„Ein Attentat auf die Meinungsbildung“

Veröffentlicht am 30.04.2014 in Pressemitteilungen

Mehrere Plakate der Sozialdemokraten in Nagolds Innenstadt zerstört

Nagold: Seit letztem Donnerstag darf nun zu den Wahlen der Kommunalparlamente und des Europaparlaments plakatiert werden. Recht zügig machten auch Nagolds Sozialdemokraten von diesem Recht gebrauch. Jedoch bemerkten der Spitzenkandidat Daniel Steinrode, sowie der stellvertretende Vorsitzende der SPD Nagold Holger Schröder und ebenfalls Gemeinderatskandidat, auf dem Weg zur Erstwählerveranstaltung der Stadt Nagold, des Jugendgemeinderats und des Kreisjugendrings im Kubus am vergangenen Montag, dass etliche in der Innenstadt aufgestellte Plakate zerstört waren. Schockiert über diese Zerstörungswut stellte der Vorsitzende Andreas Röhm beim Polizeirevier Nagold Anzeige gegen Unbekannt. Schröder stellte in diesem Zusammenhang klar, dass das Zerstören, Beschädigen, Beschmieren oder gar das Entfernen von Wahlplakaten kein Kavaliersdelikt sei. „Für mich liegt hier ein Attentat auf die demokratische Meinungsbildung vor“, so Schröder. Aufgrund der Bedeutung von Wahlen in einem demokratischen Gemeinwesen, müsse daher auch ein öffentliches Interesse darin bestehen, dass dieser Vandalismus aufgeklärt und eine Strafverfolgung eingeleitet werde. Für die SPD sind die Plakate auch in diesem Wahlkampf ein wichtiger und unverzichtbarer Teil der demokratischen Kultur. Der Wähler soll dadurch erkennen können, dass es jetzt los geht und sich auch über unsere Kandidatinnen und Kandidaten, sowie auch über das Programm der Nagolder Sozialdemokraten informieren.

Da bisher lediglich die Plakate der SPD betroffen waren, geht die Polizei sogar von einer politisch motivierten Tat aus. „Diesen Angriff auf unsere politische Arbeit nehmen wir sehr ernst und werden daher auch jede weitere Beschädigung dokumentieren und an die Polizei weitergeben“, so der Spitzenkandidat Daniel Steinrode. „Die SPD wird es sich jedoch nicht nehmen lassen, weiterhin für ihre Kandidaten zu werben,“ so Steinrode weiter. Nach dem ‚Tag der Arbeit’ wird die SPD damit beginnen, die zerstörten Plakate zu erneuern. „Das kostet Geld, und was noch stärker zu Buche schlägt, einen weiteren verstärkten ehrenamtlichen Einsatz unserer Kandidatinnen und Kandidaten, sowie unserer Mitglieder. Wir werden uns jedoch nicht verdrängen lassen,“ so der Vorsitzende Andreas Röhm abschließend.

                Text: Holger Schröder

 

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