Die SPD im Kreis Calw

Homepage der SPD im Kreis Calw

Präsenzsitzungen: Nagolder SPD-Fraktion äußert Bedenken

Veröffentlicht am 11.12.2020 in Gemeinderatsfraktion

(c) https://de.123rf.com/profile_drmicrobe

Kritik an der Durchführung des Gemeinderates als Präsenzsitzung

Die Fraktion der SPD im Nagolder Gemeinderat bittet die Verwaltung zum wiederholten Mal, endlich Möglichkeiten für digitale oder mindestens hybride – also Präsenzsitzungen mit Teilnehmern per Videochat – Sitzungsformate.

„Die Zahl der Infektionen mit dem SARS-CoV2 – COVID-19-Virussteigt im Landkreis bedrohlich an bzw. stagniert auf einem hohen Niveau. Die Bevölkerung wird zunehmend dringlicher aufgefordert, Kontakte einzuschränken bzw. große Vorsicht bei alltäglichen Verrichtungen walten zu lassen.

Auch wenn die gültigen Verordnungen Sitzungen zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens genehmigen, erscheint es uns durchaus wichtig, dass der Gemeinderat auch beispielhaft für die Bevölkerung seine Sitzungen digital durchführt. Nicht nur, weil sicher viele Familien nur virtuell mit manchen Verwandten verbunden sein können sondern auch weil Vereine und Gemeinschaften auch dazu angehalten werden sollten, ihre jeweiligen Geschäfte digital zu regeln.“ So schreibt die Fraktion der SPD an den Nagolder OB in einem Antrag. Nach Recherchen der Fraktion sei es durchaus möglich, technischen Voraussetzungen für eine digitale Sitzung zu schaffen. Die Verwaltung hätte schon im Frühjahr bewiesen, dass es durchaus möglich sei, den Gemeinderat per Videomeeting zu versammeln. Inzwischen seien auch die rechtlichen Voraussetzungen durch die Gemeindeordnung geschaffen.

OB Großmann erläuterte öffentlich in der Antwort zu einem früheren Antrag der Fraktion auf digitale Sitzungen, dass dies nur in „Hochphasen der Pandemie“ möglich sei. Das sieht die Nagolder SPD inzwischen gegeben.

Durch die Ausstattung des gesamten Gemeinderates mit iPads sind auch die technischen Voraussetzungen inklusive der Möglichkeit, durch die Verwaltung technischen support zu erhalten, vorhanden. Darüber hinaus fordert die Fraktion, in der Stadthalle endlich eine WLAN-Versorgung einzurichten. Es scheint nicht nachvollziehbar, warum bei so großer räumlicher Näher zweier mit entsprechenden technischen Voraussetzungen wahrscheinlich ausgestatteter städtischer Einrichtungen (d.h. Zellerschule und OHG) innerhalb eines nun schon fast 8 Monate andauernden Sitzungsbetriebes in der Stadthalle keine Möglichkeit bestanden haben soll, diese Versorgung einzurichten.

Auch, wenn die Begründung des Sachverhaltes aus den Verhältnissen in der Kommune heraus genügt, können doch zur Orientierung vergleichbare Situationen herangezogen werden. Der Kreistag, der Regionalverband Nordschwarzwald und bspw. auch der Gemeinderat der Stadt Wildberg können gemäß der Gemeindeordnung digital tagen. Warum sollte das in Nagold nicht möglich sein? Über einen Live-Stream kann auch die Öffentlichkeit an der Sitzung teilnehmen, dieser könnte die Internetseite der Stadt Nagold erfolgen, um auch der Öffentlichkeit eine geschützte Teilnahme an den Sitzungen zu ermöglichen. Auch über die aktuelle Situation hinaus wäre das eine gute Möglichkeit, der Sitzung des Gemeinderates mehr Öffentlichkeit zu geben.

So kurz vor Weihnachten eine Sitzung mit mehr als 50 Personen durchzuführen hält die Fraktion für sehr problematisch. Man hofft auf die Vernunft der Verwaltung und darauf, doch noch eine Lösung für die kommende Haushaltssitzung zu finden.

 

Homepage Frischer Wind aus Nagold

saskiaesken.de

Besucher

Besucher:2308449
Heute:42
Online:2