Haushaltsrede 2012

Veröffentlicht am 03.02.2012 in Fraktion

In seiner Rede zum Haushalt der Gemeinde Schömberg in der Gemeinderatssitzung am 31.01.2011 hob der Fraktionsvorsitzende Helmut Sperth nochmals die wichtigsten Punkte aus Sicht der SPD-Fraktion hervor und rückte auch die Aufgaben der kommenden Jahre in den Fokus.
Die komplette Rede können Sie hier direkt lesen oder im Download-Bereich herunterladen

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2012

Brechen für Schömbergs Finanzen jetzt die rosigen Zeiten an? Fast könnte man dies glauben, wenn man den Blick auf die Einnahmeentwicklung 2012 und auf die Prognose für die kommenden Jahre richtet. Und selten haben wir unseren Kämmerer entspannter erlebt als bei seinem Bericht zum Haushaltsjahr 2012.

Auch unsere Fraktion freut sich natürlich sehr über die -für Schömberger Verhältnisse- deutlich angestiegenen Gewerbesteuereinnahmen. Unbestritten ist auch, dass die Finanzzuweisungen des Landes und die Gemeindeanteile an der Einkommens- und an der Umsatzsteuer gegenüber 2011 deutlich ansteigen werden. Doch wenn man davon die Umlagen abzieht, welche unsere Gemeinde im Finanz-ausgleich wieder abliefern muss, stellen wir ernüchtert fest: Netto haben die Zuweisungen, von denen unsere Gemeinde so stark abhängig ist, gerade einmal den Stand der Achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts erreicht. Als zufriedenstellend können wir dies nicht bezeichnen, zumal unsere Ausgabenseite weit über jener der Achtziger Jahre liegt.

Weiter vermutet unsere Fraktion, dass die bei der Einnahmeseite wiederum aufgeführte Zinseinnahme von 776.000 € aus den angelegten Genuss-Scheinen sich zum dritten Mal als Luftnummer erweisen wird. Und ob wir die Geldanlage in Höhe von 11,7 Mio. Euro Mitte 2012 tatsächlich in voller Höhe erhalten werden, die der Kämmerer auf der Einnahmeseite verbucht hat? Zumindest deutliche Zweifel sind hier angebracht bei der finanziellen Lage der West-LB, aber auch der LBBW.
Sollten wir mit unserer Skepsis unrecht haben, würde uns das sehr für Schömbergs finanzielle Zukunft freuen. Falls es aber so kommt, wie wir erwarten, werden die Zuführungsraten zum Vermögenshaushalt für die kommenden Jahre erheblich geringer ausfallen, als vom Kämmerer geplant. Die Konsequenz für der Folgejahre wäre dann: vorgesehene Investitionen zu streichen oder zu strecken. Mitte 2012 wissen wir mehr.

Bürgermeisterin Mettler hat bei ihrer Rede anlässlich der Einbringung des Haushaltes die konsequente Fortführung der Sanierungsmaßnahmen bei Bürgerhäusern, Kindergärten, Kanälen und Straßen sowie Friedhöfen angekündigt. Wir stehen voll hinter diesen Maßnahmen, denn sie tragen zum Substanzerhalt und damit zum Werterhalt unserer öffentlichen Einrichtungen bei.
Sollte die in Schwarzenberg vorgesehene Sanierung der Stuttgarter Straße 2012 nicht zur Ausführung kommen, regt unsere Fraktion an, diese Mittel umzuwidmen und die dringend erforderliche Sanierung des Kindergartens Talstraße bereits im Jahr 2012 vorzunehmen.
Vordringlich sind auch die Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich unserer Wasserversorgung. In unsere Quellfassungen, Hochbehälter, Pumpstationen und Wasserleitungen müssen wir kontinuierlich investieren, um unserer Bevölkerung stets Wasser in bester Qualität und ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen. Die hieraus resultierenden Investitionskosten müssen abgedeckt werden. Daher hat unsere Fraktion gemeinsam mit der Freien Wählervereinigung Ende 2011 der Erhöhung der Wassergebühren zugestimmt. Für die Zukunft schlagen wir eine jährliche Kalkulation der notwendigen Verlustabdeckung vor, um Kostensprünge bei den Gebühren zu vermeiden.

Die Folgen des demographischen Wandels haben für kleinere Gemeinden deutlich größere Auswir-kungen als für die größeren Städte. Daher müssen wir alles dafür tun, um die Attraktivität Schömbergs als lebenswerte Wohngemeinde für alle Altersgruppen zu erhalten, zu stärken und auszubauen.

