29.08.2013 in Kreisverband von Jusos Calw

Besuch der Wahlkampfveranstaltung in Esslingen am 26.08.2013 mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück

 
Team Saskia Esken

Mit vielen Genossen und Genossinnen, einigen Jusos, und unserer Bundestagskandidatin Saskia Esken fuhren wir am 26.08.2013 nach Esslingen zur Wahlkampfveranstaltung, auf der unser Spitzenkandidat für das Amt des Bundeskanzlers, Peer Steinbrück, schon sehnsüchtig erwartet wurde. Der Abend begann mit drei Fragerunden, die von Bundestagsabgeordneten wie Rainer Arnold oder Katja Mast beantwortet wurden. Aber auch Bundestagskandidaten wie Michael Wechsler, der für den Wahlkreis Esslingen antritt, mussten sich den Fragen stellen. Dann war der große Moment gekommen und Peer Steinbrück betrat die Bühne. Es war keine normale Wahlkampfrede wie es oft üblich ist. Stattdessen wurden aus dem Publikum fragen gesammelt, und Peer Steinbrück antwortete wie gewohnt sehr gelassen und gekonnt auf viele, der auch zum Teil kritischen Fragen. Auch Zwischenrufe der S21 Gegner konterte er wie gewohnt auf seine ganz charmante Art und Weise. Schlussendlich stellte er klar , er wolle Bundeskanzler werden, und das nur wir gemeinsam ein besseres Deutschland schaffen können. 

Nach seiner Rede schrieb Peer Steinbrück noch fleißig Autogramme und hatte den einen oder anderen Witz parat.

Gemeinsam ließen wir den Abend bei Speis und Trank ausklingeln und kamen zu dem Entschluss, das ein Land wie Deutschland, eine Persönlichkeit wie Peer Steinbrück als Bundeskanzler braucht.

 

Bild: Es wurde die Frage gestellt "Holen wir das Mandat"? Man sieht deutlich was wir denken.

03.07.2013 in Kreisverband von Saskia Esken, MdB

Krankenhausfinanzierung in Schieflage

 

Über die schwierige Lage der Krankenhausfinanzierung und die Nachwuchsprobleme bei niedergelassenen Ärzten im ländlichen Raum haben wir im Kreis Calw bei einer Kreisdelegiertenkonferenz mit der gesundheitspolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis MdB und dem gesundheitspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion, Florian Wahl MdL diskutiert. In die Situation der beiden Häuser Calw und Nagold führte uns Ulla Utters ein, SPD-Kreisrätin, Mitglied im Aufsichtsrat der Kreiskliniken und Allgemeinärztin in Altensteig. Sie wies darauf hin, dass die beiden Krankenhäuser bereits 2004 in eine Schieflage geraten waren. Mit der Bildung medizinischer Schwerpunkte und der Gründung des Klinikverbunds Südwest konnte die Wirtschaftlichkeit maßgeblich verbessert werden. Nun entwickeln sich seit 2010 wieder steigende Defizite, und dies trotz steigender Fallzahlen. Sie findet es problematisch, den Krankenhäusern in einem planwirtschaftlich gesteuerten System wie dem deutschen Krankenhauswesen wirtschaftliches Handeln abzuverlangen. Ulla Utters wies außerdem auf die problematische Altersstruktur der niedergelassenen Ärzte hin. Es sei heute schwierig, junge Mediziner und Medizinerinnen zur Übernahme einer landärztlichen Praxis zu motivieren, weil die Organisationsform und die Arbeitsbelastung eines Landarztes einfach nicht deren Lebensplanung entspreche, was durch Geld allein nicht zu lösen sei. Die Kreistagsfraktion plädiert deshalb seit langem, die Problematik der stationären und der ambulanten Gesundheitsversorgung zusammen zu denken. Angesichts der steigenden Defizite wird es aber notwendig sein, über zukunftsfähige Strukturen der Krankenhausversorgung im Kreis nachzudenken. Es stehen deshalb weitreichende Entscheidungen an: Wollen wir beide Häuser an ihren Standorten erhalten, sind weiterhin Einsparungen notwendig. Die Alternative eines möglichen Zusammenschlusses und Neubaus in zentraler Lage im Kreis Calw ist entgegen der Äußerungen in der Presse durchaus nicht vom Tisch.

 

Florian Wahl wies auf die von der grün-roten Landesregierung aufgestockten Mittel für Investitionen in Krankenhäusern hin, im Doppelhaushalt 13/14 sind das 800 Mio. Euro, die den Investitionsstau von 1 Mrd. Euro im Lande aber nicht bewältigen werden. Das Sozialministerium hat deshalb einen Zukunftsplan Gesundheit aufgestellt, der drei wichtige Maximen erfüllen soll: Die Krankenhausversorgung in Baden-Württemberg soll in öffentlicher Hand bleiben, es sollen zukunftsfähige, wirtschaftliche Strukturen geschaffen werden und die Gesundheitsplanung soll unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger entwickelt und umgesetzt werden. Damit liegt die Landesregierung allerdings vollkommen auf der Linie unserer Kreistagsfraktion. Im Oktober wird es eine Landesgesundheitskonferenz geben, die Empfehlungen an die regionalen Gesundheitskonferenzen erarbeiten und aussprechen wird. Mit einem Gesundheitsatlas über die medizinische Versorgung soll eine strategische Gesundheitsplanung ermöglicht werden, die auch die ambulante Versorgung einbezieht.

24.03.2013 in Kreisverband

SGK wählt neuen Vorstand

 
v.l. D. Steinrode, T. Schwarz, S. Esken, S. Vögele
  • Die Soziademokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik- kurz SGK- hielt in Bad Teinach ihre diesjährige Jahreshauptversammlung ab.

Referent des Abends war Christoph Beil, Gemeinderat und Mitglied im SGK Landesvorstand. Mit einem Vortrag aus seinem Grundlagenseminar zur Kommunalpolitik stimmte er die anwesenden Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auf die Kommunalwahl 2014 ein, die im kommenden Jahr im Mai oder Juni stattfinden wird. Ein genauer Termin steht noch nicht fest, da man ihn an die Europawahl koppeln möchte. Der Referent wies auf die Neuerungen im Kommunalwahlrecht hin: Im kommenden Jahr können Jugendliche schon  ab 16 in den Gemeinderat gewählt werden, das aktive Wahlrecht bleibt bei 18 Jahren. Es gibt ein neues Stimmenauszählverfahren, nicht mehr das d’Hondtsche Höchstzahlverfahren.   Bei der Kreistagswahl ist man zum alten Verfahren zurückgekehrt, die Kandidaten dürfen  nur noch am Wohnort kandidieren. Er wies auch auf die Notwendigkeit hin, mehr Frauen für eine Kandidatur zu gewinnen. Für die SPD stellte er in diesem Zusammenhang ein neues Reißverschlussverfahren  für die Listenaufstellung vor.

08.07.2012 in Kreisverband

Gute Arbeit am Arbeitsmarkt gestalten

 
  • ver.di Landeschefin Breymaier bei den Sozialdemokraten im Kreis

Bei ihrer Kreisdelegiertenkonferenz in Bad Teinach am vergangenen Samstag hatten die Calwer Sozialdemokraten zum Thema Arbeitsmarkt zwei kompetente Referenten: Über die Gestaltungsmöglichkeiten der Politik und der Tarifpartner am Arbeitsmarkt sprach die Leiterin des ver.di-Landesbezirks Baden-Württemberg, Leni Breymaier, während Ortwin Arnold, Geschäftsführer des Jobcenters, über die Problemlagen des Arbeitsmarkts im Kreis Calw sprach.

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