Die SPD im Kreis Calw

Am 1. Adventssonntag hatte der SPD-Ortsverein zusammen mit dem SPD-Kreisverband Calw in das „Schwarze Schaf“ in Ottenbronn geladen. Die Althengstetter Vorsitzende Christa Templ freute sich den Ehrenvorsitzende Kurt Straile und zahlreiche Gäste begrüßen zu können. Als besonderer Gast war Ute Vogt MdB, die ehemalige Landesvorsitzende gekommen, um über Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Volksabstimmungen zu sprechen.

Karl-Ulrich Templ und Hans-Ulrich Bay wurden geehrt
Zunächst aber standen die Ehrungen zweier langjähriger Mitglieder auf der Tagesordnung. Karl-Ulrich Templ wurde für 40 Jahre und Hans-Ulrich Bay sogar für 50 Jahre Parteizugehörigkeit eine Urkunde überreicht. Ute Vogt würdigte die unterschiedliche aber gleichermaßen engagierte Arbeit beider Mitglieder innerhalb und außerhalb der Partei.

Karl-Ulrich Templ wurde bald nach seinem Eintritt 1971 in die SPD Mitglied im Landesvorstand der Jungsozialisten und von 1977-1982 deren Landesvorsitzender. Ab 1981 war er Mitglied im Landesvorstand, ab 1993 Mitglied im Präsidium und seit 1997 dient er der Landes-SPD als Schatzmeister. Er war 20 Jahre lang bis 2001 Kreisvorsitzender der SPD im Kreis Calw.

Ute Vogt nannte Templ ihren wichtigsten Wegbegleiter, der, als sie in begann sich in der Landespolitik zu engagieren „schon immer da war“ und ihr auch als Landesvorsitzende zur Seite stand. Karl-Ulrich Templ verstünde es einerseits seinen politischen Vorstellungen Geltung zu verschaffen, andererseits aber durch betonte Sachlichkeit ausgleichend zu wirken.

Hans-Ulrich Bay trat 1960 in die SPD ein. Damit begleite er eine Partei, so Vogt, die nächstes Jahr 150 Jahre alt wird, ein Drittel dieser Zeit durch Höhen und Tiefen. Bay war 10 Jahre Kreiskassierer, und war für die SPD Mitglied im Calwer Rat, seit 2009 ist er Mitglied des Kreistages Calw. Hans-Ulrich Bay wirkte aber vor Allem über die Parteigrenzen hinaus. So ist es sein besonderer Verdienst den „Verein zur Erhaltung der Württembergischen Schwarzwaldbahn“ mitbegründet zu haben und ihm seit vielen Jahren als Vorsitzender zu dienen. Er hat mit seinem Einsatz für den Erhalt der Schienenverbindung von Calw nach Weil der Stadt den wichtigsten Grundstein für einen S-Bahnanschluss in die Region Stuttgart, die „Hermann-Hesse-Bahn“, gelegt. Auch als Kreisrat setzt er sich dafür in besonderem Maß, wie überhaupt für den ÖPNV ein. In diesem Zusammenhang ist ihm der Schutz der Umwelt ein besonderes Anliegen.

Zusammen mit der Kreisvorsitzenden Saskia Esken, den Ortsvereinsvorsitzenden Christa Templ, Althengstett und Renato Fontes, Calw gratulierte Ute Vogt und überreichte die Ehrennadeln.

Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Volksabstimmung
Danach sprach Ute Vogt zum Thema Bürgerbeteiligung, direkte Demokratie und Volksabstimmung. Als der Termin und das Thema für ihr Kommen zum Adventsnachmittag abgesprochen wurde, so Vogt, sei zwar die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 von der SPD schon auf den Weg gebracht gewesen, die direkte Terminüberschneidung habe sich jedoch zufällig ergeben. Aber der Tag der Volksabstimmung sei ein hervorragender Anlass über die Thematik zu sprechen.

Als älteste demokratische und demokratischste Partei habe die SPD in ihrer fast 150jährigen Geschichte den Pfad der Demokratie nie verlassen. Sie habe sich dem Stalinismus verweigert und trotz Gefahr für Leib und Leben mit ihrem Nein zum Ermächtigungsgesetz auch dem Nationalsozialismus. Nach 1945 forderte Kurt Schuhmacher, dass „die Demokratie eine große Selbstverständlichkeit werden müsse“ und Willi Brand wollte “mehr Demokratie wagen“.

Die Demokratie in der Bundesrepublik sei stabil und vor allem nach dem Mauerfall durch die friedliche demokratische Revolution eine Erfolgsgeschichte. Dennoch zeigten sich Ermüdungserscheinungen. Die Wahlbeteiligungen sei oft sehr niedrig, die Mitarbeit in Parteien nicht mehr attraktiv. Dies als allgemeine Politikverdrossenheit ab zu tun greife aber zu kurz. Es sei wohl eher so, dass sich die Menschen den eingefahrenen Strukturen verweigerten. Dabei wollten sich Bürger und Bürgerinnen einbringen und in Entscheidungsprozesse eingebunden werden.

Das zeige zum einen, das große ehrenamtliche Engagement, zum anderen Bürgerinitiativen, die verschiedenste Probleme angingen, aber auch Demonstrationen sei es gegen Stuttgart 21 oder Atommülltransporte. Aufgabe von Politik sei es über Projekte, wie zum Beispiel ganz aktuell die Einrichtung eines Nationalparks Nordschwarzwald umfassend und transparent zu informieren und eine breite Diskussion zu ermöglichen. Nicht ausreichend informiert zu sein ist eine häufige Klage. Eine zentrale Forderung der SPD ziele auf eine Änderung der Landesverfassung, vor allem die Absenkung des Quorums, um mehr Bürgerbeteiligung und Volksabstimmungen zu wichtigen Themen bzw. über zentrale Projekte zu ermöglichen.

Eine lebhafte Diskussion über die Vorteile von direkter Demokratie – wie das Wecken von mehr Interesse an Politik und der Motivation zur Mitarbeit und über mögliche Fallstricke – wie z.B. mangelnder Minderheitenschutz, schloss sich an. Als Gefahr benannt wurde auch die Abhängigkeit der Meinungsbildung gerade in einer Mediengesellschaft von den „lautstärksten“ Protagonisten. Direkte Demokratie dürfe nicht zur „Stimmungsdemokratie“ verkommen. Gerade in dieser Hinsicht stünden die Medien in besonderer Verantwortung.

Mit der Musik der „Now’s The time Jazz Group“ klang der Nachmittag aus