Die SPD im Kreis Calw

BAD WILDBAD. Zum wiederholten Mal ist das Thema „Richard-Wagner-Straße“ im Bad Wildbader Gemeinderat leidenschaftlich diskutiert worden.

In einer Sitzung des Gremiums Ende April hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, die Straße, die auch Teilstrecke des Enztalradwegs ist, als Anliegerstraße auszuweisen (PZ hat berichtet). Die SPD-Räte hatten den starken Durchgangsverkehr und den schlechten Straßenzustand moniert. Gleichzeitig seinen immer mehr Fußgänger und Radfahrer auf der alten Calmbacher Straße unterwegs.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung stand nun der SPD-Antrag zur Abstimmung auf der Tagesordnung und wurde von dem Gremium mehrheitlich abgelehnt – zum Ärger der SPD.

Dieter Gischer etwa schimpfte über die Vorlage der Verwaltung und bezeichnete sie als „dürftig“. Doch Bürgermeister Klaus Mack verwies darauf, dass das Thema nicht neu und bereits 2003 ausführlich darüber diskutiert worden sei. Zudem verwies er auf die angehefteten Stellungnahmen von Polizei und Landratsamt. Beide Behörden hatten die Situation auf der Richard-Wagner-Straße in Folge des SPD-Antrags in Augenschein genommen und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Ausweisung als Anliegerstraße vermutlich nur wenig bewirken würde. Auch sei anhand der Unfallbilanz kein Handlungsbedarf erkennbar.

„Auf Sanierung warten“

„Es muss also erst einen Unfall geben, bevor etwas passiert“, ärgerte sich SPD-Rat Jürgen Schrumpf. UBKL-Rätin Renate Maier hielt dem entgegen, dass eine Ausweisung als Anliegerstraße nichts am schlechten Zustand der Straße ändere. Sie rief dazu auf auszuharren, bis die gesamte Straße neu gemacht werden könne. Und dazu – darauf verwies Mack ausdrücklich – seien nicht genügend Mittel im Haushalt vorhanden.