14.06.2020 in Topartikel Bundespolitik

Antifaschismus ist eine Haltung, die jeden Demokraten ziert!

 
SPD-Würfel Kreis Calw (kurzer Schatten rechts)

SPD-Kreisvorstand Calw weist Vorwürfe der AfD scharf zurück

03.08.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Antrag der SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Bad Wildbad

 

SPD-Gemeinderatsfraktion der Stadt Bad Wildbad

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mack,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,

wir bitten Sie, nachfolgenden Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen und zu beschließen:

 

„Die Richard-Wagner-Straße wird mittelfristig zur Fahrradstraße aus- und umgebaut. Bis zur Verwirklichung dieses Ziels wird die Straße als Anliegerstraße ausgewiesen.“

 

Begründung:

1. Schon am  22. April 2008 hatten wir beantragt, die Richard-Wagner-Straße als Anliegerstraße auszuweisen. Dieser Antrag ist  leider abgelehnt worden. Wir hatten  damals  ausgeführt, dass die Richard-Wagner-Straße zwar offiziell als Enztalradweg zwischen Enzklösterle und Walheim ausgewiesen wurde, an vielen Stellen aber sehr schmal ist und auf der gesamten Länge keinen Wasserabfluss und keinen durchgängigen intakten Gehweg aufweist. Hinzu kommen ein hohes Schüleraufkommen zum und vom Gymnasium und zwei Haltestellen der Stadtbahn in unmittelbarer Nähe. An dieser vor 12 Jahren so beschriebenen Situation hat sich nichts verbessert. Im Gegenteil: Die Situation hat sich inzwischen verschärft.

2. Hinzu gekommen  ist erschwerend, dass sich durch die Belastung mit motorisiertem Verkehr der schon damals beklagenswerte Zustand der Richard-Wagner-Straße weiter verschlechtert hat.  Ein  tiefes und gefährliches Loch hat vor kurzem eine dramatische und kurzfristige Sperrung ausgelöst, wenngleich hierfür wohl   nicht der Straßenzustand ursächlich  sein dürfte.

3. Um die Sicherheit der Radfahrer und Fußgänger zu gewährleisten, ist der Verkehr auf der Straße bis zu einem Ausbau  beziehungsweise Rückbau nur auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken, das heißt,  der bis zum Gemeinderatsbeschluss vom 14. Dezember 1999 bestehende Zustand ist wiederherzustellen, also eine Ausweisung als Anliegerstraße.

4. Es muss alles unternommen werden, um  den stetig zunehmenden Verkehr zu den Ausflugszielen auf dem  Sommerberg von der Richard-Wagner-Straße fernzuhalten, zumal mit der parallel verlaufenden Landesstraße eine nur wenige hundert Meter längere, aber bessere Verbindung vorhanden ist.  In Ausnahmefällen ist selbstverständlich die Richard-Wagner-Straße als Umleitungsstrecke weiterhin denkbar.

5. Auch aus ökologischen Gründen sollte die Richard-Wagner-Straße weitgehend geschont werden. Wir erinnern daran, dass die Straße abends zu Zeiten der Krötenwanderungen ohnehin für den öffentlichen Verkehr gesperrt werden muss.

6. Selbstverständlich gelten, unserer Auffassung nach, beispielsweise Besucher des Waldfriedhofs in Wildbad  weiterhin als Anlieger. Dieser Antrag soll allein den Durchgangsverkehr unterbinden.

7. Wir erinnern zudem an die in diesem Zusammenhang gestellten und beschlossenen SPD-Anträge vom 29. April 2014  sowie von 1984, die einen Ausbau des Radwegenetzes unter Einbeziehung der Richard-Wagner-Straße vorsehen, die aber nie umgesetzt wurden.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Bruno Knöller

Fraktionsvorsitzender

20.07.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Der Kreistag verabschiedet Saskia Esken

 

Landrat Helmut Riegger und der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dieter Dannemann verabschieden die Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken aus dem Calwer Kreistag. Saskia hat aus Zeitgründen ihr Kreistagsmandat niedergelegt. Erich Klemm wird für sie nachrücken. Die SPD-Fraktion des Calwer Kreistages dankt Saskia für über 10 Jahre Kreistagsarbeit. Die Fraktion hat ihr mit einem Geschenkkorb und einem Buch für ihre Arbeit im Kreis gedankt. Wir wünschen Saskia viel Kraft und auch Durchsetzungsvermögen für ihre Arbeit in Berlin.

Danke für die tolle Zusammenarbeit!

10.07.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Sommertour macht Halt in Höfen an der Enz

 

Trafen sich zum gemeinsamen Austausch (v.l.): Bürgermeister Heiko Stieringer, Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und Bruno Knöller (Foto: Büro Saskia Esken, MdB)

05.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Althengstett/Simmozheim

Rede der SPD-Liste zum Haushaltsplan 2020

 

Lothar Kante, 27.05.2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Götz, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,  

jedes Jahr, wenn wir den Haushalt aufstellen, wissen wir im Grunde genommen nicht, ob es so kommt wie geplant. Oft kam es doch noch besser, als gedacht. Heute ist alles anders, nie war die Unsicherheit so groß. Die Corvid19–Pandemie hat jedes Maß gesprengt.

saskiaesken.de

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