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Stellungnahme der Kreis SPD zum neuerlichen Lockdown

Veröffentlicht am 17.12.2020 in Allgemein

„Wenn Frau Eisenmann den Rat von einigen der bedeutendsten Wissenschaftlern Deutschlands für nicht zeitgemäß hält, ist dies an Arroganz schwer zu überbieten.“

Philipp Göhner

Landtagskandidat , stellvertretender Kreisvorsitzender. 

 

In den vergangenen Wochen wurden bundesweit immer neue Corona Höchstwerte verzeichnet. Immer mehr Menschen steckten sich an oder mussten in Quarantäne. Inzwischen sterben mehr als 500 Menschen an einem Tag. Am 8. Dezember empfahl die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina weitreichende Maßnahmen, um der bedrohlichen Entwicklung entgegenzuwirken. Nun eine Woche später wurde ein Großteil der geforderten Maßnahmen, inklusive der Schulschließungen, von Bund und Ländern umgesetzt. Als Sozialdemokraten unterstützen wir diesen Weg. Denn es ist im Moment leider der einzige Weg um uns alle zu schützen. 

 

Kurz nach der Veröffentlichung der Empfehlung der Leopoldina schloss unsere  Kultusministerin Susanne Eisenmann Schulschließungen noch immer kategorisch aus. Sie ging sogar so weit, dass die Leopoldina mit ihren Forderungen „nicht ganz auf der Höhe der Zeit zu sein scheint.“ Wir meinen: Das Verhalten unserer Kultusministerin ist nicht ganz auf der Höhe der Zeit und verantwortungslos, so die Kreischefs der SPD Daniela Steinrode und Andreas Reichstein. 

 

Oder wie es unser Landtagskandidat Philipp Göhner treffend formuliert: „Wenn Frau Eisenmann den Rat von einigen der bedeutendsten Wissenschaftlern Deutschlands für nicht zeitgemäß hält, ist dies an Arroganz schwer zu überbieten.“

 

Die geforderten Einschränkungen des Schulbetriebs wurden mittlerweile Realität. Viele Schulen sehen sich ein weiteres Mal allein gelassen und ohne mittelfristige Planungsklarheit. Das Kultusministerium bietet keine zuverlässige Planung und Aussicht darauf, wie es nach dem 10.1.21 weitergehen kann. Unsere Gesellschaft hat durch die Digitalisierung bedingt durch die Pandemie einen Quantensprung erlebt. Hier sind nun alle Seiten gefordert. Schulen sind in der Pflicht, Medienkonzepte zu entwickeln, wo dies noch nicht geschah, so dass die bereitgestellten Bundesmittel aus dem Digitalpakt hierfür abgerufen werden können. Schulträger müssen mehr Verantwortung übernehmen und ihre Schulen in diesem Bereich langfristig unterstützen, indem beispielsweise „digitale Hausmeister“ eingestellt werden, die sich hauptberuflich um die Pflege der digitalen Bereiche kümmern. Das Land muss hier einen geeigneten Rahmen schaffen. Die Prioritäten im Bildungsbereich müssen richtig gesetzt und dürfen nicht länger verschlafen werden. 

 

Wir hoffen, dass die Einschränkungen ihre Wirkung nicht verfehlen und Menschenleben gerettet werden können. 

In der Weihnachtszeit gedenken wir der Geburt Jesus von Nazareth. Wir feiern seinen Geburtstag und das Leben. Wir hoffen, dass von diesem Weihnachtsfest nicht ein Impuls des Todes und Leids auf den Intensivstationen, sondern ein Impuls der Hoffnung auf einen Neuanfang ausgeht. 

Und so wünschen wir Ihnen allen eine frohe Weihnachtszeit.

Phillip Göhner Andreas Reichstein und Daniela Steinrode 

SPD-Landtagskandidat Kreisvorsitzende 

 

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