Die SPD im Kreis Calw

13.09.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

SPD ehrt Bernd Muth

SPD würdigt Bernd Muths Arbeit

BAD WILDBAD.

Die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause nutzte die Bad Wildbader SPD-Gemeinderatsfraktion, um sich bei Bernd Muth für dessen Arbeit im Gemeinderat zu bedanken. „Nach dem Ausscheiden unserer unvergessenen Gerda Noack aus dem Gemeinderat hast Du Dich in erstaunlich kurzer Zeit hervorragend eingearbeitet“, würdigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Schrumpf den seitherigen Fraktionskollegen, der bedauerlicherweise und knapp den erneuten Einzug ins Kommunalparlament verfehlte.

Schrumpf sagte auch im Namen des im Urlaub befindlichen Fraktionsvorsitzenden Bruno Knöller: „Besonders angetan waren und sind wir von Deiner Kompetenz, Sachlichkeit, Kritikfähigkeit und Solidarität.“ Als Dank für die kurze, aber intensive Zusammenarbeit übergab  Schrumpf  einen Geschenkkorb.

Schrumpf und seine Fraktionskollegen Dieter Gischer, Ursula Jahn-Zöhrens, Bruno Knöller, Lena Knöller und Hans-Henning Saß freuen sich darüber, dass Bernd Muth auch weiterhin die SPD-Riege im Gemeinderat berät. Sie sprachen die Hoffnung aus, dass er in fünf Jahren erneut kandidiert und dann den Wiedereinzug in den Gemeinderat schafft.

Bruno Knöller meldete sich aus dem Urlaub und fügte den Worten Jürgen Schrumpfs hinzu: „Ich habe in 35 Gemeinderatsjahren schon viele Ratsmitglieder erlebt, aber noch nie jemanden, der mit dem für ihn bedauerlichen Ergebnis so gut  umgegangen ist und  nach der Wahl, trotz des Ausscheidens, sogar in die SPD eintrat. Schon als Bernd mein Vorsitzender im heute leider nicht mehr existenten Skatclub Karo 8 Bad Wildbad war, habe ich ihn nicht nur wegen seines exzellenten Könnens, sondern auch wegen seiner Fairness bewundert.“ pm

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08.09.2019 in Ortsverein von Der SPD Ortsverein Wildberg

Manchmal scheint alles „Futschikato“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken lädt mit Tina Häussermann am Mittwoch, 2. Oktober, eine Frau zum traditionellen Kabaraettabend in der Wildberger Stadthalle ein, die weiß, wann kaputt, kaputt ist.

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15.08.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Klare Ablehnung eines Hubschrauber-Landeplatzes

Stellungnahme der SPD-Fraktion:

BAD WILDBAD.

Überrascht und verwundert haben die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion in der Presse von der Idee eines Bad Wildbader Geschäftsmannes erfahren, der zusammen mit Bürgermeister Klaus Mack und dem ersten Stellvertreter Jochen Borg offensichtlich Überlegungen anstellt, in Bad Wildbad einen Hubschrauber-Landeplatz zu suchen und zu errichten. „Dies lehnen wir entschieden ab“, sagen die SPD-Stadträte Dieter Gischer, Bruno Knöller, Lena Knöller, Ursula Jahn-Zöhrens, Hans-Henning Saß und Jürgen Schrumpf.

Sie sehen sich dazu veranlasst, mit dieser Presseerklärung in die Öffentlichkeit zu gehen, nachdem dies Mack und Borg öffentlich thematisiert haben und der Gemeinderat davon bisher keine Kenntnis hatte  „und mit diesen Gedanken sich hoffentlich auch nicht befassen muss.“

"Anzumerken ist an dieser Stelle noch, dass selbst die Gemeinde Baiersbronn – die schwerpunktmäßig auf gut betuchte Touristen setzt – keinen Helikopter - Landeplatz vorhält."

