Auslaufmodel "Schwarz-Gelb"
Die Schwarz-Gelbe Koalition wurde von den Wählern für die verfehlte Politik in NRW und den schleppenden Start der Bundesregierung abgestraft.
Die CDU verliert mit 10,2% fast ¼ ihrer Wähler von 2005. Obwohl die SPD einen um 2,6% geringeren Zu- spruch hatte als noch bei der letzten Landtagswahl, konnte Sie Ihr Ergebnis des vergangen Wahljahres deutlich verbessern.
Zu den Gewinnern zählen auch Die Grünen, die Ihre Stimmen fast verdoppelten sowie Die Linken, die erstmals dem Landtag in NRW zugehören werden. Trotz dass die FDP leicht zulegen konnte, verfehlt sie eindeutig Ihr gestecktes Ziel von 10+x%.
Was bedeutet dies für die Regierungskoalition in Berlin.
Die Christlich-Liberale Koalition verliert mit dem Wahlergebnis die Mehrheit im Bundesrat, und muss in Zukunft bei Entscheidungen auf alle Parteien zugehen. Pläne, wie die Steuersenkungs-Utopie oder die Kopfgeld-Pauschale lassen sich nicht mehr gegen die Mehrheitsmeinung der Bundesbürger im Alleingang durchdrücken und werden daher nie in der geplanten Form, falls überhaupt, verabschiedet werden. Insgesamt werden die sozial ungerechten Liberalisierungspläne von CDU und FDP erfolgreich gestoppt.
Zeichen für Baden-Württemberg
Baden-Württemberg lässt sich nicht mit Nordrhein-Westfalen vergleichen. Und dennoch wird die Südwest-CDU in Stuttgart nervös. Ein derartiger Erdrutsch ist auch bei uns möglich. Herr Mappus ist ein Politiker der polarisiert. Doch nicht nur zum Wohle der CDU. Die Kritiker der Politik von Stefan Mappus werden zahlreicher. Dies gibt uns die Möglichkeit die Bastion Südwest im kommenden Frühjahr erstmalig zu erobern. Die Konzepte der SPD sind die besseren. Wir haben die Kompetenzen um Baden-Württemberg in Wirtschaft, Bildung und Sozialem zum Primus in Deutschland zu führen. Die Zeichen stehen auch Wechsel. Lasst uns Alle gemeinsam das Ziel verfolgen. Der 27. März 2011 wird das Datum, das die SPD im Südwesten lange in Erinnerung behalten wird. Das Datum an dem auch Baden-Württemberg sozialdemokratisch wurde.
Darum lasst uns heute sagen:
Nach der Wahl, ist vor der Wahl – Gemeinsam zum Ziel, für Baden-Württemberg und die Zukunft.
- Andreas Röhm
