Althengstett hat die schweren Einbrüche der Krisenjahre verhältnismäßig gut verkraftet

Veröffentlicht am 12.02.2012 in Kommunalpolitik

In seiner Haushaltsrede ging Gemeinderat Lothar Kante auf die schwierige Entwicklung ein, die sich in den letzten Krisenjahren ergeben hatte. Althengstett habe aber die schweren Einbrüche der Krisenjahre verhältnismäßig gut verkraftet und könne wieder Rücklagen ausweisen. Er begrüßte vor allem, dass die Kinderbetreuung gestärkt werden konnte: "Das Jahr 2012 ist in Sachen Kinderbetreuung für Althengstett ein gutes Jahr."

"Der Haushaltsplan erscheint auf den ersten Blick ziemlich unspektakulär– jedenfalls wir hatten schon schwierigere Beratungen führen müssen als in diesem Jahr. Auf den zweiten Blick sind dann aber doch ganz spannende Aspekte zu entdecken, die es wert sind, dass wir sie genauer beleuchten. Wir wollen nachfolgend begründen, warum wir dem Haushaltsplan zustimmen. Krise überwunden Rückblickend ist festzustellen, dass Althengstett die schweren Einbrüche der Krisenjahre verhältnismäßig gut verkraftet hat. Dabei haben uns z.B. die unverhofft höheren Schlüsselzuweisungen geholfen. Ganz klar haben wir den Erfolg auch den erreichten Einsparungen zu verdanken, die z.T. über den Planansatz hinausgegangen sind. Dieses Ergebnis hat Anerkennung verdient, auch wenn man sich hier und da noch weitere Einsparungen hätte vorstellen können, die aber irgendwann auch zu Lasten der Qualität gegangen wären. Rücklagen sind wieder da Zu den Kröten die zur Krisenbewältigung zu schlucken waren, gehörte auch, dass die Rücklagen vollständig geopfert werden mussten. Um so erfreulicher ist es, dass jetzt im Haushaltsplan wieder ordentlich Rücklagen ausgewiesen werden konnten. Mit fast 5 Millionen Euro liegen die Rücklagen wieder in der gleichen Größenordnung wie vor der Krise. Ein solches Polster wieder zu haben ist beruhigend. Wenn es dumm läuft, müssen wir schneller nochmals darauf zugreifen, als dies der Ausblick 2013-15 im Haushaltsplan bereits andeutet,
  • zum einen, weil eine konjunkturelle Abschwächung, die auf unseren spezifischen Althengstetter Branchenmix durchschlagen könnte, nicht auszuschließen ist,
  • zum anderen, weil teure notwendige Investitionen nur verschoben worden sind und weiter auf ihre Erledigung warten, z.B. „Löschfahrzeug für Ottenbronn“, „Sanierung Sportzentrum“, „Mensa-Bau“ u.a..
Gewerbesteuer Mit rund 2 Millionen Euro kam mehr Gewerbesteuer herein als gedacht. Es war dennoch richtig, für 2012 nur moderate 1,5 Mio. € einzuplanen. Es ist besser, vorsichtig zu sein als hinterher Löcher stopfen zu müssen, falls sich die Konjunktur tatsächlich abschwächt. Zeichen dafür gibt es bereits (aktuelle Schlagzeilen: „Weltbank warnt vor Rezession“, „Regierung senkt Konjunkturprognose“). Grundsätzlich sollte es Ziel sein, einen möglichst breit aufgestellten Branchenmix anzusiedeln, der weniger krisenanfällig wäre. Deshalb erneut die Mahnung: Wir müssen uns ganz genau überlegen, wie wir mit den wenigen verbliebenen gemeindeeigenen Gewerbegrundstücken verfahren wollen. Nur allein auf den Grundstückserlös zu schielen, wäre zu kurz gedacht. Sportförderung bleibt auf hohem Niveau Wir müssen sicherstellen, dass die Vereine, die sehr viel für das Gemeinwohl leisten, vernünftig arbeitsfähig bleiben. Mit den im Haushalt eingestellten Zuschüssen für geplante Investitionen und der von der Gemeinde zur Verfügung gestellten Infrastruktur ist dies der Fall. Nebenbei: Unsere Vereine zu unterstützen fällt leicht, weil von Ihnen keine überzogenen Forderungen gestellt werden und die Vorhaben auch mit erheblichen zusätzlich Eigenleistungen verbunden sind. Das hat nicht jede Gemeinde: Präambel zur „Nachhaltigkeit“ In den Haushaltsberatungen hat es Diskussionen darüber gegeben, wie die Präambel zur Nachhaltigkeit unserer