Die SPD im Kreis Calw

KREIS CALW. Die SPD-Kreisdelegierten-Konferenz hat sich zur Aufgabe gemacht, die Erziehungsberatung im Kreis Calw zu verbessern. Ehrengast Claus Schmiedel erhielt Zuspruch für seine Meinung zum Umgang mit der Linkspartei.

Als Ehrengast der Konferenz im Gasthof „Lamm“ in Bad Teinach plädierte Claus Schmiedel am Samstag für eine „rationale Diskussion“ über die Linkspartei. Im Mittelpunkt sollte keine Richtungsdebatte stehen, sondern die Frage: „Kann die SPD ihre Inhalte durchsetzen oder nicht?“

Doch auch „kreisgemachte“-Themen beschäftigten die Konferenz-Teilnehmer. Sie verabschiedeten eine Resolution.

Geringste Beratungsdichte

Gefordert wird darin eine rasche Verbesserung der Erziehungsberatung im Landkreis Calw. In einer kürzlich veröffentlichten Studie der Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungsberatung Baden-Württemberg e.V., des Fachverbands der institutionellen Erziehungsberatung im Land, wird festgestellt, dass der Landkreis Calw mit 0,4 Erziehungsberatungsstellen pro 10 000 Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre die geringste Erziehungsberatungsdichte von allen Kreisen in Baden-Württemberg aufweist. Zum Vergleich: An zweitletzter Stelle steht der Landkreis Biberach mit der doppelten Quote von etwa 0,8 Fachkräften pro 10 000 Kinder und Jugendliche, der Landesdurchschnitt beträgt etwa 2,1, die vom Bundesfamilienministerium empfohlene Quote ist 4,0.

„Erziehungsberatung unter anderem ist eine wichtige präventive Maßnahme zur Bekämpfung der Jugendkriminalität, die momentan im Blickfeld der öffentlichen Debatte steht“, heißt es in der Erklärung. „ Insofern zahlt sich eine gute Erziehungsberatung auch, aber nicht nur, in wirtschaftlicher Hinsicht aus. Vorbeugung ist billiger. Auch der Landkreis Calw kann sich die schleichende Ausdünnung der Angebote in der Jugendhilfe nicht mehr lange leisten.“ Die Familien im familien- und kinderfreundlichen Kreis Calw bräuchten ein ortsnahes, niederschwelliges Angebot an Erziehungsberatung.

Keine gängige Meinung

Referent Klaus Schmiedel, der eine nicht unbedingt gängige Meinung zum Umgang mit der Linkspartei vertritt, hielt den Calwer Genossen, die eine Kooperation resolut ausschließen, die Tatsache entgegen, dass es bereits Koalitionen auf kommunaler Ebene gibt, etwa in Berlin. Und mit der Vorgängerpartei PDS habe es bereits Bündnisse in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern gegeben. Der Zug der kompletten Abgrenzung sei bereits abgefahren.

SPD bestimmt die Ausrichtung

„Wir tun gut daran, mit ihnen zu reden“, sagte Schmiedel. „Aber darüber, was wir wollen.“ Die SPD würde demnach Themen und strategische Ausrichtung bestimmen. „Wenn wir eine Einigung erzielen können, gut, wenn nicht, funktioniert es eben einfach nicht.“ In der herrschenden „sozialen Ungerechtigkeit“ machte Schmiedel den Hauptgrund für den Erfolg der Linkspartei aus. Diese entschieden politisch zu bekämpfen, könne die Wähler zurück zur SPD bringen. „Es wäre ein Fehler, die Linkspartei zu stigmatisieren und zu dämonisieren.“ Laut Schmiedel brauche Marktwirtschaft eine Richtung, „damit alle etwas davon haben“. Diese müsse sozial und ökologisch orientiert sein.

„Ich hoffe auf ein Signal“

Endlich habe jemand klare Worte zu einem Thema gefunden, „um das sich andere drücken und herumeiern“, kommentierte anschließend Bruno Knöller, Gemeinderat in Bad Wildbad, die Ausführungen Schmiedels zur Linkspartei. Es sei geradezu peinlich zu erleben, wie die SPD in Hessen um die Gunst der FDP werbe – ohne Aussicht auf Erfolg. „Es muss legitim sein zu wachsen.“ Knöller erinnerte an die Zeiten, als die Grünen noch verlacht wurden, nur um später Teil der Bundesregierung zu werden. „Ich hoffe auf ein Signal, dass die Partei sich zu öffnen versucht und sich nicht kasteit.“

Quelle: Artikel aus der Online Ausgabe der Pforzheimer Zeitung vom 02.03.2008