Zu den entscheidenden Kriterien für die Wohnortwahl von Familien zählen Kinderbetreuung und Schulen, ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten, Arbeitsplätze und bezahlbare Wohnungs-angebote.
Mit dem Neubau des Kindergartens in Langenbrand und der umfangreichen Sanierung des Kindergartens in der Talstraße bietet die Gemeinde Eltern optimale Bedingungen an für die Betreuung ihres Kleinkinds und die vorschulische Bildung ihres Kindes. Wir begrüßen sehr, dass die neue Landesregierung durch deutliche Erhöhung der Landeszuschüsse die Gemeinden im Bereich der Kleinkindbetreuung finanziell erheblich unterstützt: Statt bisher 244.00 € beträgt der Zuschuss nun 468.000 €, womit er sich nahezu verdoppelt.
Bereits zum neuen Schuljahr haben Eltern die freie Wahl, auf welche Schulart sie ihr Kind nach der vierten Klasse schicken wollen. Im Werben um Schüler müssen Schulen ihre Stärken und ihr besonderes Profil noch deutlicher als seither herausstellen. Umso dringlicher ist daher die zeitnahe Besetzung der vakanten Rektorenstelle mit einer Schulleiterin oder einem Schulleiter mit klarem Gestaltungswillen. Unsere Fraktion fordert ferner das Gremium und die Bürgermeisterin auf, sich sehr bald und sehr intensiv mit der Thematik „Gemeinschaftsschule Schömberg“ zu befassen. Wir sind überzeugt, dass gerade diese Schulform ein Angebot für Schüler der Klassenstufen 5-10 schafft, welches Eltern überzeugt, ihr Kind auch nach Klasse 4 in Schömberg zur Schule zu schicken. Dazu ist in jedem Fall Voraussetzung, an der Ludwig-Uhland-Schule zügig eine Ganztagesschule mit eigener Mensa einzurichten.
Die Neugestaltung des BFW-Areals Zentrum II steht auf der Agenda des Gemeinderats. Während unsere Fraktion eine zügige Umsetzung dieses Projekts anstrebt, stehen andere eher auf der Bremse. Gemeinsames Interesse muss es jedoch sein, Schömberg als attraktives Einkaufsziel zu stärken. Attraktive neue Verkaufssparten sollen das bestehende Angebot des örtlichen Einzelhandels ergänzen. Dadurch wollen wir den Abfluss örtlicher Kaufkraft stoppen. Gleichzeitig wollen wir weitere Kunden von außerhalb gewinnen und somit Kaufkraft in den Ort holen. Auf dem Areal BFW Zentrum II hat Schömberg jetzt die außergewöhnliche Chance, diese Verkaufssparten im Ortskern anzusiedeln. Seit über einem Jahr arbeitet der Gemeinderat mit der Investorengruppe Krause an dem Konzept für die Neugestaltung des Areals. Nunmehr liegt nach zahlreichen Besprechungen eine Planung vor, welche weitgehend an die Vorstellungen des Gemeinderats bezüglich der Sortimente und der Verkaufsflächen angepasst wurde. Wir sollten daher jetzt zu einer endgültigen Entscheidung kommen und den Vorhabens- und Erschließungsplan aufstellen. In diesem Zusammenhang sind aus unserer Sicht folgende Gesichtspunkte sehr wichtig: Unsere örtlichen Einzelhändler müssen, sofern sie sich auf dem Areal engagieren wollen, prominent im vorderen Bereich platziert werden. Hierfür, aber auch zur Stabilisierung der Ladenflächen entlang der Liebenzeller Straße empfehlen wir der Verwaltung, den Vorschlag des örtlichen Einzelhandelsverbands aufzugreifen und eine gemeinsame Projektgruppe zum Themenkomplex „Einzelhandel Schömberg“ zu bilden. Um den Verkehrsfluss bei Fertigstellung der neuen Verkaufsflächen zu gewährleisten, muss ferner die Verkehrsführung zum neuen Einkaufszentrum -wie im Ver-kehrsgutachten vorgeschlagen- über einen kleinen Kreisverkehr am Rathaus optimiert werden.

Auch in Schömberg gehören immer mehr Menschen zur älteren Generation und damit wächst die Nachfrage nach betreuten Wohnformen. Bisher gibt es hierfür kein Angebot. Bei der Neugestaltung des Areals Zentrum II entlang der Brunnenstraße wird diesem Bedarf nunmehr endlich Rechnung getragen. Der Investor hat hier, wie vom Gemeinderat vorgegeben, „Wohnen mit Service“ eingeplant in Form von kleineren eingeschossigen Doppelhäusern und einem größeren Gebäude, in welchem seniorengerechte Wohnungen mit Betreuung geschaffen werden. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Umsetzung bei Aufstellung des Bebauungsplans mit Fristen versehen wird, zu denen die Objekte fertiggestellt sein müssen.