Haushaltssatzung mit mehr Verbindlichkeit ausgefüllt werden könnte. Wir haben nun mit der Einstellung einer Deckungsreserve (150T€) dafür gesorgt, dass das Thema Nachhaltigkeit über das Tagesgeschäft hinaus ernstgenommen wird - also nicht nur für Maßnahmen reklamiert wird, die man sowieso hätte machen müssen. Wir können jetzt auch flexibel auf Fördermöglichkeiten reagieren, die sich manchmal überraschend bieten. Natürlich hätte die Deckungsreserve höher ausfallen können, aber jetzt ist im Rahmen des Machbaren zumindest mal ein Pflock gesetzt. Mit den aktuell bereits geplanten Vorhaben, durch neue Lichttechnik die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung erheblich zu minimieren, sind wir auf den richtigen Weg. Neu in der Satzung: Präambel zur „Schuldenfreiheit“ Mit dem neuen §5 verpflichten wir uns freiwillig dazu, die Aufnahme von Schulden zu vermeiden. Nun hat Althengstett sicher kein Schuldenproblem. Wir werden weiter alles daran setzen, dass dies so bleibt. Die mittelfristige Finanzplanung lässt aber schon heute erkennen, dass es in den nächsten Jahren ganz ohne Kreditaufnahme vermutlich nicht gehen wird. Wenn dabei Spielregeln eingehalten werden, ist dies auch kein Drama. Entscheidend ist, dass die Investitionen eine ökologische bzw. ökonomische Rendite bringen. Unter dieser Prämisse halten wir es auch für geboten, notfalls Investitionen durch Kredite zu ermöglichen, ohne gegen den Geist der neuen Präambel zu verstoßen. Ortsmitte Ottenbronn Nach ausführlichen Diskussionen, auch gemeinsam mit dem Ottenbronner Ortschaftsrat, wurde ein Projekt zur Neugestaltung der Ortsmitte aufgesetzt und dazu inzwischen ein Förderantrag gestellt. Ziel ist u.a., die Nahversorgung in Ottenbronn langfristig sicherzustellen. Dieses Vorhaben unterstützen wir sehr. Es muss unser aller Anliegen sein, für Rahmenbedingungen zu sorgen, dass sich in jedem Teilort eine bedarfsorientierte Grundversorgung halten kann. Im Haushaltsplan sind dafür nun auch realistischere Kosten als ursprünglich berücksichtigt, so dass das Projekt zügig umgesetzt werden kann, sobald die Zuschüsse bewilligt werden. Nahwärme in Neuhengstett Der Ortschaftsrat Neuhengstett hat sich bereits mehrfach mit dem Thema Nahwärmeversorgung befasst. Wenn es gelingt eine finanziell tragfähige und inhaltlich überzeugende Konzeption auszuarbeiten, kann daraus eine Erfolgsgeschichte werden - auch im Sinne unseres Nachhaltigkeitsparagrafens. Aus unserer Sicht besteht hierzu eine reelle Chance, darum macht es Sinn in die mittelfristige Invest-Planung einen Betrag (100T€) einzustellen, um loslegen zu können, wenn die Planungsreife ausreichend ist. Für 2012 wäre es hierzu noch zu früh gewesen. Althengstett: Neue Ortsmitte / Seniorenheim Die Neue Ortsmitte in Althengstett „Am Hirschgarten“ nimmt Gestalt an, das Seniorenheim steht kurz vor seiner Eröffnung. Für uns steht über diesem Projekt weiterhin dick die Überschrift: „Belebung des Ortszentrums“. Das heißt, dass dort eine Kombination aus Wohneinheiten und Geschäften entstehen soll. Wenn man den Diskussionen der letzten Wochen folgt, scheint dieses Ziel inzwischen nicht mehr für Jeden vorrangig zu sein. Vor einigen Monaten wurde dem Gemeinderat ein Gutachten über die Stärken und Schwächen unserer Einzelhandelsstruktur vorgestellt. Die Studie hat klar gezeigt, dass in Althengstett ein deutliches Entwicklungspotential zur Stärkung der Nahversorgung besteht. Die Gutachter haben dabei die Möglichkeiten, die wir mit der neuen Ortsmitte erhalten, ausdrücklich als „ganz große Stärke“ bezeichnet. Es sind natürlich weitere Maßnahmen erforderlich, z.B.:
  • Ansiedlung von geeigneten Frequenzbringern
  • evtl. kleiner Wochenmarkt
  • Die Hauptstraße muss dort zwingend städtebaulich integriert werden. Es muss auch nachgedacht werden, Sanierungsgebiete zu erweitern.
