Die SPD im Kreis Calw

24.09.2019 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel

Sabine Zenker und Klaus Hoffmann stellen sich als Bürgermeisterkandidaten vor

Bei der Mitgliederversammlung stellten sich zwei Bürgermeisterkandidaten den zahlreich versammelten Mitgliedern und Gästen vor. Sabine Zenker breitete ein weites Spektrum an Themen und Vorhaben aus: Es ging um Transparenz, Kinderbetreuung, Schaffung von Arbeitsplätzen, Wohnungsbau, naturnahen Tourismus, Barrierefreiheit, Mobilität und Steigerung der Attraktivität der Stadt. Aber auch die Verbesserung auf dem Gesundheitssektor war ihr wichtig.

Klaus Hoffmann sprach von Bad Herrenalb als Perle im Nordschwarzwald. Er möchte gerne über die Zukunft der Therme abstimmen lassen und den Geist der Gartenschau wiederbeleben. Im weiteren ging es ihm um Bürgernähe, Familienfreundlichkeit, Stärkung von Handel, Gewerbe und Tourismus. Er möchte gerne eine Prioritätenliste für die Infrastruktur und einen Stadtentwicklungsplan 2030.

13.09.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

SPD ehrt Bernd Muth

SPD würdigt Bernd Muths Arbeit

BAD WILDBAD.

Die erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause nutzte die Bad Wildbader SPD-Gemeinderatsfraktion, um sich bei Bernd Muth für dessen Arbeit im Gemeinderat zu bedanken. „Nach dem Ausscheiden unserer unvergessenen Gerda Noack aus dem Gemeinderat hast Du Dich in erstaunlich kurzer Zeit hervorragend eingearbeitet“, würdigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Schrumpf den seitherigen Fraktionskollegen, der bedauerlicherweise und knapp den erneuten Einzug ins Kommunalparlament verfehlte.

Schrumpf sagte auch im Namen des im Urlaub befindlichen Fraktionsvorsitzenden Bruno Knöller: „Besonders angetan waren und sind wir von Deiner Kompetenz, Sachlichkeit, Kritikfähigkeit und Solidarität.“ Als Dank für die kurze, aber intensive Zusammenarbeit übergab  Schrumpf  einen Geschenkkorb.

Schrumpf und seine Fraktionskollegen Dieter Gischer, Ursula Jahn-Zöhrens, Bruno Knöller, Lena Knöller und Hans-Henning Saß freuen sich darüber, dass Bernd Muth auch weiterhin die SPD-Riege im Gemeinderat berät. Sie sprachen die Hoffnung aus, dass er in fünf Jahren erneut kandidiert und dann den Wiedereinzug in den Gemeinderat schafft.

Bruno Knöller meldete sich aus dem Urlaub und fügte den Worten Jürgen Schrumpfs hinzu: „Ich habe in 35 Gemeinderatsjahren schon viele Ratsmitglieder erlebt, aber noch nie jemanden, der mit dem für ihn bedauerlichen Ergebnis so gut  umgegangen ist und  nach der Wahl, trotz des Ausscheidens, sogar in die SPD eintrat. Schon als Bernd mein Vorsitzender im heute leider nicht mehr existenten Skatclub Karo 8 Bad Wildbad war, habe ich ihn nicht nur wegen seines exzellenten Könnens, sondern auch wegen seiner Fairness bewundert.“ pm

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10.09.2019 in Kreisverband

Kandidatur für den Parteivorsitz unserer Kreisvorsitzenden Saskia Esken MdB.

Pressemitteilung:
Der Kreisvorstand der SPD im Landkreis Calw freut sich über das Engagement und den Mut der Vorsitzenden Saskia Esken, SPD MdB, sich gemeinsam mit Norbert Walter-Borjans für den Parteivorsitz im Bund zu bewerben. Nachdem die einstimmige Nominierung des Landesverbandes NRW die Bewerbung des Duos Esken und Walter-Borjans am 30.08.2019 befürwortet hat, ist der Kreisverband Calw in seiner Sitzung am 31.08.2019 ebenso einstimmig zu demselben Ergebnis gekommen.

Saskia Esken hat mit ihrer Arbeit im Digital- und Innenausschuss des Bundestages, ihren Veröffentlichungen auf ihrer Homepage sowie in diversen Medien deutlich gezeigt, wie weitsichtig und differenziert sie sich brandaktueller Themen wie dem Datenschutz, der Digitalisierung oder der „Fridays For Future“ Bewegung annimmt. Bei ihrer Sommertour auch in diesem Jahr hat sie einmal mehr gezeigt, wie man als Mitglied des deutschen Bundestages Bürgernähe lebt. Als Abgeordnete und Kreisverbandsvorsitzende ist sie regelmäßig mit uns in Kontakt. Der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands tut frischer Wind gut und genau den bekommt sie mit einem Vorsitz aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Ihr Vorstoß bei der Kandidatur ist nicht nur ein klares Zeichen gegen Neoliberalismus und Endzeitstimmung in der Bundes-SPD, sondern vielmehr ein Zeichen, dass eine echte Erneuerung der Partei nicht nur möglich, sondern vielmehr in greifbare, beziehungsweise wählbare Nähe rückt. Offensichtlich braucht die SPD einen Neustart und kein „Weiter so!“, und dieser Neuanfang scheint uns bei Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sehr gut aufgehoben.
Der Kreisvorstand begrüßt somit die Kandidatur von Saskia Esken und stellt ihr jede Unterstützung zur Verfügung, die sie benötigt.

