17.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Althengstett/Simmozheim

Haushaltsrede 2019 für die SPD-Fraktion von Lothar Kante

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Götz, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuhörerschaft,

mit der Verabschiedung dieses Haushaltsplanes wird auch das Ende der laufenden Legislatur eingeläutet. Es ist deshalb angebracht nicht nur die Planzahlen für 2019 zu beleuchten, ich möchte auch ein Stück weit auf die zurückliegende Wahlperiode eingehen.

10.01.2019 in Pressemitteilungen von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

SPD Nagold unterstützt Volksbegehren – Gebührenfrei Kitas das Ziel

 

Die SPD Nagold unterstützt das Volksbegehren, das von der Landes-SPD am vergangenen Montag gestartet wurde mit dem Ziel, Kita-Gebühren in Baden Württemberg abzuschaffen.

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einer landesweiten Abschaffung von Kita-Gebühren abgelehnt. Die SPD will daher - zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs - eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen.

18.12.2018 in Fraktion von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

Haushaltsrede für den Haushalt 2019

 

Sitzung des Gemeinderats der Stadt Nagold

"Es gilt das gesprochene Wort!"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Grossmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen Ortsvorsteher,
liebe Kolleginnen und Kollegen Gemeinderäte,
meine sehr verehrten Damen und Herren.

Heute soll der Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen werden. Ein Haushalt mit Rekordeinnahmen sowohl in der Gewerbesteuer als auch in der Einkommenssteuer. Trotz der höheren Kreisumlage steht die Stadt Nagold so gut da wie noch nie.

Wir verurteilen allerdings das Verfahren wie der Haushalt aufgestellt wurde. Der Gemeinderat wurde während der gesamten Beratung mit falschen Zahlen bedient. Wir haben uns schon gewundert, wie Sie den Landrat und den Kreistag von Ihren 26% Kreisumlage überzeugen wollten, die Sie als Ansatz in Ihren Haushaltsentwurf geschrieben haben. Sie Herr Oberbürgermeister sind ja schließlich Fraktionsvorsitzender der CDU und letztes Jahr haben Sie sich ja auch ohne Abstimmung mit der Kreisverwaltung mit den Freien Wählern unseriöserweise auf die 26 % geeinigt. Wenn Sie das in den Haushalt der Stadt schreiben, mussten wir davon ausgehen, dass Sie die Mehrheit schon dafür wieder besorgen würden. Dieses Jahr hat Ihre Kraft nun nicht gereicht. Um zukünftig verlässlicher planen zu können, fordern wir Sie auf, bei zukünftigen Haushaltsberatungen den Vorschlag der Kreisverwaltung als Ansatz für die Beratungen zu nehmen. Das wäre auch dieses Jahr seriös gewesen!

28.11.2018 in Ortsverein von SPD Bad Herrenalb und Dobel

Auswertung der Ortsbegehung

 

Die Mitarbeiter im kommunalpolitischen Arbeitskreis des Ortsvereins trafen sich im Gemeindehaus Neusatz, um ihre Ortsbegehung auszuwerten. Neben der ersten Station beim Campingplatz und Freibad war einer der wichtigsten Punkte die Schweizer Wiese. Vom Bauplatz der neuen Klinik und dem dicht daneben liegenden Spielplatz bis hinüber zum Platz, wo bei der Gartenschau das große Veranstaltungszelt stand, machte man sich Gedanken über die zukünftige Entwicklung. Es kamen eine Menge Ideen zusammen, die allerdings erst, nachdem ein schlüssiges Gesamtkonzept erarbeitet worden ist, der Öffentlichkeit vorgetragen werden sollen. 

Die Vorschläge für eine bessere Informationsbeschilderung am Ortseingang (von Ettlingen her) sowie beim Bahnhof und auf dem Rathausplatz wurden allerdings schon in einem Brief an Bürgermeister Mai übermittelt. Wichtige Punkte waren der Hinweis darauf, dass Bad Herrenalb Fairtrade-Stadt ist und ein deutlich sichtbarer Hinweis auf das Tourismusbüro auf dem Rathausplatz.

Am Dienstag, den 11. Dezember 2018, um 19:30 Uhr im Gemeindehaus Neusatz, Neuenbürgerstraße 7, wird in einer für Mitglieder und Freunde offenen Versammlung das Ganze nocheinmal vorgestellt. Am gleichen Abend gibt es einen Bericht über den Stand zur Aufstellung einer Gemeinderatsliste. Der Ortsverein würde sich freuen, wenn auch Nichtmitglieder, die den sozialen Ideen der SPD nahestehen, auf einer SPD-Liste kandidieren würden. Sie sind an diesem Abend herzlich eingeladen.

06.11.2018 in Ortsverein von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

SPD Nagold besucht das Youz – Schulsozialarbeit auch für kleine Schulen notwendig!

 
SPD Nagold besucht das Youz

Auf Einladung des Jugendhausleiters Gerd Hufschmidt traf sich die Nagolder SPD im Jugendhaus, um mit den Mitarbeitern über die Arbeit des Youz zu sprechen. Hufschmidt berichtete gemeinsam mit Emel Napolitano, der stellvertretenden Geschäftsführerin und Integrationsmanagerin sowie den beiden Jugendhausmitarbeitern Tosse Bontje und Max Rech.

Daniel Steinrode Vorsitzender der SPD Fraktion im Nagolder Gemeinderat betonte, dass es der SPD wichtig sei, sich mit den Verantwortlichen in der Jugendarbeit in Nagold auszutauschen. Steinrode wurde von den Gemeinderäten Marco Ackermann, Gert Streib, Rainer Schmid und Wolfgang Schleehauf begleitet. Neben den Gemeinderäten waren auch Muhammed Ali Öner, Hans Meier und Marina Ederle sowie Daniela Steinrode von der Nagolder SPD anwesend. Hufschmidt erläuterte den anwesenden Sozialdemokraten, dass die Arbeit des Youz aus fünf Säulen bestehe.

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