Wenn das Projekt erfolgreich sein soll, darf uns jetzt nicht vor lauter Kostenangst der Mut verlassen. Möglicherweise brauchen wir für die Umsetzung einen längeren Atem. Darum war es richtig, jetzt im Haushalt eine Reserve vorzuhalten. Damit bleiben wir handlungsfähig, falls es im Notfall Sinn macht, für einen begrenzten Zeitraum gewerbliche Anteile zu übernehmen. Kinderbetreuung gestärkt Traditionell stellen die Personalkosten mit 3,8 Mio. € den größten Ausgabenblock, etwa ein Drittel davon (1,3Mio.€) machen allein die Personalkosten der Kindergärten aus. Ein qualitativ gutes Betreuungsangebot mit bezahlbaren Gebühren, kommt direkt den Familien, vor allem den Kindern zugute. Außerdem ist dies ein großes Aushängeschild für eine Gemeinde, die versucht Familien zu halten und sich dabei im Wettbewerb mit einer leistungsfähigen Nachbarregion behaupten muss (Stichwort: „Einwohnerrückgang“). Es freut uns deshalb besonders, dass in Althengstett die Kindergartengebühren 2012 stabil bleiben. Erstmals wurde das Ritual unterbrochen und den von Kommunalverbänden gemachten Empfehlungen zu Gebührenerhöhungen nicht gefolgt. Außerdem wurden Personalaufstockungen für die Kindergärten beschlossen. Mit dem so verbesserten Betreuungsschlüssel kommen wir den Forderungen der Kindertagesstätten-Verordnung nach, aber wir schließen auch wieder an wirklich guten Betreuungsstandards an. Erfreulich ist auch, dass der Gemeinderat dem Wunsch der Eltern einstimmig entsprochen hat, nun auch in Neuhengstett eine Ganztagesbetreuung anzubieten. Der Simmozheimer Waldkindergarten hat durch die finanzielle Beteiligung Althengstetts wieder eine sichere Basis erhalten. Dies ist für Althengstett gut angelegtes Geld, weil durch den Waldkindergarten auch unsere konventionellen Einrichtungen entlastet werden. Außerdem trägt der Waldkindergarten wegen seiner räumlichen Nähe zusätzlich zur Attraktivität der Kinderbetreuung in Althengstett bei. Die Beteiligung am Waldkindergarten ist übrigens auch ein sehr gutes Beispiel für interkommunale Zusammenarbeit mit Gewinn für beide Seiten. Insgesamt sind dies wichtige Schritte zur Stärkung des Prädikats „Kinder- und familienfreundliche Gemeinde“. Dafür müssen wir uns stets neu auf den Prüfstand stellen lassen, vor allem dürfen wir in der Entwicklung nicht stehen bleiben. Die geschilderten Maßnahmen schlagen sich natürlich auch in der vorliegenden Haushaltsplanung nieder. An den Gesamtkosten ist dies aber nur marginal spürbar, u.a. deshalb, weil die grün-rote Landesregierung die Zuschüsse für Kleinkindbetreuung erheblich aufgestockt hat. Althengstett erhält konkret zusätzlich 246T€ für die Kleinkindbetreuung. Mit diesem Hintergrund sind die wenigen Tausend Euro, die uns durch die nicht erhobene Kindergartengebühr verloren gehen, locker verkraftbar. Fazit: Das Jahr 2012 ist in Sachen Kinderbetreuung für Althengstett ein gutes Jahr. (Nachdem wir uns zuvor mit der holprigen Einführung der einkommensabhängigen Kleinkindbetreuungsgebühren nicht mit Ruhm bekleckert hatten.) Zukunftskonferenz „Frühe Förderung“ - Familienzentrum Vor wenigen Tagen wurde in Althengstett eine Zukunftskonferenz durchgeführt. Es wurde erarbeitet, wie die frühzeitige Förderung von Kindern vor Ort verbessert werden könnte. Auf ein wesentliches Ergebnis möchte ich eingehen: Es fehlt eine zentrale Anlaufstelle für alles was mit Familie, Kindern, Jugendlichen und Senioren zu tun hat, es fehlt ein Familienzentrum! Eine solche Einrichtung hat das Potential, die Effizienz guter Einzelmaßnahmen, die z.T. ja schon vorhanden sind, zu steigern. Dies ist partiell durchaus auch im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit vorstellbar. Die Gedanken der Zukunftskonferenz sollten wir aufgreifen und weiterentwickeln. Dank an Verwaltung Ich möchte mich sehr herzlich bei dem Kämmerer Herrn Reichert bedanken. Er hat wieder einmal ein sehr umfangreiches komplexes Werk transparent, übersichtlich und in sich stimmig dargestellt. Da dies immer auch stets eine Leistung des ganzen Teams ist, bitte ich den Dank an alle beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterzugeben."
 

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