Die SPD im Kreis Calw

© Florian Jaenicke

Mit Bedauern und Respekt hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Rücktrittsankündigung des Bundespräsidenten zur Kenntnis genommen. Offensichtlich habe Horst Köhler zu wenig Rückhalt bei Union und FDP gehabt – die umstrittenen Interviewäußerungen des Bundespräsidenten allein seien kein Rücktrittsgrund.

"Ich bedauere den Rücktritt von Horst Köhler sehr", sagte Gabriel am Montag in Berlin. Trotz Differenzen in einzelnen Fragen der Tagespolitik habe er die Amtsführung des Bundespräsidenten und Horst Köhler als Person immer sehr geschätzt.

Der SPD-Vorsitzende hob in diesem Zusammenhang insbesondere das Engagement des Staatsoberhaupts für einen engagierten Umwelt- und Klimaschutz sowie für entschlossene Hilfen für Afrika hervor. Auch seine Kritik an den Finanzmärkten, die er "nicht zu unrecht als Monster bezeichnet hatte", sei ein wichtiger Beitrag gewesen in der Debatte um Konsequenzen aus der Krise.

Unbequemer Bundespräsident ohne Rückhalt in den eigenen Reihen
"Dass er jetzt von Bord geht", sei bedauerlich, unterstrich Gabriel. "Horst Köhler war kein bequemer Bundespräsident, und das wollte er erklärtermaßen auch nicht sein." Offensichtlich habe er aber in den letzten Wochen den Eindruck gewonnen, "dass er in der CDU/CSU/FDP-Koalition zu wenig Rückhalt hat", sagte der SPD-Vorsitzende. Die Interviewäußerungen des Bundespräsidenten um den Zusammenhang von Bundeswehreinsätzen und Wirtschaftsinteressen seien zwar "nicht glücklich" gewesen. Eine "ernsthafte Begründung" für einen Rücktritt seien sie aber nicht, betonte Gabriel.

"Dieser Schritt ist nur erklärbar, wenn man sieht, wie stark ausgerechnet diejenigen, die Horst Köhler gewählt haben, ihm die Unterstützung entzogen haben", kommentierte der SPD-Vorsitzende den Vorgang.

Quelle: http://www.spd.de/ - 31.05.2010