Die SPD im Kreis Calw

Mitglieder sehen GroKo skeptisch

Im Rahmen ihrer Sommertour durch den Wahlkreis besuchte die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken Althengstett. Am Abend war sie Gast des SPD-Ortsvereins Althengstett/Simmozheim. Man traf sich auf der Terrasse des Ottenbronner Restaurants „Zum Adler“. Ortsvereinsvorsitzende Christa Templ begrüßte Freunde und Mitglieder auch aus Simmozheim und Gechingen. Sie lud dazu ein, sich im Austausch mit der Abgeordneten an der Zukunftsdebatte der SPD zu beteiligen.

Sakia Esken konstatierte zunächst, dass die Wahl- und Umfragewerte der SPD erschreckend seien. Und dies, obwohl die Regierungsarbeit durchaus gut sei und die SPD vieles durchsetzen konnte, was die Handschrift der SPD trage, z.B. das Gute-Kita-Gesetz, die Wiederherstellung der Parität Arbeitnehmer/Arbeitgeber bei den Krankenkassenbeiträgen, Abschaffung der Schulgebühren bei der Pflegeausbildung, ein Fachkräftezuwanderungsgesetz um nur einiges zu nennen.

Die Bilanz der GroKo komme im Herbst auf den Prüfstand, so Esken. Dabei  werde das Ergebnis der Prüfung auch davon abhängen, ob zwei weitere entscheidende Vorhaben umgesetzt werden könnten: die Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung und das Klimaschutzgesetz.

Ein Teilnehmer bestätigte, dass die SPD in der Regierung einiges durchsetzen konnte. Aber gleichzeitig verbiege sich die SPD bis zur Unkenntlichkeit durch die Kompromisse, die die Regierungsarbeit in dieser GroKo mit sich brächte. Das Problem sei doch, „dass die Leute gar nicht mehr wissen wofür die SPD steht."

Eine Zuhörerin bedauerte: „Der SPD gelingt es einfach nicht deutlich zu machen, was auf ihr Konto geht und, was noch wichtiger wäre, deutlich zu machen, was „SPD pur“ wäre. Esken plädierte dafür, Kompromisse nicht um jeden Preis einzugehen. So könne man dem, von der Union geplanten Sicherheitsgesetz wegen schwerwiegender Bedenken möglicherweise nicht zustimmen. Dann könne aber die GroKo nicht fortgeführt werden.

Man war einhellig der Meinung, dass die SPD ihr Profil unbedingt wieder schärfen müsse. Ob das in der GroKo gelingen könne sei fraglich, weshalb eine weitere Regierungsbeteiligung von den Teilnehmern als bedenklich und schwierig eingeschätzt wurde.