SPD Nagold unterstützt Volksbegehren – Gebührenfrei Kitas das Ziel

Veröffentlicht am 10.01.2019 in Pressemitteilungen

Die SPD Nagold unterstützt das Volksbegehren, das von der Landes-SPD am vergangenen Montag gestartet wurde mit dem Ziel, Kita-Gebühren in Baden Württemberg abzuschaffen.

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen.

Auf kommunaler Ebene hat sich die SPD in Nagold bereits seit langem gegen Gebührenerhöhungen ausgesprochen und das Ziel des gebührenfreien Kindergartens formuliert. „Deshalb unterstützen wir jetzt selbstverständlich das Volksbegehren der SPD Baden Württemberg mit dem Ziel, Kitagebühren flächendeckend abzuschaffen“, so SPD Fraktionschef Daniel Steinrode. „Wir möchten, dass die nötigen 10.000 Unterschriften zusammenkommen, deshalb werden wir am Samstag in Nagold am Vorstadtplatz stehen und Unterschriften sammeln. Wir möchten, dass es in Baden Württemberg bald mehr Bildungsgerechtigkeit gibt, deshalb engagieren wir uns“, meint die frühere Leiterin des Altensteiger Jugenddorfes Anna Ohnweiler.

Für einen erfolgreichen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens benötigt die SPD mindestens 10.000 Unterschriften, die bis zum 31. Januar 2019 gesammelt werden müssen. Diese werden dann von der SPD beim Innenministerium eingereicht. Nach Zulassung des Volksbegehrens hat die SPD sechs Monate Zeit, um Unterschriften von den

Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln, denn für ein erfolgreiches Volksbegehren werden die Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten benötigt. Wurde das Volksbegehren erfolgreich abgeschlossen, wird der Gesetzentwurf dem Landtag zum Beschluss vorgelegt. Verweigert die grün-schwarze Mehrheit weiterhin ihre Zustimmung, findet über diesen Gesetzentwurf eine landesweite Volksabstimmung statt.

Die Nagolder SPD ist der Meinung, dass Familien mehr entlastet werden müssen. Der Besuch einer Kindertagesstätte koste oft mehrere hundert Euro pro Monat.

Durch die Abschaffung dieser Gebühren könnten Familien effektiv finanziell entlastet werden. Außerdem werde die Grundlage für eine erfolgreiche Bildungsbiographie bereits im

Kindesalter gelegt. Daher sollte jedes Kind von Beginn an die bestmögliche Förderung erhalten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern.

Außerdem sei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein wichtiges Ziel der SPD, so Markus Max Strinz. Eltern sollten nicht arbeiten müssen, nur um die Betreuungskosten

für ihre Kinder bezahlen zu können. Ein qualitätsvolles und gebührenfreies Betreuungsangebot sollte die Berufstätigkeit, insbesondere von Frauen, ermöglichen.

Gute Bildung fängt in der Kita an. „Wir müssen in mehr Plätze, hohe Qualität und Gebührenfreiheit investieren“, so Marco Ackermann. „Wer das Volksbegehren der SPD unterstützen möchte, kann die nötigen Unterlagen einfach auf der Homepage der SPD Baden- Württemberg herunterladen oder am Samstag 12.01. ab 09.30 Uhr am Infostand der SPD Nagold vorbeikommen und direkt unterschreiben“, so der Ortsvereinsvorsitzende Andreas Röhm.

 

Link zur SPD BW https://www.spd-bw.de/kitas/

 

Homepage Frischer Wind für Nagold

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