04.04.2019 in Topartikel Kreisverband

SPD im Kreis Calw beschließt Programm zur Kreistagswahl

 

Der SPD Kreisverband Calw hat auf der Jahreshauptversammlung am 16. März in Wildberg sein Programm zur Kreistagswahl unter dem Motto: "Wir im Kreis Calw: sozial, solidarisch, ökologisch" beschlossen

16.07.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Saskia Esken in Bad Wildbad:

 


Grundrente und Klimaschutz im Fokus

BAD WILDBAD. Nicht zu viel versprochen hatte Versammlungsleiterin Ursula Jahn-Zöhrens, Mitglied des örtlichen SPD-Ortsvereinsvorstands und zweite Bürgermeister-Stellvertreterin, als sie in einer öffentlichen Veranstaltung in Bad Wildbad die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken mit den Worten angekündigt hatte: „Es gibt viel zu sagen.“  Viel zu sagen hatte die Volksvertreterin des Wahlkreises Calw/Freudenstadt in der Tat und sie nahm kein Blatt vor den Mund.
„Unser Debatten-Camp hat zwei Themen aufgemacht: Den Ausstieg aus Hartz IV und den Ausstieg aus der Kohle“, sagte Esken und fügte sogleich hinzu: „Doch das allein reicht nicht.“ Die Parlamentarierin betonte: „Wenn wir den Klimawandel nicht in den Griff kriegen, hat nicht nur die SPD sondern auch unser Planet keine Zukunft.“ Sie lobte die vielen Schülergruppen, die mit ihr ausführlich Gespräche führen: „Die sagen, was ist.“ Sie bezog eindeutig Position: „Der öffentliche Personennahverkehr muss qualitativ ausgebaut werden und kostenlos für die Benutzer werden.“
Dass Esken keine Ja-Sagerin im Bundestag ist, machte sie auch bei der Abstimmung über das Abschiebegesetz deutlich, als sie eine von nur acht SPD-Abgeordneten war, die dagegen stimmte: „Das bringt einem, auch in der eigenen Partei, nicht nur Freunde ein.“ Für die mutige Abgeordnete steht auch fest: „Der Verfassungsschutz schaut mehr auf linke als auf rechte Netzwerke.“ Als Mitglied des Innenausschusses sieht sie „giftige Pfeile“ aus dem Hause Seehofer fliegen: „Da ist nicht mehr viel Gutes zu erwarten.“
Für diesen Sommer stünden zwei Themen im Fokus der SPD: das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. „Da bin ich nicht mehr bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen“,  redete Esken nicht um den heißen Brei herum. Die eigene Partei ermahnte sie, nicht nur Personal auszutauschen, sondern auch  an Strukturen und Inhalte ranzugehen.
„Das hat mir sehr gefallen, was Sie zur Grundrente gesagt haben, und dass alle darauf Anspruch haben sollen“, mit diesen Worten eröffnete ein Besucher die angeregte Diskussion. Als „untragbar“ wurde die Situation geschildert, dass der Bad Wildbader Polizeiposten nur noch mit 16 statt zuvor 19 Beamten ausgestattet sei. Den Ausflug in die Landespolitik nutzte die SPD-Politikerin zum Vorwurf: „Polizei und Justiz wurden genauso kaputt gespart wie Schulen und die öffentliche Verwaltung.“
Ein anderer Redner lobte Esken: „Gut, dass Sie Nein gesagt haben zur Abschiebepolitik. Die SPD müsste viel öfter Nein sagen. Auch der Klimawandel ist eine Fluchtursache.“
Heftig kritisierte ein Parteimitglied, dass Sozialwohnungen des Staates an private Gesellschaften verkauft wurden. Eine Diskussionsteilnehmerin ärgerte sich darüber, dass selbst in Kantinen des Staates das Essen beispielsweise aus Südamerika und Asien statt von der heimischen Landwirtschaft komme.
Zu wenig gewürdigt werde das „Gute Kita-Gesetz“ bedauerte eine andere Frau, für das sich die SPD besonders stark gemacht habe. Auch das Thema Frieden und Sicherheit wurde angesprochen. Eine Forderung lautete, die „Vereinigten Staaten von Europa“ anzustreben, eine andere, dass sich Deutschland militärisch aus Kriegsgebieten zurückziehe.
Saskia Esken will über alle Probleme sprechen und auch Nichtmitglieder in die Debatte einbeziehen. Deshalb hat sie dazu aufgerufen, sich im Internet an einem regen Meinungsaustausch zu beteiligen. pm




 

06.07.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Zukunftsdebatte mit Saskia Esken

 

SPD Bad Wildbad lädt ein:
Zukunftsdebatte mit Saskia Esken

BAD WILDBAD. Nicht nur vor Wahlen suchen die Calwer SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und die Bad Wildbader SPD das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Unter der Fragestellung „Wie geht es weiter in Berlin ?“ lädt die Parlamentarierin zu einer öffentlichen Diskussion am Donnerstag, 11. Juli, um 16 Uhr in die Gaststätte „Wildbader Hof“ in Bad Wildbad alle Interessierten zu einer Zukunftsdebatte ein. Die Politik in Berlin, Straßburg und Brüssel ist derzeit spannender denn je.  Die Abgeordnete, die Mitglied des Innenausschusses und Sprecherin ihrer Fraktion im Ausschuss Digitale Agenda im Bundestag ist,  will Fragen erörtern wie „Was kann die Koalition noch umsetzen?“, „Hat die Koalition noch eine Zukunft?“, „Was geht derzeit in Brüssel ab?“ und  „Wer führt künftig die SPD?“  Auch kommunale  Fragen können an diesem politischen Nachmittag an SPD-Gemeinderäte gestellt werden.

08.06.2019 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel

Wir sind tatsächlich wieder da

 
Hermann Ruff

Zu unserer großen Freude haben wir es mit unserer Liste geschafft ein Mandat im neuen Gemeinderat zu gewinnen. Hermann Ruff wird die SPD in Bad Herrenalb vertreten. Wir gratulieren ihm und versprechen, ihn mit allen unseren Kräften zu unterstützen.

Wir bedanken uns herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die unseren Vertretern ihre Stimme gegeben haben.

saskiaesken.de

Termine im Kreis

Alle Termine öffnen.

23.07.2019, 19:00 Uhr
Gemeinderat
Ort: Rathaus Bad Wildbad

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