Europaminister Peter Friedrich besuchte Calw

Veröffentlicht am 21.02.2016 in Ortsverein

„Wer seinen Ort so promotet und voranbringt wie Landtagskandidat und Ortsvorsteher Daniel Steinrode Vollmaringen in den vergangenen Jahren wird sich auch im Landtag für seinen Kreis das Bein ausreißen“ unterstrich Europaminister Peter Friedrich, auch ein im Besitz eines „I love Vollmaringen“ T-Shirts, enthusiastisch bei seinem Besuch im Kreis Calw und fuhr fort: „Baden-Württemberg steht hervorragend da, und noch nie zuvor sind so viele Gelder in den Kreis Calw geflossen wie während der vergangenen vier Jahre.“ Es werden schwarze Zahlen im Landeshaushalt geschrieben und gleichzeitig Rekordinvestitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur getätigt. Auf Einladung von Daniel Steinrode und dem SPD-Kreisverband Calw sprach der Minister für Bundesrat, Europa und Internationale Angelegenheiten im Gasthaus Löwen in Calw-Hirsau. Landtagskandidat Daniel Steinrode warb für sein Wahlprogramm, das insbesondere den Kreis Calw im Blickpunkt hat. Er begrüßte neben dem ehemaligen Vorsitzenden des Daimler-Gesamtbetriebsrates Erich Klemm auch den Vorsitzenden der Calwer SPD-Gemeinderatsfraktion Hugo Bott, den Nagolder Gemeinderat und Gewerbevereinsvorsitzenden Helmut Raaf, der prägend für die dortige Innenstadtgestaltung war, und den EU-Beauftragten des Landkreises Calw Michael Herrmann vom Landratsamt.

SPD-Landtagskandidat Daniel Steinrode ist es ein wichtiges Anliegen, den Kreis Calw für junge Menschen attraktiv zu gestalten, dadurch junge Familien anzusiedeln und den gesamten Kreis zu stärken. Ein wichtiger Aspekt der Attraktivierung ist hierbei die digitale Anbindung und der Breitbandausbau, was sowohl im Land wie auch im Kreis voran getrieben wird. Baden-Württemberg ist das Land mit der besten Flächenabdeckung aber hier wird dennoch weiter investiert und das Glasfasernetz mit 90% Förderung des Landes weiter ausgebaut werden. Kreisrat Steinrode setzt auf den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs in Form von Bus und Schiene mit der Willenserklärung der Landesregierung zur Hesse-Bahn, die ab 2018 fahren soll. Auch beim Straßenbau investierte die derzeitige Landeregierung im Kreis Calw mit einer 56 % Steigerung deutlich mehr als die Vorgängerregierung. Friedrich betonte es sei wichtig, staatliches Vermögen in Form von Straßen zu erhalten: „Diese sind zuvor stark vernachlässigt worden. Hier musste bei Sanierung wie auch beim Neubau viel aufgeholt und investiert werden.“ Die Krankenhauskonzeption im Kreis konnte ebenfalls auf den Weg gebracht werden. Der Bau des Krankenhauses in Calw und die Renovierung des Nagolder Krankenhauses sind wichtige Bausteine in der Gesundheitsversorgung im Ländlichen Raum, sagte Minister Friedrich. Auch auf den Aspekt der Polizei ging er ein: zu Beginn der Legislaturperiode hatte es 500 Anwärterstellen gegeben – jetzt sind es 1400. Die Landesregierung investierte allein in diesem Bereich 700 Million Euro mehr als die Vorgängerregierung.

„Unter CDU-Regierung herrschte auch im Bildungssystem lange Zeit Stillstand“ so Friedrich. Die grün-rote Regierung musste in diesem Bereich zunächst hohe Investitionen tätigen. Nun wurden 10 Milliarden Euro in Bildung gesteckt – ein Viertel des Haushaltes – Unterrichtsausfall bekämpft und viele Lehrer eingestellt: auf einen Lehrer kommen mittlerweile 14 Schüler. Auch im Kreis Calw wurde viel investiert: Das Nagolder WG war von der CDU-Regierung über zwanzig Jahre hinweg blockiert worden. Der Nagolder Weinredner Peter Friedrich betonte, dass die Einrichtung dieses Wirtschaftsgymnasiums vor drei Jahren ein wegweisender Erfolg für die Region sei, denn gerade die beruflichen Gymnasien sind von Bedeutung für die duale Ausbildung und die außergewöhnlich niedrige Jugendarbeitslosigkeit. Darüberhinaus sei es viel vernünftiger, die Schulentwicklung regional zu gestalten und den Bedürfnissen vor Ort anzupassen statt von Stuttgart aus zu steuern, betonte Minister Friedrich. Landtagskandidat Daniel Steinrode stellte die für die Kommunen Ebhausen und Althengstett wichtige Einrichtung der Gemeinschaftsschulen heraus. Weitere Gemeinden hoffen auf die Genehmigung ihres Antrags und Steinrode bekräftigt auch hier seine Unterstützung. Hierbei gab Daniel Steinrode dem Minister noch einmal sein Anliegen mit, die Berechnung der Übergangsquote zu verändern, um damit den Bedürfnissen des Ländlichen Raumes noch besser gerecht zu werden. „Die Kindergartengebühren müssen ebenfalls abgeschafft werden“ so Steinrode, „auch wenn im Bereich der Kinderbetreuung bereits viel erreicht wurde.“ Baden-Württemberg war hier 2012 noch Schlusslicht, erläuterte Minister Friedrich und verwies auf den aktuellen Platz eins bei Qualität und Zeitrahmen des Angebots. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für viele Familien von großer Bedeutung, weshalb es das nichtverpflichtende Angebot einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag gibt“ unterstrich der Europaminister.
Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende von Calw, Renato Fontes, bedankte sich mit einem Geschenk bei Peter Friedrich für dessen Besuch sowie den spannenden Abend und wies stolz auf das 2016 bevorstehende 125 jährige Jubiläum des Calwer Ortsvereins hin.

 

 

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