Die SPD im Kreis Calw

Der SPD-Ortsverein freut sich über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün-rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hatte sich gegen eine echte anteilige Finanzierung der Kosten der Kleinkindbetreuung im Sinne der Konnexität – wer bestellt, der bezahlt – immer gesperrt. Nun fließen für die Finanzierung der laufenden Kosten der frühkindlichen Bildung und Betreuung allein im Jahr 2012 zusätzlich 190 000 Euro in den Haushalt der Gemeinde Schömberg.

Durch diesen Landeszuschuss entsteht nun Planungssicherheit bei den laufenden Betriebskosten. Deshalb sollte die Entscheidung für den weiteren Ausbau der Kleinkindbetreuung nun umso leichter fallen, wäre damit doch ein wichtiger Beitrag für eine kinder- und familienfreundliche Gemeinde Schömberg geleistet.

Die Vereinbarung zwischen Land und Kommunen sieht vor, dass schon im Jahr 2012 vom Land insgesamt 307 000 Euro für die Kleinkindbetreuung nach Schömberg fließen. Für das Jahr 2013 ist ein Fixbetrag in ähnlicher Höhe vereinbart, bis das Land dann ab dem Jahr 2014 68% der tatsächlichen Betriebskosten bei der Kleinkindbetreuung übernimmt. Auch werden ab dem Kindergartenjahr 2012/13 erhebliche zusätzliche Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten zur Verfügung gestellt.

Ebenso ist der Wiedereinstieg des Landes in die Finanzierung der Schulsozialarbeit ist vereinbart worden. Schon ab dem Jahr 2012 wird das Land die Träger hier bei den Personalkosten zu einem Drittel bezuschussen. Zusammen mit den 20% Zuschuss, die das Landratsamt seit Oktober aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes gewährt, kann nun mehr als die Hälfte der Personalkosten in der Schulsozialarbeit über Zuschüsse finanziert werden.

Zur Gemeinderatssitzung Althengstett am 28.04.2010:
Für einige in Calw scheint die Befüllung der ehemaligen Deponie Tälesbach/ Welzberg per LKWs über die Fuchsklingenstraße bereits beschlossene Sache zu sein.

Kommentar von Lothar Kante

weiterlesen

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD, liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Bundestagswahl ist für die SPD mit einer bitteren Niederlage ausgegangen. Auch in unserem Wahlkreis sitzt der Schock über das schlechte Ergebnis noch tief. Im Rahmen erster Analysen auf den verschiedenen Ebenen der Partei sind wir zu der Überzeugung gelangt, dass eine Erneuerung der SPD in der Opposition nur in aller Offenheit und von der Basis her gelingen kann. Wir gewinnen das Vertrauen der Bevölkerung in die Volkspartei SPD nur an eben dieser Basis und im konstruktiven Gespräch mit den Mitbürgerinnen und Mitbürgern und mit den wichtigen gesellschaftlichen Institutionen zurück.

Auch der Landesvorstand kam bei seiner ersten Sitzung nach der Wahl zu diesem Ergebnis und hat uns darin bestärkt, nun die Öffentlichkeit und alle Freunde der SPD, die immer noch begeisterten und die kritischen, einzuladen zu einer gemeinsamen Veranstaltung der Ortsvereine Schömberg, Oberreichenbach und Bad Liebenzell/Unterreichenbach:

„Offene Zukunftswerkstatt SPD“

Starttermin Montag 12.10.09 19:30 Uhr
Hotel Mönch’s Lamm
Schömberg, Hugo-Römpler-Str. 21

weiterlesen

Thomas Blenke, Landtagsabgeordneter der CDU, konnte es sich nicht verkneifen die Kundgebung gegen Rechts parteipolitisch zu nutzen und gegen die anderen Parteien zu schießen. Nicht ganz die feine englische, sondern CDU-Art eben!

weiterlesen Kommentare (0)

10.01.2009

Das Superwahljahr 2009 hat begonnen! Auf drei der vier Ebenen Europa-Bund-Land-Kommunen werden die Parlamente neu gewählt: Am 7. Juni findet die Europawahl statt und am selben Sonntag haben wir in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Im Herbst am 27. September folgt dann die Bundestagswahl. Wie es aussieht, werden die geplatzte Finanzblase und die daraus resultierende Rezession das Wahlkampfthema Nummer Eins. Krisen, so schmerzhaft sie sind, bieten auch immer die Chance zum Wandel. In den kommenden Wahlen geht es darum, ob es nach dieser Krise so weiter gehen soll wie bisher, und damit die nächste Krise vorprogrammiert wird, oder ob wir aus der Krise lernen. Kurz es geht um die Entscheidung zwischen Neoliberalismus und sozialer Marktwirtschaft.

weiterlesen Kommentare (0)