16.07.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal
Saskia Esken in Bad Wildbad:
Grundrente und Klimaschutz im Fokus
BAD WILDBAD. Nicht zu viel versprochen hatte Versammlungsleiterin Ursula Jahn-Zöhrens, Mitglied des örtlichen SPD-Ortsvereinsvorstands und zweite Bürgermeister-Stellvertreterin, als sie in einer öffentlichen Veranstaltung in Bad Wildbad die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken mit den Worten angekündigt hatte: „Es gibt viel zu sagen.“ Viel zu sagen hatte die Volksvertreterin des Wahlkreises Calw/Freudenstadt in der Tat und sie nahm kein Blatt vor den Mund.
„Unser Debatten-Camp hat zwei Themen aufgemacht: Den Ausstieg aus Hartz IV und den Ausstieg aus der Kohle“, sagte Esken und fügte sogleich hinzu: „Doch das allein reicht nicht.“ Die Parlamentarierin betonte: „Wenn wir den Klimawandel nicht in den Griff kriegen, hat nicht nur die SPD sondern auch unser Planet keine Zukunft.“ Sie lobte die vielen Schülergruppen, die mit ihr ausführlich Gespräche führen: „Die sagen, was ist.“ Sie bezog eindeutig Position: „Der öffentliche Personennahverkehr muss qualitativ ausgebaut werden und kostenlos für die Benutzer werden.“
Dass Esken keine Ja-Sagerin im Bundestag ist, machte sie auch bei der Abstimmung über das Abschiebegesetz deutlich, als sie eine von nur acht SPD-Abgeordneten war, die dagegen stimmte: „Das bringt einem, auch in der eigenen Partei, nicht nur Freunde ein.“ Für die mutige Abgeordnete steht auch fest: „Der Verfassungsschutz schaut mehr auf linke als auf rechte Netzwerke.“ Als Mitglied des Innenausschusses sieht sie „giftige Pfeile“ aus dem Hause Seehofer fliegen: „Da ist nicht mehr viel Gutes zu erwarten.“
Für diesen Sommer stünden zwei Themen im Fokus der SPD: das Klimaschutzgesetz und die Grundrente. „Da bin ich nicht mehr bereit, schmerzhafte Kompromisse einzugehen“, redete Esken nicht um den heißen Brei herum. Die eigene Partei ermahnte sie, nicht nur Personal auszutauschen, sondern auch an Strukturen und Inhalte ranzugehen.
„Das hat mir sehr gefallen, was Sie zur Grundrente gesagt haben, und dass alle darauf Anspruch haben sollen“, mit diesen Worten eröffnete ein Besucher die angeregte Diskussion. Als „untragbar“ wurde die Situation geschildert, dass der Bad Wildbader Polizeiposten nur noch mit 16 statt zuvor 19 Beamten ausgestattet sei. Den Ausflug in die Landespolitik nutzte die SPD-Politikerin zum Vorwurf: „Polizei und Justiz wurden genauso kaputt gespart wie Schulen und die öffentliche Verwaltung.“
Ein anderer Redner lobte Esken: „Gut, dass Sie Nein gesagt haben zur Abschiebepolitik. Die SPD müsste viel öfter Nein sagen. Auch der Klimawandel ist eine Fluchtursache.“
Heftig kritisierte ein Parteimitglied, dass Sozialwohnungen des Staates an private Gesellschaften verkauft wurden. Eine Diskussionsteilnehmerin ärgerte sich darüber, dass selbst in Kantinen des Staates das Essen beispielsweise aus Südamerika und Asien statt von der heimischen Landwirtschaft komme.
Zu wenig gewürdigt werde das „Gute Kita-Gesetz“ bedauerte eine andere Frau, für das sich die SPD besonders stark gemacht habe. Auch das Thema Frieden und Sicherheit wurde angesprochen. Eine Forderung lautete, die „Vereinigten Staaten von Europa“ anzustreben, eine andere, dass sich Deutschland militärisch aus Kriegsgebieten zurückziehe.
