02.02.2018 in Ortsverein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Eine langjährige Forderung der SPD hat sich durchgesetzt

 
Foto Dieter Gischer

Eine Forderung der SPD - Gemeinderatsfraktion zur Temporeduzierung auf 30 Kmh in Calmbach, vom Faaß Kreißel - bis zur Kreuzung Häberleinstraße hat sich aus Lärmschutzgründen endlich erfüllt. Die Schilder sind aufgestellt. Der Lärmaktionsplan sieht weitere Maßnahmen vor, sie müssen angegangen werden!

01.02.2018 in Historisches von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Antrag zur Bürgerbeteiligung von 2012

 

Antrag der SPD Fraktion angenommen.

Der eingebrachte Antrag wurde nach längerer Diskussion, mit vertretbaren Änderungen angenommen.

Auf dem Weg zu einer Transparenteren Gemeinderatsarbeit.

Einmal pro Jahr findet künftig eine Bürgerversammlung statt, abwechselnd in den Stadtteilen Wildbad, Calmbach, Sprollenhaus und Aichelberg. Dabei gibt der Bürgermeister einen Rück- und Ausblick auf die Kommunalpolitik des vergangenen Jahres und auf kommende Jahre mit dem Schwerpunkt Entwicklung des jeweiligen Stadtteils, in dem die Bürgerversammlung anberaumt ist. Die erste Bürgerversammlung findet am 20.6.2012 statt.“

Der Ältestenrat wird dem Gemeinderat Vorschläge erarbeiten, wie effektive und bürgernahe Beteiligungsformen im Gemeinderat aussehen können.

Dazu gehören nach Meinung der SPD Fraktion, mehr öffentliche Tagungspunkte, insbesondere die öffentliche Beratung des Haushaltes. Wir, die SPD Fraktion, sind der Meinung dass wir die Bürger mehr als bisher in die Entscheidungsprozesse einbinden müssen!

Wir bedauern das im Beschluss der Satz: “ Den Fraktionen ist Gelegenheit zu geben, im Anschluss an die Ausführungen des Bürgermeisters ihre Vorstellungen zur Kommunalpolitik darzulegen, “ keine Mehrheit gefunden hat. Denn gerade die Fraktionen, hätten in ihren Stellungnahmen ihre eigene Meinung darlegen können.

SPD Fraktion März 2012

01.02.2018 in Historisches von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Neuer Ordner Historisches

 

Im Ordner Gemeinderats -Fraktion gibt es einen Neuen Ordner "Historisches" in ihm sollen immer wieder Alte Anträge des Gemeinderates erwähnt werden. Ob umgesetzt oder immer noch ausstehend!

Es soll sich der Leser selbst ein Bild machen!

28.01.2018 in Kommunalpolitik von SPD Althengstett/Simmozheim

Unechte Teilortswahl abgeschafft

 

Lothar Kante zur Gemeinderatssitzung am 20.12.2017: Durch den Druck der Kreisreform im Jahr 1974 ist aus 3 selbstständigen und selbstbewussten Dörfern eine Verwaltungseinheit geformt worden. Man war plötzlich nicht mehr "Ort", sondern Teilort. Das nagt am Selbstbewusstsein.

28.01.2018 in Veranstaltungen von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Einladung zum Streitgespräch

 

Freitag, 23.02.2018, 19:00 Uhr. Ort: Auerhahn

Der SPD Orstverein hat eine Veranstaltung mit Saskia Esken, es soll ein Streitgespräch  "Pro und Kontra Große Koalition" zwischen  der Bundestagsabgeordenen Saskia Esken, Mitglied der Verhandlungskommission, und Bruno Knöller (66), Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion Bad Wildbad statfinden.

saskiaesken.de

http://www.saskiaesken.de

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Termine

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19.02.2018, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Bildungs und Sozialausschuss, Kreistag

20.02.2018, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Verwaltungsausschuss, Gemeinderat

23.02.2018, 19:00 Uhr SPD Ortsverein
Der SPD Orstverein hat eine Veranstaltung mit Saskia Esken, es soll ein Streitgespräch   &qu …

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