Vor kurzem wurden Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) bekannt, 17 Notfallpraxen in Baden-Württemberg zu schließen. Darunter war auch unsere Praxis in Calw. Die Schließung der Notfallpraxis Calw ist jetzt nach den heute vorgestellten Plänen der KVBW nicht mehr vorgesehen. Allerdings soll dafür die Notfallpraxis in Nagold geschlossen werden.
Damit will die KVBW innerhalb von 18 Monaten 30 Prozent aller allgemeinen Notfallpraxen im Land schließen. Das ist ein nie dagewesener Kahlschlag in der ambulanten Versorgung. Die SPD kämpft um jede Notfallpraxis im Land und fordert Minister Lucha zum sofortigen Handeln auf.
Im Notfall schnell zum Arzt – genau dafür sind die Notfallpraxen da.
Seit Bekanntwerden der Pläne zur Schließung von 17 Notfallpraxen, hat sich ein breiter Gegenprotest organisiert. Bürger, (Ober-)bürgermeister, Abgeordnete und kommunale Mandatsträger schließen sich zusammen, um für die Notfallpraxen im Land zu kämpfen.
Es steht die ernste Frage im Raum, ob die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg ihren gesetzlichen Sicherstellungsauftrag erfüllt. Sozialminister Lucha hat die Rechtsaufsicht über die KVBW und muss unmittelbar einschreiten, den KV-Vorstand einbestellen und den unverzüglichen Stopp dieser Pläne einfordern. Minister Lucha wusste von den Plänen der Kassenärztlichen Vereinigung und hat gehofft, sie aussitzen zu können. Notfalls müsse die baden-württembergische Landesregierung Minister Lucha zum Handeln anweisen.