Die ärztliche Versorgung in Schömberg ist derzeit noch als zufriedenstellend zu bezeichnen. Wir müssen jedoch dringend die Altersstruktur unserer praktizierenden Ärzte und die zunehmende Schwierigkeit bei altersbedingter Praxisübergabe im Blick haben. Für eine bisher gut frequentierte Praxis konnte bereits kein Nachfolger gefunden werden. Wir schlagen daher vor, dass Verwaltung, Gemeinderat und Ärzteschaft in einen Dialog treten, um auszuloten, was von Gemeindeseite getan werden kann, um Nachfolgeärzte für Schömberg zu gewinnen. Vermutlich könnte ein Ärztehaus durch mögliche Synergieeffekte hierbei helfen.
Die notärztliche Versorgung, welche Hilfsfristen von 10 Minuten vorsieht - jedoch spätestens nach 15 Minuten muss der Notarzt eingetroffen sein- kann für Schömberg von den offiziellen Stützpunkten Calw und Bad Wildbad niemals eingehalten werden. Wir sind daher froh, dass derzeit Notarzt Peter Löffelhardt durch sein privat finanziertes Notarzteinsatzfahrzeug und mit Hilfe eines Fördervereins für unsere Region in die Bresche springt. Dies kann aus unserer Sicht jedoch nur eine Übergangssituation überbrücken. Gemeinderat und Verwaltung müssen sich beim Landkreis dringend dafür stark machen, dass Schömberg neben Nagold, Altensteig, Bad Wildbad und Calw zum offiziellen Notarztstandort für den Bereich Schömberg – Bad Liebenzell – Oberreichenbach ernannt wird.

Mit Stolz und großen Hoffnungen haben wir im vergangenen Jahr unser interkommunales Gewerbe fertiggestellt und eingeweiht. Allerdings konnte bislang noch kein Grundstück verkauft werden. Daher regt unsere Fraktion an, dass der Zweckverband seine Werbe- und Vermarktungsoffensive intensiviert. Wenn hierfür zusätzliche Mittel erforderlich sind, sollte unsere Gemeinde diese entsprechend ihrem Anteil aufstocken.

Die qualitative Weiterentwicklung des Glückskonzepts unserer Gemeinde ist mit dem Projekt „Unser Schömberg von morgen“ ein Stück voran gekommen. Auf der Basis der Ergebnisse der Bürgerbefragung haben sich engagierte Bürgerinnen und Bürger in kleinen Projektgruppen daran gemacht, für die Entwick-lung unsere Kommune strategische Ziele und einen Katalog von Maßnahmen zu entwickeln. Dieses zarte Pflänzchen der Bürgerbeteiligung müssen wir dringend hegen und pflegen. Damit es wachsen und gedeihen kann, schlagen wir vor, die Gemeinde Straubenhardt zum Vorbild zu nehmen und ein Bürgerkontaktbüro mit einer halben Stelle einzurichten. Nachhaltige Bürgerbeteiligung braucht eine kompetente Ansprechperson, die fähig ist, Gruppierungen untereinander und mit der Verwaltung zu vernetzen. So lange das Thema Glück noch bei der TuK angesiedelt ist, wird es von der Bevölkerung in erster Linie als touristische Marketingmaßnahme angesehen und in seiner Bedeutung für eine zukunftsfähige Lebensgestaltung in Schömberg völlig unterschätzt.

Ein wichtiger Schwerpunkt der Bürgerbefragung und der oben genannten Projektgruppenarbeit waren die Bereiche Nachhaltigkeit und Ausbau der regenerativen Energien. Zielidee ist die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft. Aus unserer Sicht verdient dieses Vorhaben die volle Unterstützung der Verwaltung und des Gemeinderats. Für den Gemeinderat besteht die Aufgabe jetzt darin, zeitnah den Flächen-
nutzungsplan für den Bereich der regenerativen Energien fortzuschreiben. Vor allem sind hier die Vorrangflächen für Windkraftanlagen auszuweisen.Grundlage sind die Potenzialflächen, welche der Windatlas des Landes für das Hengstberggebiet und für Langenbrand ausweist. Als SPD-Fraktion stehen wir zur Erstellung neuer Windräder in diesen Gebieten. Die im Bund und im Land beschlossene Energiewende macht die klimaschonende Stromerzeugung durch Windenergie auch im Binneneland dringend erforderlich. Dass diese Anlagen in der Landschaft sichtbar sind, lässt sich nicht umgehen. Aber wir werden mit Sicherheit bei der Ausweisung der Vorrangflächen, bei der Genehmigung der Anlagenstandorte und bei der Höchstzahl der Anlagen genauestens darauf achten, dass die immissionsrechtlichen Abstände für Schall und Schattenwurf peinlichst eingehalten werden.

