Die SPD im Kreis Calw

 

Pressemitteilungen Landtagsfraktion

Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Wuerttemberg
Reinhold Gall: "Nach den Lügereien von Meuthen im Parlament zu den fälligen Rückzahlungen darf man ihm nun nicht Tricksereien und ein billiges Spiel auf Zeit durchgehen lassen."

Andreas Stoch: "Man kann sich nur an den Kopf greifen angesichts einer solchen Unverfrorenheit. Sie zeigt, dass die Grünen weit weg sind von den Alltagssorgen der Menschen"

Bildungsexperte Stefan Fulst-Blei: "Es gibt jetzt den finanziellen Spielraum, mit diesem ungerechten, nicht vermittelbaren Unfug Schluss zu machen und für faire Arbeitsbedingungen zu sorgen"

SPD-Europasprecher Peter Hofelich: "Die verbindende Idee Europas ist die Freiheit. Der Kitt Europas ist die soziale Gerechtigkeit. Das eine geht nicht ohne das andere."

Schulexperte Gerhard Kleinböck: "Den Lehrkräften an Haupt- und Werkrealschulen werden neue Wahlmöglichkeiten und Aufstiegschancen eröffnet"

Fraktionsvize Sascha Binder: "Statt die Empfehlungen aus der Evaluation abzuwarten, sind Abgeordnete von CDU und Grünen auf dem Profilierungstrip und bringen damit Unruhe in die Polizei"

SPD-Obmann Dr. Boris Weirauch: "Wir müssen verstärkt in Aussteigerprogramme investieren, um die Szene zu schwächen und zu verhindern, dass ehemalige Neonazis rückfällig werden."

Andreas Stoch: "Für die Beamtenschaft ist die Rückkehr zur normalen Eingangsbesoldung ein Erfolg. Aber finanziert wird sie mit dem Sparbeitrag bei der Verschiebung der Gehaltserhöhung."

Daniel Born: "Die Überprüfung des Instruments durch die EU ist kropfunnötig. Keinesfalls aber darf ein fehlendes Ergebnis die soziale Mietwohnraumförderung ab 1. April behindern."

Fraktionsvize Sascha Binder: "Gegen Mehrfach- und Intensivtäter müssen die Polizeidienststellen gezielte Maßnahmen ergreifen und mit der vollen Härte des Gesetzes vorgehen."

saskiaesken.de

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