Verwechselt anscheinend Konsum mit Investitionen

Veröffentlicht am 08.03.2014 in Kommunalpolitik

Leserbrief zum Leserbrief: „Ins Hintertreffen“

Ich verstehe, dass der CDU-Ortsvorsitzende Kurt Reich OB Großmann zu Hilfe eilen will. Falsches wird aber durch Wiederholung nicht richtig. Nochmals: Die lukrativsten Investitionen für Gemeinden sind heute die in Schienenwege, moderne Nahverkehrs-Infrastruktur. Dahin ziehen Familien und Betriebe, dort werden die meisten Bauplätze verkauft, dort spüren sie vom „demographischen Wandel“ kaum etwas. Man kann es an Gemeinden wie Ehningen, Gärtringen, Nufringen, Renningen oder entlang des Ammertals sehen. Deshalb gibt es viele Wünsche und Anträge, die Wartelisten werden immer länger. Obendrein werden die Vorhaben sehr hoch vom Staat subventioniert. Da die Staatsgelder begrenzt sind (sie kommen nach festem Schlüssel vom Bund an die Länder), werden nur wenige Vorhaben gefördert. Fachleute sprechen von „Übersubventionierung“. Es werden also Steuergelder verschwendet, und dadurch zu wenig gebaut.

Um mit dem Geld mehr bauen zu können, hat die Landesregierung die Förderung von 70% auf 50% gesenkt – immer noch genug, dass die Anliegergemeinden hoch profitieren. Meines Wissens hat auch keiner der „Anwärter“ protestiert. Glücklicher Nutznießer könnte jetzt ausgerechnet der Kreis Calw für die Hesse-Bahn sein, dessen Antrag letztes Jahr noch von Verkehrsmini­ster Ramsauer (CSU) abgelehnt wurde. Vorausgesetzt, er macht seine planerischen Hausaufgaben rechtzeitig. Der Kreis wäre schön dumm, wenn er dieses „Brötchen“ nicht kaufen würde. Herr Reich verwechselt anscheinend Konsum mit Investitionen. Investitionen macht man, um künftig Geld zu verdienen, nicht, um sie aufzuessen. Landrat Riegger ist klug genug, das Projekt jetzt, wo die Chance da ist, erst recht zu forcieren. Wir sollten massiver eintreten, dass auch der Süden des Kreises (Nagold – Herrenberg) besser in diesen erweiterten Radarschirm für den Nahverkehr kommen kann. Ich wundere mich schon länger, wie der wirtschaftliche Sachverstand in der CDU abnimmt.

Daniel Steinrode, Diplom Betriebswirt (FH), Nagold, Mitglied des Kreistags

 

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