Für die sechs Ratsmitglieder der Sozialdemokraten würde dies allen bisherigen Aktivitäten und Zielen der Stadt zuwider laufen. „Wir sind ein Heilbad, eine Kurstadt und eine Kommune im Naturpark Nordschwarzwald, am Rande zum Nationalpark, in dem die Bürger dieser Stadt sich nach Erholung, Ruhe und Frische  und gewiss nicht nach Fluglärm und kerosingeschwängerter Luft sehnen.

Der Baumwipfelpfad, die Wildline und unsere landschaftlichen Gegebenheiten machen ein ungestörtes Erlebnis in der Natur bisher möglich. Das muss auch so bleiben.“

Erschwerend hinzukomme, dass der Flugverkehr aufgrund der Umweltbelastung immer mehr in die öffentliche Kritik gerade. In einer Stunde komme man mit dem Auto oder noch besser mit dem Zug von Stuttgart nach Bad Wildbad. Von Karlsruhe, Baden-Baden oder Böblingen aus, sei die Zeitspanne noch viel kürzer. „Wenn aber tatsächlich einmal der unwahrscheinliche, aber durchaus wünschenswerte Fall eintreten sollte, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Schauspieler Brad Pitt oder gar  Papst Franziskus per Hubschrauber nach Wildbad kommen wollten, sind wir sehr für eine Ausnahmegenehmigung, so wie es jetzt für diesen Probeflug eine Ausnahmegenehmigung gab.“

In ärztlichen Notfällen seien schon bisher Hubschrauber auf den Sportplätzen oder anderswo in der Stadt gelandet, „daran wird sich auch nichts ändern.“

Die SPD-Stadträte erwarten stattdessen, dass sich die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dafür einsetzt, dass die Tiefflüge über Bad Wildbad eingestellt werden, wie es nach Ende des Kalten Krieges und dem Fall der Mauer einige Zeit lang gehandhabt wurde. Kurz davor, am 7. September 1988, stürzte eine britische Militärmaschine unweit des Calmbacher Sportplatzes ab, wo gerade die Bundesjugendspiele stattfanden und eine noch größere Katastrophe gottlob ausblieb. Ein Pilot starb dabei. In wenigen Tagen, am 10. September, wird das Denkmal, „Schweif des Kometen“ von Michael Zauner im Calmbacher Gewerbegebiet Beermiß, das an dieses Schreckensszenario erinnert, 30 Jahre alt. „Wenn alle Beteiligten in dieser Stadt anlässlich dieses traurigen Jubiläums erreichen, dass aus diesen Fehlern Lehren gezogen werden und sich die neue Verteidigungsministerin für ein Tiefflugverbot über unserer Stadt anstelle für eine enorme Steigerung der Militärausgaben einsetzt, dann haben wir wirklich etwas erreicht“, betonen die SPD-Fraktionsmitglieder.

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29.07.2019 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel

Saskia Esken bei der Kita in Bad Herrenalb

Auf ihrer Sommertour wurde unsere Bundestagsabgeordnete Saskia Esken in Bad Herrenalb von einer ganzen Mannschaft an Erzieherinnen begrüßt. Sie besuchte das Kinderhaus Regenbogen, um mit den Erzieherinnen über aktuelle Herausforderungen in der frühkindlichen Bildung zu diskutieren. Das Haus ist mit 10 Gruppen und fast 200 betreuten Kindern die größte Einrichtung der Gemeinde. "Doch der Platz wird knapp", erklärte Michaela Härter, die seit einem Jahr die Gesamtleitung über alle Kindertagesstätten in Bad Herrenalb übernommen hat. Begleitet wurde Härter nicht nur von zahlreichen Kolleginnen, sondern auch von Bürgermeister Norbert Mai. Die Abgeordnete wurde begleitet von Volker Schlöder, Lukas Müller und Rainer Merkle vom SPD-Ortsverein sowie von Hermann Ruff, dem frisch gebackenen SPD-Gemeinderat.

