Saskia Esken auf Sommertour in Bad Herrenalb

Veröffentlicht am 12.07.2018 in Ortsverein

Die SPD-Abgeordnete Saskia Esken zusammen mit Helmut Opitz, Marlene Meier-Kull und Rainer Merkle vom Ortsverein

Eigentlich war die SPD-Bundestagsabgeordnete Saskia Esken nach Bad Herrenalb gekommen, um über den Prozess der Erneuerung der SPD zu berichten und mit den Mitgliedern des Ortsvereins zu diskutieren. Doch aufgrund der politischen Ereignisse musste sie auch auf die Lage der großen Koalition in Berlin eingehen.

Aus Sicht der SPD sei die Bilanz der ersten hundert Tage positiv zu bewerten, vor allem mit Blick auf die Wiedereinführung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung, die Beschlüsse über die "Brückenteilzeit" und die "Einer-für-alle-Klage".

Auch sei man beim Kohleausstiegsplan und beim Klimaschutzgesetz schon weit vorangekommen. Allerdings sei durch Innenminister Seehofer nur noch das Asylthema im Vordergrund gestanden. Getrieben durch die Angst vor dem Verlust der absoluten Mehrheit in Bayern, habe Seehofer dieses Thema hochgepuscht und die wirklich wichtigen Fragen wie bezahlbares Wohnen und Pflegenotstand in den Hintergrund gedrängt.

Zur Frage der Erneuerung der SPD meinte Saskia Esken, dass es hierbei eigentlich um einen inhaltlichen Klärungsprozess gehe, für den die Partei bisher vier Impulspapiere erstellt habe. Die vier Bereiche sind. Wachstum für alle (der soziale Weg), Arbeit von morgen, neues Miteinander im bürgerfreundlichen Staat und Deutschlands Rolle in der Welt. Von Juli bis Oktober dieses Jahres sollen die Themen vor Ort diskutiert werden. Nach einem Debattencamp im November würde Anfang 2019 ein Thesenpapier erstellt, das dann im kommenden Frühjahr diskutiert werde und nach einigen Zwischenschritten im Herabst 2019 in einen Beschluss des Bundesparteitags einmünden soll.

 

Homepage SPD Bad Herrenalb und Dobel

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