD-Innenminister Reinhold Gall nun fruhzeitiger in demokratische Diskussions- und Entscheidungsprozess eingebunden. „Die kommunale Ebene ist dafur der beste Platz, weil die Jugendlichen gerade auch hier in Nagold unmittelbar die Auswirkungen ihres Engagements erfahren konnen“, so Röhm.

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