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08.09.2019 in Ortsverein von Der SPD Ortsverein Wildberg

Manchmal scheint alles „Futschikato“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken lädt mit Tina Häussermann am Mittwoch, 2. Oktober, eine Frau zum traditionellen Kabaraettabend in der Wildberger Stadthalle ein, die weiß, wann kaputt, kaputt ist.

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15.08.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Klare Ablehnung eines Hubschrauber-Landeplatzes

Stellungnahme der SPD-Fraktion:

BAD WILDBAD.

Überrascht und verwundert haben die Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion in der Presse von der Idee eines Bad Wildbader Geschäftsmannes erfahren, der zusammen mit Bürgermeister Klaus Mack und dem ersten Stellvertreter Jochen Borg offensichtlich Überlegungen anstellt, in Bad Wildbad einen Hubschrauber-Landeplatz zu suchen und zu errichten. „Dies lehnen wir entschieden ab“, sagen die SPD-Stadträte Dieter Gischer, Bruno Knöller, Lena Knöller, Ursula Jahn-Zöhrens, Hans-Henning Saß und Jürgen Schrumpf.

Sie sehen sich dazu veranlasst, mit dieser Presseerklärung in die Öffentlichkeit zu gehen, nachdem dies Mack und Borg öffentlich thematisiert haben und der Gemeinderat davon bisher keine Kenntnis hatte  „und mit diesen Gedanken sich hoffentlich auch nicht befassen muss.“

"Anzumerken ist an dieser Stelle noch, dass selbst die Gemeinde Baiersbronn – die schwerpunktmäßig auf gut betuchte Touristen setzt – keinen Helikopter - Landeplatz vorhält."

Für die sechs Ratsmitglieder der Sozialdemokraten würde dies allen bisherigen Aktivitäten und Zielen der Stadt zuwider laufen. „Wir sind ein Heilbad, eine Kurstadt und eine Kommune im Naturpark Nordschwarzwald, am Rande zum Nationalpark, in dem die Bürger dieser Stadt sich nach Erholung, Ruhe und Frische  und gewiss nicht nach Fluglärm und kerosingeschwängerter Luft sehnen.

Der Baumwipfelpfad, die Wildline und unsere landschaftlichen Gegebenheiten machen ein ungestörtes Erlebnis in der Natur bisher möglich. Das muss auch so bleiben.“

Erschwerend hinzukomme, dass der Flugverkehr aufgrund der Umweltbelastung immer mehr in die öffentliche Kritik gerade. In einer Stunde komme man mit dem Auto oder noch besser mit dem Zug von Stuttgart nach Bad Wildbad. Von Karlsruhe, Baden-Baden oder Böblingen aus, sei die Zeitspanne noch viel kürzer. „Wenn aber tatsächlich einmal der unwahrscheinliche, aber durchaus wünschenswerte Fall eintreten sollte, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Schauspieler Brad Pitt oder gar  Papst Franziskus per Hubschrauber nach Wildbad kommen wollten, sind wir sehr für eine Ausnahmegenehmigung, so wie es jetzt für diesen Probeflug eine Ausnahmegenehmigung gab.“

In ärztlichen Notfällen seien schon bisher Hubschrauber auf den Sportplätzen oder anderswo in der Stadt gelandet, „daran wird sich auch nichts ändern.“

Die SPD-Stadträte erwarten stattdessen, dass sich die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer dafür einsetzt, dass die Tiefflüge über Bad Wildbad eingestellt werden, wie es nach Ende des Kalten Krieges und dem Fall der Mauer einige Zeit lang gehandhabt wurde. Kurz davor, am 7. September 1988, stürzte eine britische Militärmaschine unweit des Calmbacher Sportplatzes ab, wo gerade die Bundesjugendspiele stattfanden und eine noch größere Katastrophe gottlob ausblieb. Ein Pilot starb dabei. In wenigen Tagen, am 10. September, wird das Denkmal, „Schweif des Kometen“ von Michael Zauner im Calmbacher Gewerbegebiet Beermiß, das an dieses Schreckensszenario erinnert, 30 Jahre alt. „Wenn alle Beteiligten in dieser Stadt anlässlich dieses traurigen Jubiläums erreichen, dass aus diesen Fehlern Lehren gezogen werden und sich die neue Verteidigungsministerin für ein Tiefflugverbot über unserer Stadt anstelle für eine enorme Steigerung der Militärausgaben einsetzt, dann haben wir wirklich etwas erreicht“, betonen die SPD-Fraktionsmitglieder.

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