Die SPD im Kreis Calw

Prof. Dr. Rene Repasi MdEP diskutiert mit Bürgern im Nagolder Naturfreundehaus über Europa und die konkreten Auswirkungen Europäschier Politik für die Menschen auch im Kreis Calw.

Bei der sehr gut besuchten Diskussionsveranstaltung unter dem Motto „Europa -- quo vadis? Wohin führt der Weg Europas?“, die gemeinsam vom SPD Kreisverband Calw sowie der SPD Nagold organisiert wurde, kamen die wesentlichen Themen unserer Zeit zur Sprache. Begrüßt wurden die Gäste von Marina Ederle, die gleich zu Beginn klarstellte, dass fast alle Lebensbereiche immer auch im Europäischen Kontext gesehen werden müssten. Fest machte sie es zum Beispiel an der Frage der Lebensmittelsicherheit oder der Versorgung der Menschen mit Medikamenten, die immer auch eine europäische Antwort benötigten.

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Und zum Schluss stellen wir noch die beiden Kandidaten aus unseren Höhenorten vor.

Links ist Claus Teschner Schwarz und rechts Rico Kaufmann.

Die beiden treten in Aichelberg, Hünerberg und Meistern an.

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SPD-Gemeinderatsfraktion

der Stadt Bad Wildbad

An Herrn

Bürgermeister Marco Gauger

und die Mitglieder des Gemeinderates

Betreff: Antrag auf Prüfung einer möglichen Erschließung von Bestandsstraßen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Gauger,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung des Gemeinderates zu setzen, zu beraten und zu beschließen.

Antrag

Wir Bitten die Verwaltung um Prüfung und um Festlegung, bei welchen Bestandstraßen eine Erschließung durchgeführt werden kann! Eine Erstellung einer Prioritätenliste!  Des Weiteren um eine rechtliche Prüfung, inwieweit Bestandsstraßen abgerechnet werden können und bis zu welcher Höhe!

Begründung:

Die wenigsten Straßen in der Stadt sind erschlossen. Zur Wahrheit gehört, dass wenn wir Straßen erneuern, sie vermutlich unter das Erschließungsrecht fallen. Die Stadt Bad Wildbad hat einen großen Sanierungsstau der Ortsstraßen. Immer wieder werden die Fraktionen, auch unsere Fraktion, auf desolate Straßen angesprochen! Jahrelang wurde das Thema nicht diskutiert, wir müssen daher deutlich nach außen tragen, wie sich die rechtliche Situation hier darstellt! Kann man bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen unterscheiden zwischen Straßen, die tatsächlich erstmalig hergestellt werden (neue Straßen) und Bestandsstraßen in längst bebauten Gebieten. Wenn Bauliche Maßnahmen innerhalb von Bestandsstraßen erfolgen, zum Bsp. Stützmauern, muss dann nicht zwingend eine Erschließung durchgeführt werden.

Wir haben als Fraktion auch die Aussagen der GPA in Erinnerung, die immer wieder anmahnt, Erschließungen durchzuführen und vor allem abzurechnen. Dies war auch so, bei der Reichertsklinge vor fast 20 Jahren!   

Siehe

Antrag im Landtag vom 24.8.2020 mit der Stellungnahme des Ministeriums

16. Wahlperiode Drucksache 16 / 8700

Die SPD Fraktion im GR Bad Wildbad

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Von links: Jürgen Köppel, Marlies Schütze und Hubertus Welt

Es ist schön, dass wir in Sprollenhaus gleich drei Kandidaten für die Wahl des Wildbader Gemeinderats gewinnen konnten.

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Althengstetter SPD präsentiert Programm zur Gemeinderatswahl

Ohne den ehrenamtlichen Einsatz vieler Bürgerinnen und Bürger können bei uns viele Aufgaben nicht wahrgenommen werden. Die Gemeinde- und Ortschaftsräte der SPD haben sich an vielen Bürgerprojekten direkt beteiligt und in den Gremien der ehrenamtlichen Arbeit den Rücken gestärkt. Dies werden wir auch in den nächsten Jahren weiter verfolgen. Damit der Wirtschaftsstandort Althengstett attraktiv bleibt, brauchen Fachkräfte bezahlbaren Wohnraum und Firmen eine gute Infrastruktur.

• Bildung & familienfreundliche Kommune Althengstett
• Bürgerschaftliches Engagement
• Wohnungsnot bekämpfen
• Intakte Infrastruktur
• Starke Ortsteile

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