23.12.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

Haushaltsrede 2014

 
Rainer Schmid

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Großmann,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Breitling,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Bürgermeister Breitling wies bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs darauf hin, dass die deutsche Konjunktur beachtliche Stabilität auf einem guten Niveau anbietet.

Schon in den früheren Haushaltsreden haben wir vermerkt, dass dieses Fundament nicht fest und sicher in die Zukunft weist, wie es manche annehmen.

Sicher können wir in unserem Land im Vergleich zu den Nachbarstaaten eine sehr positive Bilanz vorweisen. Es gehört aber nicht viel Fantasie dazu, die Entwicklungen der Zukunft nicht nur positiv zu sehen.

Umbrüche sind zu erwarten und wichtige Entscheidungen stehen an.

Bund und Länder haben erkannt, dass die Gemeinden dringend auf Mittel angewiesen sind und nicht allein aus eigener Kraft alles stemmen können.

Deshalb sind die Schwerpunkte der grün/roten Landesregierung zu begrüßen. Den Kommunen werden mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, des Pakts  mit den Kommunen für Familien und Kinder, bei der Schulsozialarbeit, die von der CDU früher keine Unterstützung erhielt. Ebenso werden Investitionen bei den Krankenhäusern unterstützt, wie auch ein Wohnraumförderungsprogramm aufgelegt. Mittel für die Aufstockung der kulturellen Zentren im ländlichen Raum stehen zur Verfügung.

10.12.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Bruno Knöller, Rede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2014 am 10. Dezember 2013

 

Rede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2014 am 10. Dezember

03.01.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Die Sitzungstermine des Gemeinderates sind neu eingestellt.

 

Die Sitzungstermine des Gemeinderates und der Fraktion sind neu eingestellt.

03.01.2013 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ortsverein Oberes Enztal

Haushaltsrede der SPD Gemeinderatsfraktion 2013

 

Bruno Knöller, Haushaltsrede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2013 am 11. Dezember 2012

17.12.2012 in Gemeinderatsfraktion von SPD Nagold: Willkommen bei Freunden

Haushaltsrede 2013

 
Rainer Schmid

1. Allgemeines

Sehr geehrter Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren,

Bürgermeister Breitling wies in seiner Rede zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs auf die unverändert starke Abhängigkeit der Ertragslage von einer konstanten Umsatz- und Ertragsentwicklung der heimischen Wirtschaft hin.

Die Steuereinnahmen sind das Rückgrat des Ergebnishaushaltes.

Wie viel Steuern wir im Jahr 2013 einnehmen, ist nur bedingt prognostizierbar.

Vor wenigen Tagen verabschiedete der Bundestag mit großer Mehrheit ein Paket, das neue Belastungen für den Haushalt bringt und in seiner Konsequenz noch nicht absehbare weitere Einschnitte.

Wie sich dies alles auf die Konjunktur und damit die Steuereinnahmen der Stadt auswirkt, weiß heute niemand.

Mit Sicherheit sind bisherige Wachstumsprognosen hinfällig und werden zum Teil auch schon korrigiert, oft aber nur sehr verhalten.

Deshalb stehen sämtliche Positionen im Haushalt unter dem Vorbehalt einer Hoffnung, die wir haben.

Bürgermeister Breitling fordert eine gewisse Konstanz bei personalen Sachaufwendungen und betont den inhaltlichen Schwerpunkt der Pflichtaufgaben.

Er weist auch darauf hin, dass Substanzerhalt und Sanierung eine wichtige Rolle spielen.

Wir haben beantragt, eine Auflistung vorzunehmen, die jetzt von der Verwaltung vorgelegt wurde.

Sie umfasst eine umfangreiche Bestandsaufnahme und verpflichtet uns auf jeden Fall, diese notwendigen Maßnahmen rechtzeitig und auch in notwendigem Umfang umzusetzen.

Es stellte sich immer wieder heraus, dass längerfristige Verzögerungen und Verschiebungen die notwendigen Maßnahmen erheblich verteuern.

Die laufenden Reparaturen, die in dieser Aufstellung nicht enthalten sind, müssen auch  noch einmal genau beobachtet und begleitet werden.

In Zukunft muss möglichst vermieden werden, dass immer wieder überplanmäßige und außerplanmäßige Haushaltsmittel in Anspruch genommen werden müssen, die dann auf der „roten Liste“ erscheinen.

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