Die SPD im Kreis Calw

Althengstetter SPD und Gäste diskutieren Koalitionsvertrag

Am 2. Adventssonntag hatte der SPD-Ortsverein in das Rathaus Neuhengstett zum gemütlichen Jahresausklang geladen. Die Althengstetter Vorsitzende Christa Templ begrüßte den Ehrenvorsitzende Kurt Straile und die zahlreichen Gäste auch aus den Nachbarortsvereinen. Dass so viele Besucher kämen, zeige das große Interesse an dem Koalitionsvertrag und der Mitgliederentscheidung, so Templ. Besonders herzlich begrüßte Christa Templ Saskia Esken: "Ich freue ich mich ganz besonders, dass die SPD im Kreis Calw wieder eine Bundestagsabgeordnete hat, die heute Nachmittag bei uns sein kann und mit uns feiert."

Saskia Esken präsentierte die wichtigsten Vereinbarungen im Koalitionsvertrag und betonte, dass diese Koalition sicher nicht das Wunschscenario der SPD sei, dass aber in harten Verhandlungen ein Kompromiss erreicht worden sei, der durchaus eine sozialdemokratische Handschrift habe. Deshalb könne sie diesem Koalitionsvertrag zustimmen und werbe um Zustimmung auch bei allen Parteimitgliedern.

Das große Interesse am Koalitionsvertrag nicht nur in der SPD, sondern auch in der Öffentlichkeit und den Medien zeige wie richtig die Entscheidung sei, zum Vertrag ein Mitgliedervotum einzuholen. Durch das Einbinden der Mitglieder in die Entscheidung Koalition ja oder nein fände ein viel intensiverer Dialog und eine engagierte Diskussion über Inhalte und Ziele sozialdemokratischer Politik und Regierungsbeteiligung statt. Diese Stärkung der Basisdemokratie sei für die SPD ein wichtiger Wert an sich.

In der anschließenden Diskussion wurden verschiedene Kritikpunkte genannt. Hauptsächlich wurde bemängelt, dass vor allem beim Umweltschutz und der Energiewende keine wirklichen Fortschritte zu erkennen seien. Trotzdem war eine große Anzahl der Zuhörer der Ansicht, dass unter den gegebenen Umständen die ausgehandelten Koalitionsvereinbarungen eine gute Basis für die Regierungsbeteiligung der SPD seien.