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16.07.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Saskia Esken in Bad Wildbad:

Grundrente und Klimaschutz im Fokus

BAD WILDBAD. Nicht zu viel versprochen hatte Versammlungsleiterin Ursula Jahn-Zöhrens, Mitglied des örtlichen SPD-Ortsvereinsvorstands und zweite Bürgermeister-Stellvertreterin, als sie in einer öffentlichen Veranstaltung in Bad Wildbad die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken mit den Worten angekündigt hatte: „Es gibt viel zu sagen.“  Viel zu sagen hatte die Volksvertreterin des Wahlkreises Calw/Freudenstadt in der Tat und sie nahm kein Blatt vor den Mund.
„Unser Debatten-Camp hat zwei Themen aufgemacht: Den Ausstieg aus Hartz IV und den Ausstieg aus der Kohle“, sagte Esken und fügte sogleich hinzu: „Doch das allein reicht nicht.“ Die Parlamentarierin betonte: „Wenn wir den Klimawandel nicht in den Griff kriegen, hat nicht nur die SPD sondern auch unser Planet keine Zukunft.“ Sie lobte die vielen Schülergruppen, die mit ihr ausführlich Gespräche führen: „Die sagen, was ist.“ Sie bezog eindeutig Position: „Der öffentliche Personennahverkehr muss qualitativ ausgebaut werden und kostenlos für die Benutzer werden.“
Dass Esken keine Ja-Sagerin im Bundestag ist, machte sie auch bei der Abstimmung über das Abschiebegesetz deutlich, als sie eine von nur acht SPD-Abgeordneten war, die dagegen stimmte: „Das bringt einem, auch in der eigenen Partei, nicht nur Freunde ein.“ Für die mutige Abgeordnete steht auch fest: „Der Verfassungsschutz schaut mehr auf linke als auf rechte Netzwerke.“ Als Mitglied des Innenausschusses sieht sie „giftige Pfeile“ aus dem Hause Seehofer fliegen: „Da ist nicht mehr viel Gutes zu erwarten.“
Für diesen Sommer stünden zwei Themen im Fokus der SPD: das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. „Da bin ich nicht mehr bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen“,  redete Esken nicht um den heißen Brei herum. Die eigene Partei ermahnte sie, nicht nur Personal auszutauschen, sondern auch  an Strukturen und Inhalte ranzugehen.
„Das hat mir sehr gefallen, was Sie zur Grundrente gesagt haben, und dass alle darauf Anspruch haben sollen“, mit diesen Worten eröffnete ein Besucher die angeregte Diskussion. Als „untragbar“ wurde die Situation geschildert, dass der Bad Wildbader Polizeiposten nur noch mit 16 statt zuvor 19 Beamten ausgestattet sei. Den Ausflug in die Landespolitik nutzte die SPD-Politikerin zum Vorwurf: „Polizei und Justiz wurden genauso kaputt gespart wie Schulen und die öffentliche Verwaltung.“
Ein anderer Redner lobte Esken: „Gut, dass Sie Nein gesagt haben zur Abschiebepolitik. Die SPD müsste viel öfter Nein sagen. Auch der Klimawandel ist eine Fluchtursache.“
Heftig kritisierte ein Parteimitglied, dass Sozialwohnungen des Staates an private Gesellschaften verkauft wurden. Eine Diskussionsteilnehmerin ärgerte sich darüber, dass selbst in Kantinen des Staates das Essen beispielsweise aus Südamerika und Asien statt von der heimischen Landwirtschaft komme.
Zu wenig gewürdigt werde das „Gute Kita-Gesetz“ bedauerte eine andere Frau, für das sich die SPD besonders stark gemacht habe. Auch das Thema Frieden und Sicherheit wurde angesprochen. Eine Forderung lautete, die „Vereinigten Staaten von Europa“ anzustreben, eine andere, dass sich Deutschland militärisch aus Kriegsgebieten zurückziehe.
Saskia Esken will über alle Probleme sprechen und auch Nichtmitglieder in die Debatte einbeziehen. Deshalb hat sie dazu aufgerufen, sich im Internet an einem regen Meinungsaustausch zu beteiligen. pm



 

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