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26.05.2014 in Gemeinderatsfraktion von Frischer Wind für Nagold

Die neue Gemeinderatsfraktion steht fest!

v.l. D. Steinrode, G. Streib, R. Schmid, W. Schleehauf, M. Ackermann

Nagold: Neben den langjährig bekannten Nagolder Gemeinderäten Daniel Steinrode, Gert Streib und Rainer Schmid gehören nun auch Wolfgang Schleehauf und Marco Ackermann für die SPD dem Stadtparlament an.

Der SPD ist es gelungen, die bestehenden fünf Sitze zu verteidigen und die Stimmenanzahl im Nivau von 2004 und 2009 zu halten.

Wir danken allen Helfern und Förderern für die Zeit, Energie und Spenden mit der sie die Gemeinderatswahl der SPD in Nagold unterstütz haben. Ohne diese Unterstützung wäre ein Wahlkampf wie wir ihn in den vergangenen Wochen geführt haben nicht möglich gewesen.

23.12.2013 in Gemeinderatsfraktion von Frischer Wind für Nagold

Haushaltsrede 2014

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bürgermeister Breitling wies bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs darauf hin, dass die deutsche Konjunktur beachtliche Stabilität auf einem guten Niveau anbietet.

Schon in den früheren Haushaltsreden haben wir vermerkt, dass dieses Fundament nicht fest und sicher in die Zukunft weist, wie es manche annehmen.

Sicher können wir in unserem Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten eine sehr positive Bilanz vorweisen. Es gehört aber nicht viel Fantasie dazu, die Entwicklungen der Zukunft nicht nur positiv zu sehen.

Umbrüche sind zu erwarten und wichtige Entscheidungen stehen an.

Bund und Länder haben erkannt, dass die Gemeinden dringend auf Mittel angewiesen sind und nicht allein aus eigener Kraft alles stemmen können.

Deshalb sind die Schwerpunkte der grün/roten Landesregierung zu begrüßen. Den Kommunen werden mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, des Pakts mit den Kommunen für Familien und Kinder, bei der Schulsozialarbeit, die von der CDU früher keine Unterstützung erhielt. Ebenso werden Investitionen bei den Krankenhäusern unterstützt, wie auch ein Wohnraumförderungsprogramm aufgelegt. Mittel für die Aufstockung der kulturellen Zentren im ländlichen Raum stehen zur Verfügung.

10.12.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Oberes Enztal