Saskia Esken will über alle Probleme sprechen und auch Nichtmitglieder in die Debatte einbeziehen. Deshalb hat sie dazu aufgerufen, sich im Internet an einem regen Meinungsaustausch zu beteiligen. pm
06.07.2019 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal
Zukunftsdebatte mit Saskia Esken
SPD Bad Wildbad lädt ein:
Zukunftsdebatte mit Saskia Esken
BAD WILDBAD. Nicht nur vor Wahlen suchen die Calwer SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und die Bad Wildbader SPD das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Unter der Fragestellung „Wie geht es weiter in Berlin ?“ lädt die Parlamentarierin zu einer öffentlichen Diskussion am Donnerstag, 11. Juli, um 16 Uhr in die Gaststätte „Wildbader Hof“ in Bad Wildbad alle Interessierten zu einer Zukunftsdebatte ein. Die Politik in Berlin, Straßburg und Brüssel ist derzeit spannender denn je. Die Abgeordnete, die Mitglied des Innenausschusses und Sprecherin ihrer Fraktion im Ausschuss Digitale Agenda im Bundestag ist, will Fragen erörtern wie „Was kann die Koalition noch umsetzen?“, „Hat die Koalition noch eine Zukunft?“, „Was geht derzeit in Brüssel ab?“ und „Wer führt künftig die SPD?“ Auch kommunale Fragen können an diesem politischen Nachmittag an SPD-Gemeinderäte gestellt werden.
08.06.2019 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel
Wir sind tatsächlich wieder da
Zu unserer großen Freude haben wir es mit unserer Liste geschafft ein Mandat im neuen Gemeinderat zu gewinnen. Hermann Ruff wird die SPD in Bad Herrenalb vertreten. Wir gratulieren ihm und versprechen, ihn mit allen unseren Kräften zu unterstützen.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die unseren Vertretern ihre Stimme gegeben haben.
04.06.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Oberes Enztal
Konstituirende Sitzung der SPD Gemeinderatsfraktion Bad Wildbad
von links, Ursula jahn-Zöhrens, Bruno Knöller, Lena Knöller, dieter Gischer, vorne Jürgen Schrumpf, es fehlt Hanns Henning Saß!
Liebe Freundinnen und Freunde,
heute Abend hat die konstituierende Fraktionssitzung stattgefunden. Ich möchte Euch nur kurz über die wichtigsten Ergebnisse berichten. Einstimmig sind Jürgen Schrumpf und ich wieder zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und zum Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Außerdem haben wir unsere Vertreter für die verschiedenen Ausschüsse und Gremien benannt. Selbstverständlich schlagen wir unsere Stimmenkönigin Ursula Jahn-Zöhrens wieder für das Amt der zweiten Bürgermeister-Stellvertreterin vor, das sie ebenso kompetent wie gerne ausübt.
Besonders gefreut haben wir uns über die konstruktive und freundschaftliche Atmosphäre in dieser Fraktionssitzung — wie wir es seit Jahren nicht anders gewohnt sind. Unser künftiges Fraktionsmitglied Lena Knöller war so begeistert bei der Sache, dass sie am liebsten schon morgen bei den ausschließlich nichtöffentlichen Ausschusssitzungen dabei wäre, was natürlich (noch) nicht geht. Klasse und toll ist es auch, dass Bernd Muth sich mit Analysen und Vorschlägen eingebracht hat und auch, so weit es geht, weiterhin mit uns in der Fraktion beraten will. Auch andere Kandidatinnen und Kandidaten dürfen gerne mal in Fraktionssitzungen reinschnuppern, zumindest bei den Punkten, die nicht absolut persönliche Interessen berühren oder streng vertraulich sind. Die Fraktionssitzungen finden zumeist montags vor einer Gemeinderatssitzung im Cogolin-Zimmer des Rathauses oder im Wildbader Hof statt. Genaueres ist bei mir oder anderen Fraktionsmitgliedern auf Anfrage zu erfahren.
Bruno Knöller