Abschließend noch einige Anmerkungen zum Themenbereich Tourismus.

Der Tourismus im Nordschwarzwald kann nach jahrelangem Abschwung im Wettbewerb der Destina-tionen nur bestehen und auch wieder wachsen, wenn sich die Gemeinden zu einer Tourismusdestination Nordschwarzwald bekennen. Wir begrüßen sehr, dass auf Initiative des Landrats in einem ersten Schritt die Kräfte in einer Tourismus-Marketing GmbH des Landkreises Calw gebündelt werden sollen, die Anfang 2013 ihre Arbeit aufnehmen wird. Wir wollen, dass Schömberg dieser Marketing GmbH beitritt. Zukünftig wird diese GmbH die strategische touristische Ausrichtung, die Bündelung der jeweiligen örtlichen Angebote und Veranstaltungen, die gemeinsamen Messeauftritte und die themenbezogene Vermarktung vornehmen. Da das Außenmarketing dann weitgehend durch die GmbH erfolgt, ändert sich das Aufgabenspektrum der Schömberger TuK deutlich. Die Angebotsgestaltung vor Ort, die Abstimmung mit den Leistungsträgern und das Innenmarketing rücken ins Aufgabenzentrum. Ob die TuK dann noch als selbstständiges Amt fungieren soll oder effektiver als Abteilung unter dem Dach des Hauptamtes arbeiten kann, muss der Gemeinderat zeitnah entscheiden. Diese Festlegung muss auf jeden Fall getroffen werden, bevor über die Nachfolge von Herrn Weigl entschieden wird. Herrn Weigl danken wir, dass er in den letzten Monaten ein ausgefeiltes, spartenbezogenes Veranstaltungskonzept für das Kurhaus entwickelt hat. Wir gehen davon aus, dass dadurch die Besucherzahl gesteigert werden kann. Wir unterstützen auch klar seinen Vorschlag, die Schömberger Glückswoche jeweils im Wechsel mit dem Schömberger Fotoherbst im zweijährigen Turnus zu veranstalten. Den vielfältigen Ideen des Profifotografen Christian Popkes, den Fotoherbst zu Schömberger Tagen der Fotografie aufzuwerten, wollen wir gerne Raum geben und dafür auch Projektmittel zur Verfügung stellen.

Schömberg muss den Naherholungstourismus und damit auch den Tagestourismus ausbauen, um über diesen Weg schließlich mehr Kurzurlauber zu gewinnen. Die Zielgruppe der Biker, Radler und genießeri-scher E-Bikefahrer kann von den Hoteliers und Gastronomen noch stärker umworben werden. Nach Fertigstellung der Biathlonanlage und der asphaltierter Rollerstrecke kann zukünftig auch diese Sportart ganzjährig zu Trainingszwecken beworben werden. Wunderbar hätte in das Naturerlebniskonzept Schömbergs auch das Naturerlebnisbad und die Natursaunalandschaft gepasst. Allen Bürgern, Hoteliers und vor allem Teilen des Gemeinderats, die jetzt wegen der Schließung und Abriss von Sauna und Wellenbad Krokodilstränen vergießen, sei gesagt: Es lag eine umsetzungsreife Planung für ein sehr kostengünstig zu betreibendes Naturerlebnisbad und eine attraktive Natursauna vor, die leider von der Mehrheit des Gemeinderats abgelehnt wurde. Sofern sich für ein anderes touristisches Folgeprojekt wie beispielsweise einen Baumwipfelpfad mittelfristig kein Investor findet, schlagen wir vor, die für Zukunftsinvestitionen Tourismus geparkten Mittel für die Realisierung des in der Schublade liegenden Naturerlebnisbads mit Natursauna zu verwenden.
Zur Belebung des Kurparks liegt die umsetzungsreife Planung für einen Generationenspielplatz ebenfalls vor und die Eigenmittel stehen bereit. Sobald in den nächsten Wochen die angekündigten, jedoch lange verzögerten Fördermittel des Leader Programms frei gegeben sind, muss diese Maßnahme zügig umgesetzt werden. Ziel sollte es sein, dass im Sommer Jung und Alt diese Anlage bespielen können.

Ihnen, Frau Bürgermeisterin Mettler und allen Ihren Mitarbeitern danke ich für die im Jahr 2011 ge-leistete Arbeit. Für die großen Aufgaben des laufenden Jahres wünsche ich uns allen gemeinsam gute Entscheidungen im Interesse unserer Glücksgemeinde.

Den Vorhaben und Maßnahmen des Haushaltsplans 2012 stimmt die SPD-Fraktion zu.

Schömberg, 31.01.2012
Helmut Sperth, Fraktionsvorsitzender

 

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