10.04.2020 in Allgemein von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Frohe Ostern

 

Wir Wünschen Allen ein

Frohes Osterfest

Bleiben sie Bitte gesund!

01.04.2020 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel

Telefonkonferenz von Saskia Esken MdB mit Bürgermeister Hoffmann

 

Eigentlich hatte unsere Bundestagsabgeordnete Saskia Esken am 1. April ihren Antrittsbesuch bei Bürgermeister Klaus Hoffmann in Bad Herrenalb angekündigt. Aber das Coronavirus hat das Gespräch im Rathaus unmöglich gemacht. So kam es anstelle der direkten Begegnung am geplanten Termin zu einer Telefonkonferenz zwischen beiden. Zugeschaltet waren das Berliner Büro und das Wahlkreisbüro von Frau Esken sowie der Ortsvereinsvorsitzende Volker Schlöder und der Schriftführer Rainer Merkle.

Bürgermeister Hoffmann stellte der Abgeordneten die Aktion "Wir helfen, Bad Herrenalb und Dobel" vor, die von Esken sehr positiv bewertet wurde. Weitere Gesprächsthemen waren die Lage der von der Schließung betroffenen Unternehmen und die weiteren Maßnahmen gegen die Verbreitung des Virus. Auf Anregung von Volker Schlöder nahm das Gespräch über die Hausarztversorgung einen breiten Raum ein. Saskia Esken machte deutlich, dass die Kommune handeln müsse, was Klaus Hoffmann bejahte. Er machte deutlich, dass er bereits mit Bürgermeister Schaak in Dobel Kontakt aufgenommen und weitere Gespräche geplant habe. Die Bundestagsabgeornete wies auf die Möglichkeit eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) hin, das in kommunaler Trägerschaft die besten Aussichten beinhalten würde, um in Zukunft die Hausarztversorgung für Bad Herrenalb und Dobel zu sichern.

22.03.2020 in Anträge von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir bitten Sie, sehr geehrter Bürgermeister Mack, nachfolgenden Antrag der SPD im Umlaufverfahren beschließen zu lassen oder durch eine Eilentscheidung  Ihrerseits umzusetzen.

Antrag:
Die Gebühren für Kindergärten, Kindertagesstätten und Krippen  werden während der aktuellen Schließung aufgrund der Corona-Pandemie nicht erhoben. Die Regelung gilt vom 1. April an. Gebühren werden erstmals wieder von dem Monat an erhoben, in dem ein vollständiger Besuch dieser Einrichtungen möglich ist. Die Bürger sind umgehend über das Internet, das Amtsblatt und die Tageszeitungen über den Beschluss zu informieren und die entsprechenden Lastschrift-Einzüge zu stoppen. Auch die Kirchengemeinden als Träger solcher Einrichtungen sind über das städtische Vorgehen entsprechend zu verständigen.

Begründung:

1.  Derzeit sind die Kindergarteneinrichtungen nur im Notbetrieb geöffnet für Personengruppen, die der unmittelbaren Grundversorgung dienen. Somit können die städtischen und kirchlichen  Betreuungseinrichtungen weitgehend nicht genutzt werden.

2. Viele Betroffene werden in den nächsten Monaten auf Kurzarbeitergeld  oder Arbeitslosengeld angewiesen sein und damit an die Grenzen der finanziellen Belastbarkeit gelangen. Hier sind wir auch als Kommune gefordert, zu helfen.

3. Andere Kommunen, wie beispielsweise Pforzheim, Ludwigsburg, Villingen-Schwenningen usw. haben bereits solche Vorgehensweisen beschlossen oder angekündigt, unabhängig von der jeweiligen  Haushaltssituation.

4. Uns ist bewusst, dass damit erhebliche finanzielle Ausfälle verbunden sind. Allerdings sind sich in dieser schwierigen Situation alle Verantwortlichen in der Politik darüber einig, dass in dieser einmaligen und einzigartigen Situation in der deutschen Nachkriegsgeschichte Geld keine Rolle spielen darf und die Verschuldung erhöht werden muss. Außerdem erwarten wir, dass Bund und Land die Kommunen finanziell unterstützen werden. Darüberhinaus sind auch in gewissem Umfang Minderausgaben zu erwarten durch Schließungen von Kindergärten, Schulen, Freibad, Hallen, Bibliotheken und anderen öffentlichen Einrichtungen (kaum Energie- und Reinigungskosten etc.) trotz der Fortzahlung von Gehältern und Löhnen.

Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Bruno Knöller


 

21.03.2020 in Aus dem Parteileben von SPD Althengstett/Simmozheim

Absage wegen Corona

 

Die für den 21. März 2020 angekündigte Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbands Calw wird abgesagt. Die Veranstaltung wird zu einem geeigneten Zeitpunkt nachgeholt. 
 

saskiaesken.de

Termine im Kreis

Alle Termine öffnen.

16.06.2020, 18:00 Uhr
Bau und Umweltausschuss
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

23.06.2020, 18:00 Uhr
Verwaltungs-, Sozial und Tourismusausschuss
Ort: Rathaus Bad Wildbad

07.07.2020, 17:00 Uhr
Fraktionssitzung
Ort: Rathaus Bad Wildbad

07.07.2020, 18:00 Uhr
Gemeinderat
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

14.07.2020, 18:00 Uhr
Bau und Umweltausschuss
Ort: Rathaus, Bad Wildbad

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