SPD Kreistagsfraktion fordert Ausstieg aus der WFG

Veröffentlicht am 20.10.2012 in Fraktion

Die Kreistagsfraktion der SPD im Kreis Calw hat den Antrag auf Ausstieg aus der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordschwarzwald (WFG) gestellt. Am Freitag reichte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Daniel Steinrode den Antrag bei Landrat Helmut Riegger ein. Die Sozialdemokraten fordern die Kreisverwaltung auf, zum nächstmöglichen Termin den Anteil als Gesellschafter des Kreises Calw der WFG zu kündigen. Die Kündigung des Geschäftsführers Jens Mohrmann nimmt die Kreistags-SPD zum Anlass, diesen Antrag zu stellen.

Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordschwarzwald GmbH (WFG) wurde im Jahr 1996 gegründet mit dem Ziel, Ressourcen zu bündeln und Synergieeffekte zu nutzen. Auf ihrer Homepage definiert sich die WFG als „Dienstleister für Unternehmen, Kommunen und Institutionen in der Region“. Trotz mehrfacher Neustartversuche und dem nunmehr schon sechsten Geschäftsführer, der das Handtuch wirft, sehe die Bilanz der Gesellschaft jedoch ernüchternd aus, so Steinrode. Unterm Strich sei die WFG von ständigen Resetversuchen, Besserungsgeloben und internen Umstrukturierungen geprägt. Neue Geschäftsführer würden immer wieder als Heilsbringer verkauft, mit denen alles besser werde, so der Fraktionsvorsitzende Rainer Prewo, doch stehe die WFG auch nach 16 Jahren ohne Erfolge da. Zuletzt habe man vor knapp zwei Jahren einen „echten Neuanfang“ angekündigt, um viele bereits ausstiegswilligen Kreisräte umzustimmen. Das Scheitern sei sicher nicht allein den Personen geschuldet. Die Inhomogenität des Kunstgebildes Region Nordschwarzwald mache eine Identifikation der Teilräume mit dem Gesamtgebilde schier unmöglich. Die Folge sei, dass die Wirtschaftsförderung im Nordschwarzwald vor allem der Selbstbeschäftigung ihrer Funktionäre und als Repräsentationsplattform von Kreis- und Kommunalpolitikern diene, betonen Steinrode und Prewo. Kosten und Ertrag seien in einem krassen Missverhältnis. „Auch Wirtschaftsförderung muss sich letztlich dem Urteil der Wirtschaftlichkeit unterwerfen“, meint Prewo, der in Nagold schon früh eine leistungsfähige örtliche Wirtschaftsförderung aufgebaut hatte. Eine sinnvoller Neuanfang könne – wenn überhaupt – im Rahmen des Regionalverbands, verzahnt mit der Raumplanung gelingen. Spätestens seit der Entscheidung für einen Wirtschaftsförderer auf Kreisebene, seien ohnehin viele Aufgaben für die WFG erledigt, so die Sozialdemokraten.

Für die Fraktion der SPD im Kreistag des Landkreises Calw

Daniel Steinrode

Dr. Rainer Prewo

 

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